Richterin am Amtsgericht spricht von einem „verbotenen Fahrzeugrennen“

Raser kommt mit einer Geldstrafe davon

Das Rotenburger Amtsgericht.
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Das Rotenburger Amtsgericht.

Rotenburg – Für ein verbotenes und damit strafbares Kraftfahrzeugrennen auf öffentlichen Straßen bedarf es nicht zwei oder sogar noch mehr Autos. Es reicht eins. Genau das hat jetzt ein 27-jähriger Mann aus Rotenburg in einem Prozess am Rotenburger Amtsgericht zu spüren bekommen. Ihm hatte die Staatsanwaltschaft ein solches Rennen und damit ein „grob verkehrswidriges Verhalten“ zur Last gelegt. Doch er hatte noch Glück und kam mit einer Geldstrafe davon – eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren wäre ebenfalls möglich gewesen.

Wo aber liegt eigentlich die Grenze zwischen einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen und einer ordnungswidrigen Überschreitung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit? Auch um diese Frage sollte es sich in dem mehr als dreistündigen Prozess drehen.

Ende Mai dieses Jahres war der junge Mann – unterwegs mit einem geliehenen Wagen der gehobenen Mittelklasse – auf der Bundesstraße 75 bei Hassendorf zwei Polizisten aufgefallen. Ihnen war der Wagen entgegengekommen. Einer der beiden Beamten kannte das Auto. Die Polizisten drehten um und fuhren hinterher. An diesem Tag standen ohnehin allgemeine Fahrzeugkontrollen an, auch diesen Wagen wollten sie unter die Lupe nehmen. Auffällig sei zunächst allerdings nichts gewesen, sagten beide als Zeugen im Gerichtssaal.

Es ging also in Richtung Rotenburg. In Waffensen dann nutzten die Beamten sämtliche technischen Möglichkeiten an ihrem Streifenwagen, um den Fahrer vor ihnen zum Anhalten zu bewegen. Der aber scherte plötzlich nach links aus, um trotz Überholverbots an einem vor ihm fahrenden Auto vorbeizuziehen. Er gab mächtig Gas und rauschte davon.

Die Polizisten nahmen die Verfolgung auf und erreichten zwischenzeitlich selbst Geschwindigkeiten zwischen 150 und 160 Stundenkilometern um aufzuholen – der 27-Jährige ließ sich dennoch nicht aufhalten. Erst an der Ausfahrt Rotenburg-Mitte ging er vom Gas und steuerte schließlich das Gelände der Aral-Tankstelle am Rönnebrocksweg an, um dort seine fluchtartige Fahrt über mehrere Kilometer zu stoppen.

Der Vorwurf vor Gericht: Der Mann habe versucht, mit dem Auto die höchstmögliche Geschwindigkeit zu erzielen. Er habe sich damit als ungeeignet zum Führen eines Autos erwiesen. Das sei riskant, ja gefährlich. „Mir war bewusst, dass ich zu schnell war und andere in Schwierigkeiten gebracht habe. Zum Glück ist nichts passiert“, erklärte der Angeklagte. Einer der Beamten war überzeugt davon, dass sich der junge Mann der Kontrolle entziehen wollte. Es sei zudem nicht glaubhaft, wenn er sagte, er habe die Signale des Streifenwagens nicht wahrgenommen. Und: „Es war in Waffensen auch kein normaler Überholvorgang, sondern ein fluchtartiges Verhalten.“

Der 27-Jährige schilderte die Geschichte etwas anders: Er sei auf dem Rückweg von einem Geburtstag in Bremen und auf dem Heimweg gewesen. Ein Anruf hatte ihn zuvor erreicht – von der Babysitterin, die zwei seiner Kinder in seiner Abwesenheit beaufsichtigte, allerdings weg müsse. Um rechtzeitig nach Hause zu kommen, sei er schneller gefahren. „Ich habe nur an meine Kinder gedacht.“ Vor der Ausfahrt Rotenburg-Mitte habe er keine Möglichkeit gesehen, anhalten zu können. Das sahen die Beamten anders – spätestens an der Kreuzung im Gewerbegebiet Hohenesch hätte er seine rasante Fahrt durchaus stoppen können, meinten sie.

„Ich wollte nur so schnell wie möglich nach Hause.“ Das Tempo, das im Raum steht, sei ihm nicht bewusst gewesen. Fakt ist: Eine verwertbare Geschwindigkeitsmessung lag dem Gericht nicht vor, als Orientierung diente nur die Aussage der Polizisten nach dem Blick auf den eigenen Tacho. Darauf wies der Verteidiger mehrmals hin. Angehalten, so Richterin Fenna Meinke, habe der Mann aber erst, als er gemerkt habe, dass die Polizei nicht locker lässt, befand sie. Sie glaubte auch nicht, dass der Fahrer so sehr in Gedanken gewesen ist und nur schnell nach Hause wollte: „Schutzbehauptung.“

Der Verteidiger hoffte, in einem „Rechtsgespräch“ mit der Richterin unter vier Augen die Sache klären zu können. Die aber lehnte ein „Hinterzimmergespräch“ ab. Zudem sei die Idee zu spät gekommen – nämlich erst nach der Beweisaufnahme. Es folgten also die Plädoyers. Staatsanwalt Silas Jansen forderte eine Geldstrafe in Höhe von 1 250 Euro sowie den Führerscheinentzug für zwei Jahre.

Der Verteidiger plädierte auf Freispruch; der vorgeworfene Tatbestand sei nicht erfüllt. Nicht zuletzt erwähnte er, dass sein Mandant zwischenzeitlich bereits freiwillig an einer verkehrspsychologischen Maßnahme teilgenommen habe. Für den Fall einer Verurteilung bat er darum, auf den Entzug der Fahrlizenz zu verzichten.

Meinke wertete die Maßnahme und das Gutachten zugunsten des Angeklagten, sagte sie. Die Strafe hätte also schlimmer ausfallen können.

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