Bürgermeister will gehen

Raue Stimmung im Rotenburger Stadtrat: Mit dem Patt beginnt das Dilemma

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Der Blick von Bürgermeister Andreas Weber im Schulausschuss sagt alles.

Rotenburg – Die Ankündigung von Andreas Weber (SPD), wegen des „Nein“ des Stadtrats zum Antrag auf Einrichtung einer IGS-Oberstufe vorzeitig in den Ruhestand zu gehen und sich damit im Januar aus seinem Amt als Bürgermeister der Stadt Rotenburg zu verabschieden, hat am Donnerstag in der Politik mächtig eingeschlagen. Man ist überrascht.

Dennoch versicherte Ratsherr Gunter Schwedesky (FDP) für die Arbeitsgruppe von WIR und FDP, dass Webers Entscheidung keinen Einfluss auf die Abstimmung hatte. „Wir stimmen dagegen. Erpressen lässt sich keiner.“ Marje Grafe (SPD) ist sich hingegen sicher: „Das war auch nicht die Absicht von Andreas Weber.“ Geklappt hätte es eh nicht – erwartungsgemäß gab es am Donnerstagabend in geheimer Abstimmung erneut eine Absage für die dritte Oberstufe in der Kreisstadt.

Rotenburgs CDU-Fraktionschef Klaus Rinck wollte Webers Entscheidung noch nicht kommentieren. Rinck war gerade in der IGS-Frage einer der härtesten Kritiker des Bürgermeisters und hatte am Montag im Interview mit der Kreiszeitung gesagt: „Auf der persönlichen Ebene sehe ich überhaupt keine Probleme. Dafür sind wir beide Profis genug.“ Wohl aber hatte die CDU Weber immer wieder mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen, weil er den Beschluss zur Oberstufe erneut auf die Tagesordnung hatte setzen lassen. Rinck: „Ich habe nicht den Eindruck, dass Andreas Weber hier objektiv und neutral agiert.“

Weber wiederum ist in den vergangenen Wochen nicht müde geworden, genau diese Kritik zurückzuweisen. Wenn der Antrag der Schule eingeht, sei er genauso zu behandeln wie andere auch. Das habe nichts mit mangelndem Demokratieverständnis oder Einseitigkeit zu tun, wie es ihm immer wieder aus Teilen der Politik sowie von den Schulen vorgeworfen werde.

Rückblick: Im Mai 2014 setzt sich Weber bei der Bürgermeisterwahl deutlich gegen Amtsvorgänger Detlef Eichinger durch. Mit dem Sieg wächst die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat um eine weitere Stimme. Die Freude ist groß – bei den Sozialdemokraten und bei den Grünen. Zwei Jahre später ändert sich plötzlich alles. Die Mehrheit ist futsch. SPD, Grüne und Weber kommen zusammen auf 17 Abgeordnete im Stadtrat. Auf der anderen Seite entfallen zwei Ratssitze auf die WIR, jeweils einer auf die FDP, AfD und die Freien Wähler sowie zwölf auf die CDU. Das Patt ist perfekt, von da an wird es schwerer – vor allem für den Bürgermeister.

Seitdem hat sich die Stimmung im Rat geändert, die Atmosphäre ist rauer geworden. Marje Grafe (SPD): „Ich bin total enttäuscht vom Umgang, der im Rat untereinander herrscht.“ Dass Andreas Weber jetzt die Notbremse zieht, sei „absolut nachvollziehbar“. Die Konsequenzen mag sie im Moment noch nicht abschätzen. Mit Blick auf die Schullandschaft habe sie allerdings „Horror im Kopf“ und spricht von einer „Katastrophe“. Zudem sei es einfach beschämend, wie „man einen Bürgermeister derartig treibt“, wie es zuletzt passiert sei. Grafe: „Und das alles auf Kosten der Sache an sich. Es geht nur um Macht. Und da werden Menschen verunglimpft.“

Ihr Parteikollege Gilberto Gori zeigt sich ebenso überrascht. „Andreas Weber ist immer wieder unter Druck gesetzt worden, seit längerer Zeit gab es zahlreiche Vorwürfe, der Ton wurde immer rauer.“ Die aktuelle Entwicklung in Sachen IGS wertet der SPD-Fraktionschef „als letzten Tropfen“, aber nicht als Grund allein. „Ich bin jetzt seit 23 Jahren im Rat, aber so etwas habe ich noch nicht erlebt, wie hier mit Menschen umgegangen wird.“ Auch so etwas nicht: Die FDP/WIR-Arbeitsgruppe habe im Vorfeld angekündigt, vor der Abstimmung den Schulausschuss abzuwarten, ehe man sich positioniert. Doch noch während der Sitzung kündigte Frank Peters an, die Gruppe werde gegen die Oberstufe stimmen. Gori nach Webers Ankündigung: „Ich glaube, dass die anderen die Korken haben knallen lassen.“ Der Sozialdemokrat ist sich sicher, dass Weber „all seine Energie“ in dieses Thema IGS investiert habe. Was aber macht das alles mit der SPD? „Ich weiß es im Moment nicht“, erklärt Gori. Man müsse jetzt gemeinsam überlegen, wie man vorgehe. Eines sei aber klar: „Wir müssen ganz schnell einen Kandidaten finden.“ Das gilt aber nicht nur für die SPD. Und vielleicht ruft die Entwicklung auch die Grünen auf den Plan. Nachdem diese bei den Europawahlen im Mai fast stärkste Kraft in Rotenburg geworden wären, ist schnell der Ruf nach einem Bürgermeister-Kandidaten laut geworden. Dass es allerdings so schnell gehen würde, hatte keiner geahnt.

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