Ohne Fukushima ein Erfolg

Grüne sehen keinen negativen Effekt durch Streit um Twesten-Abschied

Alles nur heiße Luft, die durch den Twesten-Abschied im Wahlkreis und in ganz Niedersachsen für einen politischen Sturm gesorgt hat? Das Ergebnis sei nun schließlich sehr gut, heißt es nach dem Wahltag. - Foto: dpa

Rotenburg - Von Michael Krüger. Mehr als alle anderen Parteien verlieren die Grünen bei der Landtagswahl, und doch sprechen sie von einem tollen Ergebnis. Um fünf Prozentpunkte fällt die Partei auf Landesebene, gar um 6,5 im Wahlkreis 53 Rotenburg. Mit dem Abschied von Elke Twesten gibt es auch keine Vertreterin mehr der Partei aus der Region im Parlament. Dennoch sei das Abschneiden am Sonntag „ein beachtlicher Erfolg“, heißt es vom Kreisverband. Wie passt das zusammen?

„Ich habe den Fukushima-Effekt herausgerechnet“, sagt Gabriele Schnellrieder. Die Sprecherin der Kreis-Grünen aus Fintel hat sich am Dienstag mit der hiesigen Parteispitze getroffen und ein erstes Fazit nach der Wahl gezogen. Der kleine Kreisverband war seit Monaten im Blickfeld des Landes, auch bundesweit rieb man sich nicht nur bei der Partei selbst die Augen: Am 30. Mai hatten 28 Mitglieder darüber abzustimmen, ob die bisherige Abgeordnete Elke Twesten oder ihre Herausforderin Birgit Brennecke als Direktkandidatin für die Landtagswahl antritt. Der Ausgang ist bekannt: Die Mehrheit der Parteimitglieder stimmte für die Politik-Neueinsteigerin Brennecke, Twestens Abschied aus dem Landtag war nach neun Jahren besiegelt. Anfang August lief die Scheeßelerin zur CDU über, die Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Grün im Landtag kippte, das Parlament stimmte für Neuwahlen im Oktober statt wie geplant im Januar.

Dass „die Frau“, über die die Grünen-Kreisvorsitzende zuletzt ebenso oft wie ungern sprechen musste, Einfluss auf das Ergebnis hatte, wiegelt Schnellrieder ab. „Das hat an keiner Person gehangen.“ Brennecke sei, dazu stehe der Kreisverband, die richtige Wahl gewesen.

Blick ins Detail offenbart immer noch Probleme

Tatsächlich relativiert sich das Ergebnis der Grünen mit Blick auf die Wahl 2008 – vor der Reaktorkatastrophe von Fukushima in Japan, die der Anti-Atom-Politik der Grünen in die Karten spielte. Den 16 Prozent von 2013 bei den Zweitstimmen stehen 9,4 vor neun Jahren gegenüber. Am Sonntag kamen die Grünen im Wahlkreis auf 9,5 Prozent. Auch die Kandidatin Brennecke schnitt nicht viel schlechter ab als Twesten bei ihrer ersten Kandidatur 2008: 8,2 Prozent der Wählerstimmen stehen jetzt 7,9 gegenüber. 2013 lag Twesten bei 11,6 Prozent. Ins Parlament rückte sie jeweils über die Landesliste.

Doch der Blick ins Detail offenbart immer noch Probleme in dem in den vergangenen Jahren oftmals zerstrittenen Kreisverband. Während Brennecke in ihrer Heimat Söhlingen mehr als 15 Prozent Erststimmen sammelte, kam sie in Twestens Heimat Scheeßel nur auf 6,5 Prozent. Auch die Partei schnitt dort mit acht Prozent verhältnismäßig schlecht ab. Arthur Lempert, Sprecher des Grünen-Ortsverbandes in Scheeßel, sparte deswegen am Wahlabend nicht mit Kritik: „Wenn aber die Person die Bürger nicht mitnehmen und überzeugen kann, kann man auch nicht das Ergebnis holen, wie man es vielleicht bei einer anderen Person hatte.“ Twesten hatte am Wahlabend ebenso eine Spitze in Richtung ihrer alten Parteifreunde losgelassen. Von der CDU-Wahlparty in Hannover verkündete sie: „Bemerkenswert ist, dass die bis dato überdurchschnittlich guten Ergebnisse der Grünen im Landkreis nicht annähernd erreicht worden sind – der Personalvorschlag Birgit Brennecke hat nicht überzeugt!“ Brennecke selbst verteidigte am Dienstag ihre Zahlen: „Ich habe im Landkreis ein Ergebnis über dem Landesdurchschnitt erreicht. Ich finde mein Ergebnis beachtlich“, teilte sie insbesondere mit Blick auf ihre Heimatkommune Bothel mit.

„Den Wahlkampf dort haben wir gemacht“

Auf die Kandidatendiskussion will sich Kreissprecherin Schnellrieder nicht mehr einlassen. „Wir stehen voll hinter der Wahl der Kandidatin Brennecke.“ Sie werde weiter eine gute Stimme in der lokalen Politik für ihre Sache sein, vor allem das Thema Fracking und die Gefahren der Erdgasförderung betreffend. Dass man das in Scheeßel anders sieht, sei kein großes Geheimnis. „Den Wahlkampf dort haben wir gemacht.“ Der Ortsverband hätte sich entschieden, Bäume zu pflanzen anstatt Wahlplakate aufzuhängen. Auch ohne eigene Abgeordnete in Hannover werde man „ein neues Sprachrohr“ finden. Schnellrieder: „Wir trauen uns aber auch eine direkte Ansprache der Verantwortlichen in der künftigen Landesregierung zu.“

Die politische Stimme der Grünen in Hannover hätte auch Tobias Koch werden können. Den knapp gescheiterten Direktkandidaten der SPD hatte der Kreisverband stark unterstützt, Brennecke und Koch waren im Straßenwahlkampf oft gemeinsam unterwegs. Viele Erststimmen seien von den Grünen wegen der Zweitstimmenkampagne zu Koch gegangen. Und noch einen Erfolg verbucht Brennecke für die Grünen: „Ich bin besonders froh und dankbar dafür, dass die AfD hier im Landkreis deutlich unter dem Bundesdurchschnitt geblieben ist.“

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