WFB möchte Sitzungen im Internet übertragen

Per Mausklick in den Kreistag

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Können Bürger die Kreistagssitzungen bald online verfolgen? Die WFB startete eine entsprechende Initiative. 

Rotenburg - Von Theo Bick und Stephan Oertel. Wenn der Kreistag und seine Ausschüsse tagen, bleiben die für Zuschauer vorgesehenen Sitze in aller Regel bestenfalls spärlich besetzt. Gleichwohl besteht durchaus Interesse an dem, was da beraten und beschlossen wird. Damit Bürger die Sitzungen verfolgen können, ohne nach Rotenburg oder Bremervörde fahren zu müssen, regt Reinhard Lindenberg (WFB) eine Übertragung im Internet an.

Auf der jüngsten Kreistagssitzung in Bremervörde brachte der WFB-Abgeordnete einen entsprechenden Antrag ein. Die Sitzungen des Gremiums sollen künftig aufgezeichnet und im Internet übertragen werden, warb er. Interessierten Bürgern wäre es so möglich, die Debatten zu verfolgen, ohne im Flächenlandkreis Rotenburg weite Strecken zurücklegen zu müssen. In den Entfernungen sieht Lindenberg einen Grund für die meist spärlichen Besuche. Eine Sitzungsübertragung sei daher ein Beitrag zu Bürgernähe und Transparenz.

Überdurchschnittlich gut versorgt

Da Rotenburg im Vergleich mit anderen Landkreisen überdurchschnittlich gut mit Breitbandleitungen versorgt sei, seien die technischen Voraussetzungen auf Seiten der Bürger im Wesentlichen gegeben, führte er aus.

Als Nebeneffekt könnte der „gefühlt große Abstand“ zwischen Bremervörde und Rotenburg etwas kleiner werden. Lindenbergs Wunsch: „Das Zusammenwachsen unseres großen Landkreises mit Oste und Wümme und das Herstellen von Bürgernähe.“

Allerdings ist eine Übertragung via Internet nicht einfach so möglich. Ohne die Einwilligung der Abgeordneten etwa geht nichts. Das weiß auch Lindenberg. Er beantragte daher, dass die Kreisverwaltung zunächst eine Einwilligungserklärung für die Abgeordneten formuliert. Die Kreispolitiker sollen dann darüber Auskunft geben, ob sie einer Videoaufnahme und Übertragung der Kreistagssitzungen für die im November beginnende Wahlperiode zustimmen. Wobei er ausdrücklich darauf hinweist, dass eine gegebene Einwilligung jederzeit generell oder für einzelne Redebeiträge widerrufen werden kann.

Bei drei Enthaltungen folgte der Kreistag diesem Vorschlag. „Erst wenn sich herausstellt, dass ein beträchtlicher Teil damit einverstanden ist, kann mit einem weiteren Antrag darüber entschieden werden und es können die Schritte zur Umsetzung in Angriff genommen werden“, unterstrich der WFB-Abgeordnete.

Anderer Vorschlag: Shuttlebus für Interessierte

Es ist nicht der erste Vorstoß, Bürgern die Verfolgung von Kreistagsdebatten zu erleichtern. So hatte Manfred Damberg (Linke) eine Art Shuttlebus ins Spiel gebracht, mit dem Interessierte zu den Sitzungen und danach wieder zurück in ihre Heimatorte fahren können. Der Vorschlag wurde allerdings als unpraktikabel verworfen.

Nun also das Internet. Die Einwilligungserklärung der Abgeordneten wäre dafür indes nur der erste Schritt. Viele auch sehr praktische müssten folgen. Zum Beispiel die, wie den Zuschauern die zum Teil sehr umfangreichen schriftlichen Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen nahe gebracht werden. Sie sind die Grundlage für Beratung und Abstimmung. Überdies finden die inhaltlichen Debatten in der Regel in den Fachausschüssen statt. Sollen auch diese online gestellt werden? In Lindenbergs Vorschlag ist erst einmal nur vom Kreistag die Rede. Bis die erste Schalte aus dem Kreishaus steht, dürfte noch einige Zeit ins Land ziehen – wenn dies denn überhaupt gewollt ist.

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