Serie „Digitales Leben“

Mehr Geld fürs Netz: Politiker bringen höhere Förderung auf den Weg

Glasfaserkabel sind derzeit das große Thema, um eine ausreichende Breitbandversorgung zu sichern. - Foto: imago
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Glasfaserkabel sind derzeit das große Thema, um eine ausreichende Breitbandversorgung zu sichern.

Rotenburg/Bremervörde - Von Michael Krüger. 100 Orte gibt es in Niedersachsen, an denen Menschen keinen Handyempfang haben. So verlautete es am Donnerstag bei einem Spitzengespräch zwischen Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) und Vertretern der drei großen Mobilfunkanbietern Telekom, Telefonica und Vodafone.

Ob man in Hannover Hellwege auf dem Zettel hatte, ist nicht überliefert, könnte aber gut möglich sein: Ein Beispiel für digitale Diaspora im Landkreis Rotenburg. Damit man in der Region nicht den Anschluss verliert, tritt die Kreispolitik jetzt aufs Gaspedal.

Wer über die Herausforderungen der Digitalisierung spricht, der meint meistens erst einmal den Ausbau mit schnellem Internet. Das ist auch in der Region nicht anders, und deswegen schreckt das auf: 5 000 Haushalte im Kreisgebiet bleiben auch nach allen laufenden Initiativen zum Breitbandausbau ohne schnelles Internet. 

Und viele Bereiche sind zwar vernünftig an Glasfasernetze angeschlossen, aber mit für die Zukunft viel zu geringer Geschwindigkeit verbunden. Das ist das Szenario, das die Politik als Aufforderung zum Handeln versteht. Auf Initiative der Mehrheitsgruppe im Kreistag um die CDU stand das Thema deswegen auch am Mittwoch auf der Tagesordnung bei der Sitzung in Bremervörde.

Deutschland darf sich nicht abhängen lassen

„Wenn wir die Welt um uns herum betrachten, merken wir, dass vieles ins Rutschen gekommen ist“, sagte dort der CDU-Fraktionssprecher Marco Prietz. „Was gestern noch richtig war, wird morgen mindestens infrage gestellt.“ Die Informationszyklen würden immer kürzer, die Herausforderungen entsprechend größer. Und damit ergebe sich auch die Notwendigkeit, mitzuhalten. Denn das, was andere vorlegen, lässt sich ohne eigene Bewegung nicht mehr aufholen. 

Prietz spielte auf die Fortschritte beim Einsatz künstlicher Intelligenz oder beim autonomen Fahren an: „Wir dürfen in Deutschland nicht abgehängt werden, und wir müssen uns im Landkreis darauf einstellen.“ Dazu gehöre zunächst der Ausbau der notwendigen Infrastruktur vor allem auf dem Land. „Eine Immobilie ohne Breitbandversorgung lässt sich künftig nicht mehr verkaufen, sie ist wertlos“, so Prietz. Und die online vernetzten Autos der Zukunft, ob mit oder ohne Fahrer, dürften nicht von Hamburg kommend an der Kreisgrenze stehen bleiben, weil sie keinen Empfang mehr haben.

Den Ausbau mit modernen Glasfasernetzen übernehmen zunächst die Telekommunikationsunternehmen. Doch die wiegeln ab einer bestimmten Grenze ab, wenn es für sie nicht mehr wirtschaftlich ist – die öffentliche Hand beginnt zu fördern, EU, Bund und kommunale Haushalte. Das ist natürlich auf dem dünn besiedelten Land eher der Fall als in Ballungsgebieten – die Wege auch bis zum letzten Haus der Straße oder im Wald sind schlichtweg weiter. 

Kreishaushalt übernimmt weitere Kosten für Netzausbau

Bislang hat der Landkreis den kommunalen Anteil beim grundlegenden Netzausbau bis zu 30 MBit/s zu einem Drittel übernommen, zwei Drittel zahlten die Gemeinden. Mit großer Mehrheit wurde nun beschlossen, dass der Kreishaushalt die Hälfte der Kosten übernimmt, und das sogar rückwirkend für Maßnahmen seit 2016. 

Zudem wird die Verwaltung aufgeordert, eine Handlungsstrategie zu entwickeln, damit alle Bürger mit einem Gigabit pro Sekunde online unterwegs sein können. „Das ist ein Bekenntnis des Kreistags zur Digitalisierung“, so Prietz. Der SPD – deswegen keine Einstimmigkeit beim Votum – ging die Förderung nicht weit genug. Sie hatte eine komplette Übernahme der Kosten durch den Landkreis gefordert, weil sich kleine Gemeinden nicht einmal den hälftigen Anteil leisten könnten. Durchsetzen konnten sich die Sozialdemokraten damit im Kreistag aber nicht.

Weiße Flecken sollen geschlossen werden

Ein stabiles, schnelles Breitband-Festnetz ist Grundvoraussetzung für die mobile Versorgung mit Internet. Und die wird in Zeiten von Smartphones und Co. immer wichtiger. Um dem Ärgernis Funkloch besser auf die Spur zu kommen – wissenschaftlich fundierte Methoden gibt es noch nicht – haben die Mobilfunkanbieter in Hannover nun ihre Netzabdeckungen auf den Tisch gelegt. 

In anonymisierter Form werden diese Daten übereinandergelegt, um die tatsächliche Abdeckung der Mobilfunknetze in Niedersachsen darzustellen. Sie sollen abgeglichen werden mit den Funklöchern beim Handy-Empfang. Wo diese im Landkreis liegen, soll auch mit einer App der Bundesnetzagentur ermittelt werden. Die registriert, einmal angeschaltet, die weißen Flecken beim Empfang. Die Kreisverwaltung hat die Bürger bereits aufgefordert, daran teilzunehmen.

Die Funkloch-App gibt’s im Google Play Store und Apple App Store zum kostenlosen Download. www.breitbandmessung.de/mobil-testen

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