Mehr als drei Varianten

Lars Klingbeil über die große Koalition

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Lars Klingbeil.

Rotenburg - Von Michael Krüger. Kommende Woche soll Lars Klingbeil Generalsekretär der SPD werden. Der 39-jährige aus dem Wahlkreis Rotenburg I / Heidekreis ist der Wunschkandidat von Parteichef Martin Schulz, beim Bundesparteitag in Berlin wird gewählt. In der neuen Funktion wird es seine Aufgabe sein, „die SPD organisatorisch, aber auch inhaltlich von Grund auf zu erneuern“. Ob das in einer neuen großen Koalition mit der CDU auf Bundesebene möglich ist?

Sehen Sie die SPD in der Verantwortung, nach dem Scheitern von „Jamaika“ sich nun doch auf eine große Koalition zuzubewegen?

Lars Klingbeil: Das Verfahren ist zunächst in der Hand des Bundespräsidenten. Er hat deutlich gemacht, dass er nach dem denkwürdigen Scheitern der Jamaika-Verhandlungen Neuwahlen vermeiden will und zu weiteren Gesprächen einlädt. Diese Gespräche werden wir natürlich führen. Es ist eine historisch außergewöhnliche Situation. Ich sehe eine große Koalition weiter sehr skeptisch. Es gibt andere Möglichkeiten zwischen einer großen Koalition und Neuwahlen. Diese Möglichkeiten müssen nun in aller Ernsthaftigkeit ausgelotet werden.

War das kategorische „Nein“ von Martin Schulz gleich nach der Wahl ein Fehler?

Klingbeil: Nein. Es wird oft zurecht kritisiert, dass Wahlverlierer ihre Niederlage nicht eingestehen und sich einfach nur in die nächste Regierung retten wollen. Das haben wir dieses Mal anders gemacht. Die große Koalition hat 14 Prozentpunkte verloren. Dass CDU, FDP und Grüne uns nun nach wochenlangen Verhandlungen so ein Chaos hinterlassen, hat in der Tat kaum jemand vorausgesehen. Wir müssen nun – mal wieder – die Scherben aufsammeln und einen Weg finden, der unser Land nicht nur stabil hält, sondern nach vorne bringt.

Was ist jetzt die beste Lösung für das Land: große Koalition, CDU-Minderheitsregierung oder Neuwahlen?

Klingbeil: Das werden die weiteren Gespräche zeigen. Es gibt aber mehr Varianten als diese drei. Ich habe die letzten Jahre unter Merkel als lähmend für unser Land empfunden. Die Bundeskanzlerin war am Ende nicht mal mehr bereit, über Dinge zu sprechen, die unser Land voranbringen würden. Große Investitionen in Bildung, Aufwertung von sozialen Berufen im Bereich Pflege und Krankenversorgung. Gleiche Bezahlung von Männern und Frauen. Da ging nichts mehr voran. Ich weiß auch nicht, was die Bundeskanzlerin inhaltlich eigentlich vorhat. Es liegen nun alle Varianten für eine Regierungsbildung auf dem Tisch. In dieser außergewöhnlichen Situation braucht es Kreativität und auch den Mut, über neue Wege nachzudenken.

Sollten die SPD-Mitglieder über den Weg abstimmen?

Klingbeil: Ja. Die endgültige Entscheidung muss bei den Mitgliedern liegen.

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