Kommunen erhalten Kita-Erstattungen

Kitas haben wieder geöffnet. Für die Zeit der Corona-Schließungen werden den Kommunen nun die Gebühren zurückerstattet, von denen Eltern befreit waren.
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Kitas haben wieder geöffnet. Für die Zeit der Corona-Schließungen werden den Kommunen nun die Gebühren zurückerstattet, von denen Eltern befreit waren.
  • Michael Krüger
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Rotenburg – Auf 1,1 Milliarden Euro beläuft sich der Corona-Rettungsschirm für die Kommunen im am Mittwoch beschlossenen Nachtragshaushalt des Landes. Darin sind auch die Ausfälle für die kommunalen Kita-Gebühren enthalten, bestätigt der Landtagsabgeordnete Eike Holsten (CDU).

Der Rotenburger saß im Plenarsaal des Landtags, als es in der Aula des Ratsgymnasiums zeitgleich um mögliche Erstattung durch den Landkreis ging. Diese sollten auf SPD-Antrag an die Kommunen gehen, die für die Schließzeiten der Kitas keine Gebühren erhoben haben, aber auf den laufenden Kosten sitzen bleiben. Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber (SPD) hatte die Ausfälle für die Kreisstadt zuletzt auf rund 84 000 Euro beziffert. Der Kreistag stimmte geschlossen für diesen „Solidarbeitrag in der Pandemie“, wie es Lars Rosebrock (SPD) formuliert hatte. Doch die Kreiskasse muss nun gar nicht einspringen, versichert Holsten. „Aus den 100 Millionen Euro für Krisen-bedingte Maßnahmen stehen 11 Millionen zusätzlich für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung. Aus den 89 Millionen erhält der Landkreis Rotenburg nach erster Schätzung circa 1,8 Millionen Euro. Nach einer Einigung des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden sind mit dieser Summe auch die Kosten für die Erstattung Corona-bedingter Ausfälle von Elternbeiträgen abgegolten.“ Kreisweit gehe es bei den Kita-Gebühren laut Holsten um eine Summe von rund 700 000 Euro, die nun aus Ausfall den Kommunen erstattet werden.

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