Kreistag bringt Zeitkarten-Modell auf den Weg

Rotenburg: HVV im Kleinen

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An den Bahnhöfen im Kreis Rotenburg HVV-Tickets ziehen und dann vergünstigt nach Hamburg fahren – das wollen eigentlich alle. Nur wer es zahlen soll, ist noch unklar. 

Rotenburg - Von Michael Krüger. Eine „Verbesserung“ oder nur ein „Scheinbeschluss“? Der Landkreis will seit dem Beitritt zur Metropolregion Hamburg in den 1990er-Jahren Teil des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) werden. Nun hat der Kreistag eine erste Entscheidung getroffen. 

Zumindest für Zeitkarten könnte ab Dezember 2018 der günstigere Tarif gelten – aber in der Kreispolitik als auch in den Kommunen bleibt das Vorgeschlagene umstritten.

Was kann sich der Landkreis leisten, was geben Niedersachsen und Hamburg, und wie viel ist den Kommunen zuzumuten? Es soll Klarheit geben, aber es bleibt Ungewissheit. Zumindest hat die große Kreistagsmehrheit parteiübergreifend den Verwaltungsvorschlag auf den Weg gebracht. 

Voraussetzung: 50-Prozent-Beteiligung

Der sieht zwar grundsätzlich den HVV-Tarif für alle Bahnhöfe im Kreis vor, aber unter der Voraussetzung einer 50-Prozent-Beteiligung des Landes für den Ausgleich der Tarifverluste der Verkehrsunternehmen. Da das Land das nicht zusagt, kommt nur die „Sparvariante“ infrage, also Vergünstigungen nur für Zeitkarten, nicht für Einzeltickets. 

Auch die Einbindung des „OsteSprinters“ als Schnellbuslinie zwischen Zeven, Sittensen und Tostedt soll perspektivisch berücksichtigt werden. Und wollen einzelne Bahnhof-Kommunen mehr und sei dies auch tariflich umsetzbar, würden die entsprechenden Mehrkosten zwischen Kreis und Kommune geteilt.

Der jährliche Finanzierungsbedarf wird für das Zeitkarten-Modell auf 840. 000 Euro beziffert. Wegen des Abzugs bestimmter „Übergangstickets“ in den HVV hinein sagt Niedersachsen aktuell 388 .000 Euro als dauerhaften jährlichen Zuschuss zu, beim Landkreis verblieben 452 .000 Euro. 

Möglich ist noch eine Beteiligung Hamburgs, die dann komplett zugunsten des Landkreises gehen würde. Zuletzt war von rund 100 .000 Euro jährlich die Rede. Die kommunalen Kosten lägen zum Beispiel für Rotenburg bei rund 100 .000 Euro, Scheeßel zahlt nach Berechnungen des Kreishauses 29 .000 Euro, Lauenbrück 19. 000 Euro und Sottrum 11 .000 Euro. Die Ersparnisse für die Dauerpendler variieren demnach zwischen vier Prozent in der Kreisstadt und 19 Prozent in Bremervörde. „Eine echte Verbesserung“, sagte am Dienstag Rotenburgs CDU-Chef Eike Holsten.

Vorschlag verschließe den Weg zum kompletten HVV-Beitritt

Für die SPD, die als einzige Partei im Kreistag gegen den Plan votierte, ist das nicht ausreichend. Fraktionschef Bernd Wölbern: „Der Vorschlag erweckt nur den Anschein, etwas zu schaffen.“ Er sei nicht mutig und verschließe den Weg zum kompletten HVV-Beitritt. Wölbern: „Das Geld ist da, wir müssen es nur nutzen.“ Das Verkehrsministerium in Hannover argumentiert ähnlich. Es führt an, dass neue Mittel in Höhe von 581. 000 Euro zur Förderung des ÖPNV, die dem Kreis gewährt werden, in die HVV-Pläne umgelenkt werden sollten. Für die Kreispolitik mehrheitlich keine Option.

Die Kommunen sollen sich bis zum 31. Januar gegenüber der Kreisverwaltung äußern, was sie vom Zeitkarten-Modell halten. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass auch die „abgespeckte“ Version für Streit sorgt. Im Rotenburger Stadtrat stand am Dienstagabend ein Antrag von Bürgermeister Andreas Weber (SPD) auf der Tagesordnung, dass die Kreisstadt angesichts erheblicher Unsicherheiten für den Haushalt nur bereit ist, 50 .000 jährlich zu zahlen. Auf der anderen Seite steht zum Beispiel Scheeßel. Die Gemeinde gibt sich nicht mit dem Zeitkarten-Modell zufrieden und stellt sogar die 135. 000 Euro für das Komplettpaket in Aussicht.

Am 8. Februar soll der Kreisausschuss über das Vorgehen entscheiden. Wie die Positionen in ein gemeinsames Vorgehen umgewandelt werden können, ist derzeit ungewiss.

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