Klagen auf hohem Niveau

Justizministerin Barbara Havliza besucht das Rotenburger Amtsgericht

Auf Augenhöhe: Justizministerin Barbara Havliza (3.v.l.) mit den Landtagsabgeordneten Dörthe Liebetruth (l.) und Eike Holsten (r.), Amtsgerichtsgeschäftsleiter Dirk Mindermann (2.v.l.) und Amtsleiter Joachim Kost. Foto: Heyne
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Auf Augenhöhe: Justizministerin Barbara Havliza (3.v.l.) mit den Landtagsabgeordneten Dörthe Liebetruth (l.) und Eike Holsten (r.), Amtsgerichtsgeschäftsleiter Dirk Mindermann (2.v.l.) und Amtsleiter Joachim Kost.

Eineinhalb Stunden – so lange nahm sich Barbara Havliza Zeit, um gemeinsam mit den beiden hiesigen Landtagsabgeordneten Eike Holsten (CDU) und Dörthe Liebetruth (SPD), Direktor Joachim Kost und Geschäftsleiter Dirk Mindermann das Amtsgericht Rotenburg in Augenschein zu nehmen. Gespräche, Rundgang durch die Sitzungssäle, Tipps für Einrichtungsoptimierungen, Bewundern des alten Portals des 1981 abgerissenen Gebäudes, das einen Vorraum schmückt – sogar ein Eichhörnchen entdeckte die aufmerksame niedersächsische CDU-Justizministerin beim Blick aus Sitzungssaal zwei.

Rotenburg - Einen ähnlichen Fleiß legte Havliza bereits in den vergangenen Wochen an den Tag, geht es doch darum, sämtlicher Justizeinrichtungen des Bundeslandes zu bereisen – immerhin 160 an der Zahl. „Und wir sind im letzten Viertel“, sagt sie. Genügend Vergleichsmöglichkeiten also zu Rotenburg.

„Eine schöne Größe“, befand die bei Osnabrück lebende Politikerin angesichts der acht Richterstellen und 59 Beschäftigten. Auch, dass Rotenburg wieder Ausbildungsgericht ist, stimmt sie positiv: Der Nachwuchs im mittleren Dienst hebe die Stimmung bei den Altgedienten. Wichtig sei eine heimatnahe Ausbildung vor allem hier im ländlichen Raum, denn: „Wir müssen uns um unseren Nachwuchs kümmern.“

Amtsleiter Kost: „Wir klagen auf hohem Niveau“

Sicher, Luft nach oben sei auch hier, befand sie im Hinblick auf den Charme der 1980er-Jahre, der durchs Gebäude weht. Doch im Vergleich zu anderen Einrichtungen, die noch älter seien oder bei denen Renovierungen durch den Denkmalschutz erschwert würden, sei Rotenburg gut aufgestellt.

„Wir klagen auf hohem Niveau“, pflichtete auch Amtsleiter Joachim Kost bei, „aber eigentlich klagen wir gar nicht.“ Gleichwohl ging es in den Gesprächen auch um die Gebäudesituation und die weitere Verbesserung von Sicherheitsaspekten. Die ist der Ministerin nach eigenem Bekunden seit Langem ein Anliegen. Nicht nur mit Reichsbürgern gäbe es zunehmend Probleme, sondern auch bei Familienprozessen: „Hier gilt es zu verhindern, dass Leute randalieren.“ Dass sich das Klima gewandelt habe, konnte auch Kost aus eigener Erfahrung bestätigen. Die Ministerin berichtete von der Einrichtung regionaler Sicherheitsteams, die bei Bedarf unterstützen. Diese sollen auch dem Problem der Ausfälle und zunehmenden Überalterung im Wachtmeisterdienst entgegenwirken.

Havliza nimmt positive Impulse mit nach Hannover

Auch Holsten und Liebetruth liegen die Amtsgerichte vor Ort am Herzen: „Wir sind bemüht, die Gerichtsbarkeit genau wie die Finanzämter vor Ort zu behalten“, so Holsten. Ebenso Liebetruth begrüßte die Möglichkeit des Besuchs: „Ich sitze im Haushaltsausschuss – wenn es darum geht, wie viel investiert werden soll, ist es schon gut, wenn man weiß, worum es da konkret geht und man die Vorschläge besser einordnen kann.“ 

Neben eigenen Anregungen und dem Austausch nahm Havliza selbst auch positive Impulse in puncto Gesundheitsmanagement mit nach Hannover – „man guckt ja auch, wo etwas gut läuft und nimmt das als Anregung mit.“ In den Gesprächen mit der Personalvertretung war ihr die gute Stimmung im Team aufgefallen, „und das trotz der hohen Belastung.“ Gut angenommen würden die höhenverstellbaren Schreibtische – „die stehen landesweit bei uns auf der Prio-Liste ganz oben.“

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