Sozialdemokrat zeigt sich im Netz transparent

Gute Note für Klingbeil

SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil - Foto: Lutz Hilken/zz

Rotenburg - Von Guido Menker. Gute Noten für die niedersächsischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag – und damit auch für Lars Klingbeil (SPD) aus dem Wahlkreis Rotenburg I / Heidekreis. Das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ hat sich einmal genau angesehen, wie die Parlamentarier mit den Anfragen der Bürger umgehen – Klingbeil liegt dabei mit der Note „Sehr gut“ im oberen Bereich.

Das Portal „abgeordnetenwatch.de“ ist nach eigenen Angaben eine überparteiliche und unabhängige Internetplattform, die die Möglichkeit bietet, Abgeordnete verschiedener Parlamente öffentlich zu befragen. Sie wurde von Gregor Hackmack und Boris Hekele gegründet. Ihr Träger ist der eingetragene Verein Parlamentwatch. Neben Fragen und Antworten sind berufliche Qualifikationen, Mitgliedschaft in Ausschüssen, anzeigepflichtige Nebentätigkeiten sowie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen öffentlich einsehbar.

Für Lars Klingbeil weist das Portal 19 Anfragen aus, die er allesamt beantwortet hat. „Für mich ist es selbstverständlich, dass ich jede Bürgeranfrage so gut es geht beantworte. Egal ob bei Abgeordnetenwatch, per Post, per Mail, bei Facebook oder seit neustem auch bei Whatsapp.“ Das nehme sehr viel Zeit in Anspruch. Vor allem dann, wenn es um sehr spezielle Einzelfälle geht. „Aber so verstehe ich meine Aufgabe als Bundestagsabgeordneter. Ich möchte, dass die Menschen in meinem Wahlkreis mit ihren Anliegen auf mich zu kommen. Nur so kann ich etwas bewegen“, sagt Klingbeil .

Am meisten hinzugelernt habe er in den vergangenen sieben Jahren sicher beim Thema Fracking und Erdgasförderung. „Dass sich die Debatte von 2009 bis 2016 deutschlandweit so enorm weiterentwickelt hat, ist vielen Bürgern aus dem Landkreis Rotenburg und dem Heidekreis zu verdanken, die auch mir immer wieder Informationen, Hinweise und Fragen mitgegeben haben.“ Für ihn sei es selbstverständlich, dass ein Abgeordneter transparent arbeiten muss. Deshalb veröffentliche er zum Beispiel auch seinen Steuerbescheid und alle Gespräche mit Interessensvertretern auf seiner Homepage. Klingbeil: „Ich wünsche mir, dass das in Zukunft noch viel mehr Bundestagsabgeordnete machen.“

Kathrin Rösel, CDU-Bundestagsabgeordnete - Foto: Menker

Mit zwei beantworteten Anfragen taucht zwar auch die für Reinhard Grindel nachgerückte Kathrin Rösel (CDU) in der Liste des Portals auf, eine Bewertung hat es dafür aber noch nicht gegeben. Künftig, so Rösel auf Anfrage, werde sie die an sie gerichteten Fragen auch nicht auf „abgeordnetenwatch.de“ beantworten, sondern die Fragensteller bitten, Rösels offizielle Bundestagsadresse zu nutzen, über die dann auch die Antworten erfolgen. Die Christdemokratin: „Das Portal war gerade auch Thema in unserer Landesgruppe. Dabei ist zur Sprache gekommen, dass ,abgeordnetenwatch.de’ nicht unbedingt den Anspruch auf Objektivität erheben kann.“ Das Portal, hinter dem ein Verein steckt, lege vor allem nicht offen, wie es sich finanziert. Da stelle sich dann auch die Frage, inwieweit es auch politisch gesteuert ist, so Kathrin Rösel weiter. Grundsätzlich sei sie eine Verfechterin von Transparenz, aber dadurch dürften keine Persönlichkeitsrechte beeinträchtigt werden – und zwar auf beiden Seiten.

Interessant ist auch der Umgang der Politiker mit den Bürgern in den sozialen Netzwerken. Hans Hirsch hat sich in seinem Gastbeitrag auf dem Blog „Hamburger Wahlbeobachter“ gerade erst mit der Frage beschäftigt, was eigentlich passiert, wenn man einen Bundestagsabgeordneten auf Facebook anschreibt. Anfang Juni verschickte er deshalb 39 Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Anfrage: „Guten Abend, denken Sie, das Integrationsgesetz wird ausreichen, um Flüchtlinge in Deutschland zu integrieren?“ Die Auswahl der Abgeordneten sei dabei nach keinem festgelegten Muster, Parteizugehörigkeit oder Einstellung zum Thema erfolgt.

Jetzt veröffentlichte er einen Beitrag, in dem er die unterschiedlichen Reaktionen beschrieb und bewertete. Die Antwortquote habe bei 48 Prozent gelegen. Hirsch: „Die Antworten erfolgten zügig, unterschieden sich jedoch in ihrem Umfang und Qualität.“ Unter den erhaltenen Antworten habe die Nachricht von Lars Klingbeil (SPD) positiv hervorgestochen. Die Ansprache wirke freundlich, persönlich und ungezwungen. „Außerdem hatte ich nicht das Gefühl, dass die Antwort aus vorgefertigten Antwortbausteinen zusammengesetzt wurde und persönlich, nicht von einem Mitarbeiter, verfasst wurde. Dabei wird vom normalen Politiker-Sprech abgewichen („Moin“, „Bester Gruß. Lk“) und somit die Distanz zwischen Bürger und Politiker abgebaut.“

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