Es geht ums Geld

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider zu Gast im Rotenburger Rathaus

+
Andreas Weber (r.) überreichte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD, M.) zum Abschied ein Rotenburg-Buch und einen -Regenschirm. Den Besuch hatte Tobias Koch (SPD) initiiert.

Rotenburg - Von Guido Menker. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren und befindet sich kurz vor der Zielgeraden. Die Kandidaten positionieren sich und bitten prominente Gäste aus den eigenen Reihen in ihren Wahlkreis.

Während CDU-Kandidat Eike Holsten am Donnerstag die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, zu Gast hat, war am Mittwochvormittag auf Einladung von SPD-Kandidat Tobias Koch (SPD) der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider für einen Besuch im Rotenburger Rathaus.

Schneider schilderte den Teilnehmern zunächst die allgemeine Finanzlage des Landes Niedersachsen – und das nicht ohne Stolz: „Zum ersten Mal in 70 Jahren haben wir es geschafft, einen Haushalt ohne Schuldenneuaufnahme zu realisieren.“ Es habe sogar Überschüsse gegeben – 750 Millionen Euro im vergangenen Jahr und eine Milliarde Euro voraussichtlich in diesem Jahr.

Infrastruktur zu lange vernachlässigt

Schneider: „Das ist fantastisch.“ Und wenn es nach ihm gehe, sei auch klar, was mit diesem Geld getan werden sollte. Der Finanzminister empfiehlt, sich um die „verdeckte Entschuldung“ zu kümmern, Soll heißen: Die Infrastruktur sei zu lange vernachlässigt worden. Es gebe großen Nachholbedarf. „Das hat Vorrang vor der Tilgung von Krediten.“ Denn sonst, so Schneider, werde es auf lange Sicht noch teurer.

Darüber hinaus hat Schneider auch die geplante Beitragsfreiheit für Kindergärten angesprochen, die ab Sommer 2018 kommen soll. Bürgermeister Andreas Weber (SPD): „Wir haben in diesem Gespräch den Wunsch geäußert, dass das Land für eine auskömmliche Finanzierung sorgt.“ Der Finanzminister unterstrich im Gespräch mit der Kreiszeitung, dass er keinen Zweifel an der Erhöhung der Pauschalsätze habe.

„Der Grundtenor war sehr positiv“

Um Pauschalsätze geht es aus Sicht der Kommunen auch bei den Flüchtlingskosten. Schneider betonte, dass diese Pauschale 2014 noch bei 6. 200 Euro pro Kopf und Jahr gelegen hat, inzwischen aber bei 11 200 Euro angekommen sei. Andreas Weber: „Wir danken dafür, dass da so abgeklärt und ruhig gehandelt worden ist.“ Die Refinanzierung laufe so, wie es auch zugesagt worden war. Damit, so der Bürgermeister, sei Konflikten entgegengewirkt worden.

Zufrieden mit diesem Gespräch zeigte sich im Anschluss auch Tobias Koch: „Der Grundtenor war sehr positiv, Land und Kommunen sind zurzeit gut aufgestellt.“ Auch, weil der Minister für den Landkreis 1,4 Millionen und für die Stadt Rotenburg 300. 000 Euro zusätzlich für Schulsanierungen versprach. Schneider habe in Hannover einen guten Job gemacht, sagte Koch. Was allerdings aus dem Minister nach der Wahl wird, bleibt offen. Zu seiner politischen Zukunft lässt er sich nichts entlocken.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Intensives Training am Donnerstag

Intensives Training am Donnerstag

„Tag der Menschen mit Behinderungen“ auf dem Freimarkt

„Tag der Menschen mit Behinderungen“ auf dem Freimarkt

Nachgefragt: Das sind die beliebtesten Gewinne auf dem Freimarkt 

Nachgefragt: Das sind die beliebtesten Gewinne auf dem Freimarkt 

Diese Gewinne liegen beim Freimarkt voll im Trend

Diese Gewinne liegen beim Freimarkt voll im Trend

Meistgelesene Artikel

70 Kilometer lange Herbstrallye mit Neuerungen

70 Kilometer lange Herbstrallye mit Neuerungen

Jetzt braucht die Krippe nur noch einen Namen

Jetzt braucht die Krippe nur noch einen Namen

Pastorin Sonja Domröse über Reformation und Emanzipation

Pastorin Sonja Domröse über Reformation und Emanzipation

Die H-Moll-Messe von Bach zwei Mal in der Stadtkirche

Die H-Moll-Messe von Bach zwei Mal in der Stadtkirche

Kommentare