Scheeßelerin rechtfertigt politischen Seitenwechsel

Abgeordnete Elke Twesten: „Das war eine Wahl gegen mich“

Elke Twesten
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Elke Ttwesten

Rotenburg - Von Guido Menker. Aufmacher in der „Tagesschau“ und bei den „Tagesthemen“ sowie im „heute journal“. Elke Twesten aus Scheeßel hat sich zum ersten Mal in ihrer politischen Karriere bundesweit Gehör verschafft.

Dafür hat sie am Freitag mit ihrer Entscheidung gesorgt, nicht nur aus der Partei Bündnis 90 / Die Grünen auszutreten, sondern vor allem mit ihrer damit verbundenen Bekanntgabe, sich jetzt der CDU anzuschließen. Ihr Mandat im Niedersächsischen Landtag möchte sie behalten – damit ist die Mehrheit von SPD und Grünen futsch

Jetzt wird es wohl vorgezogene Neuwahlen geben. Die Reaktionen sind vielfältig – und Elke Twesten erntet nicht nur verbales Schulterklopfen, sondern zum Teil harsche Kritik. Und sie wird zugleich auch Thema in einem Tweet der ZDF-„heute show“: „Elke Twesten wechselt zur CDU. Komischerweise erst, nachdem alle faulen Eier zum Werfen vom Markt genommen wurden.“ Wir haben der Landtagsabgeordneten ein paar Fragen gestellt. In ihren Antworten rechtfertigt sie ihr Vorgehen.

Frau Twesten, haben Sie inzwischen realisiert, was Sie am Freitag im politischen Hannover ausgelöst haben?

Elke Twesten: Als ich meine Entscheidung getroffen und dann verkündet habe, war mir bewusst, welche politischen Auswirkungen das auf Landes- und Bundesebene hat.

War Ihnen im Vorfeld Ihrer Entscheidung vom Freitag klar, was passieren und auf Sie hereinprasseln würde?

Twesten: Entgegen vieler Vermutungen war das keine kurzfristige Entscheidung aus einem spontanen Impuls heraus – sondern das gut überlegte Ergebnis eines langen Prozesses. Was mich in meiner Entscheidung nur noch bestärkt, sind die teils respektlosen Reaktionen – auch von Teilen der Grünen und der SPD.

Warum haben Sie nicht Ihr Mandat zurückgegeben?

Twesten: Ich wurde 2013 von einem Großteil des bürgerlichen Lagers und realpolitischen Grünen wiedergewählt, um im Landtag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Niedersachsen und insbesondere aus meiner Region zu vertreten. Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit kann dabei kein Grund sein, auf die grundgesetzlich festgeschriebene Ausübung meines freien Mandats zu verzichten. Das freie Mandat gilt im Übrigen für direktgewählte wie für über die Landesliste eingezogene Abgeordnete gleichermaßen. Deshalb ist es falsch, wenn behauptet wird, das Mandat „gehöre“ den Grünen.

Vor gut einem Monat waren Sie sich noch sicher, 2018 erneut für die Grünen in den Landtag gehen zu wollen. Jetzt, nachdem Sie bei der Nominierung gescheitert sind, wechseln Sie die Seiten und schließen sich der CDU an. Wie passt das zusammen?

Twesten: Dem aufmerksamen Beobachter vor Ort und in Hannover wird nicht entgangen sein, dass es einen längeren Entfremdungsprozess gab. Ich habe mich als Realpolitikerin vom eher links ausgerichteten Landesverband zunehmend entfernt. Trotz dieser Differenzen war ich ein loyales Mitglied der Landtagsfraktion – auch, wenn ich bei verschiedenen Vorgehensweisen große Zweifel hatte. Mein Bestreben war immer, dass wir gemeinsam gute Politik für Niedersachsen machen können. 

Dieses Selbstverständnis und meine hohe Akzeptanz bei den Wählerinnen und Wählern wurden nachhaltig beschädigt, als mir die linke Basis ihrerseits das Vertrauen entzog. Die Wahl meiner Gegenkandidatin war in erster Linie eine Wahl gegen mich. Vor diesem Hintergrund habe ich keine gemeinsame Basis für eine weitere politische Zusammenarbeit mit den Grünen gesehen.

Sie werden als Verräterin bezeichnet. Können Sie verstehen, dass viele Wähler der Grünen richtig sauer sind?

Twesten: Viele Grüne und Grün-Wähler sind enttäuscht und wütend, das verstehe ich. Aber auch hier gilt: Ich bin als Abgeordnete meinem Gewissen verpflichtet, nicht der Partei. Es gibt vor Ort viele Erwartungen, die die Grünen in Hannover trotz meiner umfangreichen Vorarbeit nicht aufgegriffen haben.

Wie und wann wollen Sie künftig politisch wieder Fuß fassen – die Rede war in der Pressekonferenz vom Bundestag und vom Europaparlament?

Twesten: Wie immer, wenn man eine neue Heimat findet, muss man sich erst mal einrichten. Ich werde die nächsten Monate und Jahre dazu nutzen, meinen Platz in der CDU zu finden.

Vielen Beobachtern fehlte eine politische Begründung für Ihren Schritt. In der Tat ist aufgefallen, dass Sie nur persönliche Aspekte angeführt haben. Das Wort „Ich“ war in Ihrer Erklärung maßgeblich. Wie sehr ist Ihre Eitelkeit wirklich verletzt, nachdem es mit der Nominierung Ende Mai nicht geklappt hat?

Twesten: Wenn das Vertrauensverhältnis zwischen mir als Politikerin und dem Kreisverband als politischer Basis nachhaltig Schaden genommen hat, ist das selbstverständlich ein politischer Beweggrund für meinen Wechsel. Gegenseitiges Vertrauen und Respekt sind die Grundlage jeder politischen Arbeit. Auch das jetzige Verhalten meiner ehemaligen Fraktionskollegen zeigt, wie schwierig es war, als bekennende Anhängerin von Schwarz-Grün und Realpolitikerin Grüne Abgeordnete zu sein.

Warum können Sie die im Kreisverband der Grünen demokratisch gefällte Entscheidung nicht akzeptieren?

Twesten: Was jetzt passiert ist, war nicht Folge mangelnder Akzeptanz einer demokratischen Entscheidung, sondern lediglich die Konsequenz daraus. Mir wurde ganz klar signalisiert, dass mein Engagement als Grüne Abgeordnete in Zukunft nicht mehr gewollt ist. Das bedeutet aber nicht, dass ich meine politischen Ansprüche nun brav an den Nagel hänge.

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