Polizeichef über Prozess

Brennpunkt Rotenburger Pferdemarkt

Blick auf den Rotenburger Pferdemarkt
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Was sich in der Nacht vom 14. April 2020 auf dem Rotenburger Pferdemarkt zugetragen hatte, ist jetzt vor dem benachbarten Amtsgericht verhandelt worden.

Nur ungern gehen viele Rotenburger noch in den Abendstunden oder nachts über den Pferdemarkt. Der Platz ist zu einem Brennpunkt geworden, wie auch ein Prozess am Amtsgericht zeigt. Polizeichef Torsten Oestmann betont, man habe die Lage im Blick und suche nach Lösungen.

Rotenburg – Autoposer, Gruppenauseinandersetzungen, Schlägereien – das war in der Vergangenheit am Rotenburger Pferdemarkt an der Tages- oder besser: Nachtordnung. Im Zuge eines solchen „Tumultes“ mit rund 20 Beteiligten zweier Gruppen, wie Zeugen im Verlauf des letzten Verhandlungstages gegen drei Brüder im Alter von 21 bis 25 Jahren am Dienstag vor dem Rotenburger Amtsgericht aussagten, war ein 21-Jähriger in der Nacht vom 14. April 2020 mit einem harten Gegenstand auf den Kopf geschlagen worden. Er zog sich eine Platzwunde zu, die später im Diakoniekrankenhaus behandelt wurde. Stark blutend flüchtete das Opfer, wo es in der Fußgängerzone von einem schwarzen Golf verfolgt wurde und sich in einen von einer zweiköpfigen Fahrradstreife zur Verstärkung gerufenen Funkstreifenwagen retten konnte. Die Brüder sind nun verurteilt worden.

Schlagstock, Flasche oder beides? Und: Wer schlug in dieser Nacht zu? Dies galt es für das Jugendschöffengericht auch am letzten Verhandlungstag eines zähen Prozesses zu ergründen. Zwar waren am Dienstag im Unterschied zum vorigen Termin vor drei Wochen alle Zeugen erschienen – gleichwohl: auspacken wollten die wenigsten. „Einige Zeugen sind in jungen Jahren schon äußerst vergesslich – solche Erinnerungslücken bei jungen Menschen habe ich selten erlebt“, konstatierte Oberstaatsanwalt Thomas Löding von der Verdener Staatsanwaltschaft.

Einige Zeugen sind in jungen Jahren schon äußerst vergesslich – solche Erinnerungslücken bei jungen Menschen habe ich selten erlebt.

Oberstaatsanwalt Thomas Löding

„Nichts gesehen“, war eine Standardantwort der in dieser Nacht auf dem Pferdemarkt anwesenden und nun vorgeladenen Zeugen, denen der Staatsanwalt „keinen Belastungswillen“ attestierte. Auch das Opfer, das nach eigener Aussage gegen 2 Uhr in der fraglichen Nacht das Gespräch über vermeintlich flüchtlingsfeindliche Beleidigungen gesucht hatte, hatte zwischenzeitlich seine Aussage zurückgezogen und versucht, den Prozess gegen die Brüder mit dem Vorwurf gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung abzuwenden.

Eine Klärung des Sachverhalts durch den Rechtsstaat: von vielen Beteiligten nicht erwünscht. Diesen Eindruck hatten schon die um 2 Uhr nachts diensthabenden Streifenpolizisten, die sich Diskussionen, verbal-aggressivem Verhalten einiger der Angeklagten und Aussagen wie „Das regeln wir unter uns“ sowie dem Schlagen von außen an den Krankenwagen mit dem Opfer und einem Polizisten darin ausgesetzt sahen. Was dran ist an der im Raum stehenden Aussage, das Opfer habe im Nachhinein 5 000 Euro Entschädigung von der Familie der mutmaßlichen Täter gefordert, aber nicht bekommen, bleibt genauso unklar wie die eindeutige Klärung der Frage, wer der drei Brüder wie zuschlug. Dabei sei, so Löding, die Tatsache, dass sich die drei Angeklagten nicht selbst zur Sache äußerten, nicht eben hilfreich gewesen.

Gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung

Die am schwersten belastende Aussage war von einer Zeugin eingereicht worden, die gar nicht am Tatort zugegen gewesen war; sie gab schriftlich an, gehört zu haben, wie sich das Trio im privaten Umfeld mit seiner Tat brüstete. Prekär: Bei der Hauptbelastungszeugin handelte es sich um die ehemalige Partnerin eines der Angeklagten, um deren gemeinsamen Sohn nach der Trennung ein Umgangsrechtsstreit anhängig ist. Sein Bruder und Mitbewohner ist bereits wegen Körperverletzung vorbestraft; die vom Oberstaatsanwalt geforderten 14 Monate für die neue Tat hätte auch die Aufhebung der Bewährung bedeutet. Für die anderen beiden Angeklagten forderte er je neun Monate zur Bewährung und ein Schmerzensgeld, da die Voraussetzungen für eine günstige Sozialprognose gegeben seien – beide Brüder verfolgen nach eigener Aussage eine Tätigkeit im väterlichen Taxibetrieb.

Nach langer Beratung befand das Gericht die Rotenburger der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung für schuldig. Anhand der Zeugenaussagen wurde es als erwiesen angesehen, dass der der jüngste der Brüder dem Opfer die Platzwunde am Kopf mit einer Flasche zugefügt hatte. Da das Gericht der Empfehlung der Jugendgerichtshelferin nach Anwendung des Jugendstrafrechts nachkam, kam der heute 20-Jährige mit zwei Freizeitarresten davon. Gleichwohl machte Richterin Dayana Stanciuela klar, dass es sich um eine massive Grenzüberschreitung gehandelt habe. Sein älterer Bruder erhielt eine Freiheitsstrafe von neun Monaten, ausgesetzt zur Bewährung. Günstig wirkte sich auf das Urteil aus, dass eine Klärung mit dem Opfer stattgefunden habe und der Angeklagte sich bemühe, seine familiären Probleme zu klären.

Vorwurf an einen „vierten Tatbeteiligten“

Am längsten erörtert habe man den Fall des bereits wegen eines ähnlichen Delikts einschlägig vorbestraften dritten Bruders, dem mit einem Jahr auf Bewährung eine „letzte Chance“ eingeräumt wurde. Zugutegehalten wurde ihm, dass er seine Arbeitsauflagen aus dem vorigen Fall – wenn auch schleppend – in der Fahrradwerkstatt der Rotenburger Werke und im Kaufhaus Karo abgeleistet habe und bestrebt sei, eine berufliche Perspektive zu entwickeln. Vor der Beratung der Richterin und der beiden Jugendschöffen hatten sich zwei der drei Angeklagten doch noch zu den Vorwürfen zu Wort gemeldet und die Tat einem Vierten, dessen Namen sie nicht nennen wollten, zugeschrieben. Dieser sei auch für die Einschüchterung von Zeugen verantwortlich.

Torsten Oestmann ist Polizeichef in Rotenburg und will im Herbst Bürgermeister werden.

Das sagt der Leiter der Polizeiinspektion Rotenburg

Einer, der beruflich mit dem Vorfall am Rotenburger Pferdemarkt befasst war, ist der Leiter der Polizeiinspektion Rotenburg, Torsten Oestmann. Wir baten ihn, den Fall in die aktuelle Lage einzuordnen.

Herr Oestmann, „Hotspot Pferdemarkt“ – ist das aktuell noch ein Thema?

Die Probleme auf dem Pferdemarkt hatten wir im Sommer letzten Jahres, zur Hochzeit von Corona – damals hatten keine Sportstätten auf, die Jugendlichen konnten sich nirgends treffen. Wir haben darauf reagiert, indem wir verstärkt Präsenz gezeigt haben, waren aber auch zivil unterwegs, um möglichst unentdeckt zu schauen, was sich da tut und dementsprechend reagieren zu können. Das hat auch seine Wirksamkeit gezeigt. Aktuell ist der Pferdemarkt kein Thema nichtsdestotrotz haben wir den Ort genau im Blick, weiterhin in erkennbarer Präsenz wie auch zivil.

Haben die Aufeinandertreffen von Gruppen sich erledigt oder nur verlagert?

Alle, die dort beteiligt waren, sind keine unbeschriebenen Blätter und polizeilich bestens bekannt. Solche Auseinandersetzungen haben wir auch an anderen Orten, früher zum Beispiel von anderen Gruppen vor dem Smeraldo, jetzt die am Cleanpark, das würde ich nicht an der Örtlichkeit festmachen. Das kann überall passieren.

Der Cleanpark-Prozess wird momentan ja auch gerade verhandelt. Täuscht der Eindruck, dass das aus Großstädten bekannte Phänomen, wo Gruppen meinen, Selbstjustiz üben zu müssen, auch in den kleineren Orten wie Rotenburg ankommt?

Hier handelte es sich eher um körperliche Auseinandersetzungen nach Streit. Das hat primär erst mal nichts mit Banden zu tun, sondern mit persönlichen Konflikten. Es gibt aber Gruppierungen, die zu solchen Auseinandersetzungen neigen und zum Beispiel Beleidigungen nie anzeigen würden, sondern mit Gewalt reagieren. Und da kommen wir in den Bereich der Selbstjustiz.

Wobei „persönliche Konflikte“ suggeriert, als würden Einzelne sich bekämpfen, im genannten Fall waren es aber um die 20…

Ja, das ist das Besondere an bestimmten Familien, die wir auch im Fokus haben, dass sie willens und in der Lage sind, sehr schnell Unterstützung aus dem eigenen Familienbereich zusammenzutrommeln. Deswegen haben wir in dem Fall auch vier Streifenwagen zusammengezogen, um sehr schnell Herr der Lage zu werden.

Was schockiert, sind die Zeugenaussagen von Polizisten, es habe Drohgebärden und die deutliche Ansage gegeben, die Polizei habe sich rauszuhalten.

Das ist ein ganz typisches Verhalten dieser Gruppen, dass sie den Rechtsstaat und seine Maßnahmen nicht akzeptieren und versuchen das selbst zu regeln. Umso mehr sorgen wir mit Nachdruck dafür, dass sie den Rechtsstaat zu akzeptieren haben.

Das ist jetzt die Sicht der Polizei – wenn Sie aus der Sicht eines potenziellen zukünftigen Bürgermeisters blicken würden, was würden sich aus dieser Sicht für Konsequenzen ableiten?

Ich habe sowohl als Polizeichef, aber auch als möglicher zukünftiger Bürgermeister mit der hiesigen Sozialarbeit auch über die Gruppierungen am Pferdemarkt gesprochen. Nicht alle, die dort „abhängen“, sind solchen Gruppierungen zuzuordnen, da muss man differenzieren. Die Rückmeldung von Jugendlichen, zu denen ich als Bürgermeisterkandidat Kontakt hatte: „Eigentlich bräuchten wir mehr Plätze, wo wir uns treffen können.“ Der Pferdemarkt mit freiem W-Lan ist natürlich ein Anziehungspunkt; man müsste so etwas in anderen Bereichen schaffen, wo wir aber auf alle Fälle auch eine soziale Kontrolle haben müssen. Das muss für alle passen: Sowohl für die Jugendlichen als auch für die anderen Teile der Bevölkerung, die mit einem sicheren Gefühl durch die Stadt gehen möchten. Das wäre für mich ein Thema für den zukünftigen Präventionsrat der Stadt. Den würde ich entsprechend einsetzen wollen, da habe ich meine Erfahrungen in Stade gemacht, die ich gern einbringen würde. Bei dem Thema müssen mehrere an einen Tisch: Nicht nur Polizei und Ordnungsamt, sondern auch Sozialarbeit, Vertreter der Geschäfte vor Ort und andere. Eine weitere Aufgabe für den Präventionsrat wäre: Wenn ich Jugendliche habe, die in einem Bereich unterwegs sind, der nicht zum Rechtsstaat passt, wie kriege ich sie da raus? Sanktionen sind das eine, aber auch der präventive Ansatz muss gelebt werden.

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