Kreisstadt übernimmt Kostenanteil

Auch Rotenburg fährt in Richtung HVV

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An den Tarifen für die Einzelfahrt von Rotenburg nach Hamburg wird sich auch von Ende 2018 an nichts ändern. Zeitkarten-Inhaber werden dann allerdings vom HVV-Tarif profitieren. Die Grundlage für die HVV-Erweiterung ist gelegt. Auch in der Kreisstadt. Nach zähem Ringen gab es einen stimmigen Ratsbeschluss dazu. 

Rotenburg - Von Guido Menker. Die Kuh ist vom Eis: Die Stadt Rotenburg spricht sich nicht nur für eine Anbindung der Kreisstadt an den Hamburger Verkehrsverbund (HVV) aus, sondern sie ist auch bereit, die dafür jährlich anfallenden Kosten in Höhe von rund 100. 000 Euro zu tragen. Darauf hat sich der Stadtrat am Donnerstagabend geeinigt. Das Votum fiel einstimmig aus – auf Vorschlag von Bürgermeister Andreas Weber (SPD).

Eigentlich hatte Weber eine ganz andere Vorstellung: Seiner Ansicht nach sind die anteiligen Kosten für die HVV-Erweiterung viel zu hoch. Maximal 50. 000 Euro sollten es für die Kreisstadt sein. Das hatte er in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder betont. Und selbst am Donnerstagmorgen wollte er an einem entsprechenden Beschlussvorschlag festhalten. 

Bis zum Abend jedoch muss es noch einige Gespräche gegeben haben. Schließlich war dann um kurz nach 20.30 Uhr die Überraschung perfekt. Weber war von seinem Beschlussvorschlag abgerückt und plädierte für eine Entscheidung auf Grundlage des Kreistagsbeschlusses, der für Rotenburg einen Kostenanteil in Höhe von rund 100 .000 Euro vorsieht. Grund: „Weil ich nicht möchte, dass wir den Anschluss verlieren.“

„Wir wollen mitmachen"

Genau diese Gefahr lag im Raum. Würde Rotenburg den geforderten Anteil nicht finanzieren, hätte der Landkreis die Stadt Rotenburg und damit auch Sottrum abgekappt – mit der Folge, dass die Pendler, die diese beiden Bahnhöfe nutzen, in die Röhre gucken würden. Weber erinnerte im Rat an die „turbulenten Diskussionen“, unterstrich aber deutlich: „Wir wollen mitmachen – das ist solidarisch den Pendlern gegenüber.“ Die zunächst vorgesehene „Variante 3“, von der ausschließlich Zeitkarteninhaber profitieren, sei ein Einstieg. Studenten fahren kostenlos, und alle Zeitkarteninhaber können sich in Hamburg ohne Aufpreis mit Bussen und Bahnen auf den weiteren Weg machen.

Aber: „Ein Kostenanteil von 50. 000 Euro für Rotenburg wäre gerechter.“ Weber will also weiter mit dem Landkreis verhandeln. Denn viele Pendler, die den Rotenburger Bahnhof nutzen, kommen aus umliegenden Gemeinden. 

Die Stadt habe gleichzeitig eine entsprechende Infrastruktur vorzuhalten – und mit dem HVV-Beitritt nehme unter anderem der Parkdruck zu. Ihm lag es am Herzen, einen Konsens im Stadtrat zu erzielen. Wenn aber der Landrat den Eindruck vermittle, Rotenburg verhalte sich unsolidarisch, weist Weber diesen Vorwurf zurück.

Eike Holsten von der CDU formulierte anschließend den gleichen Antrag wie Weber. „Es gibt in diesem Saal wohl keine zwei Meinungen darüber, dass der Beitritt zum HVV-Tarifgebiet einen ganz wichtigen Schritt für Rotenburg und die Region darstellt.“ Rotenburg profitiere außerordentlich vom Bahnhof, „dafür sollten wir vielleicht hin und wieder unseren Blick ein wenig mehr schärfen“. Rotenburg gehöre zur Metropolregion Hamburg – das sei ein Pfund, das in Zukunft immer schwerer wiegen werde, „wenn wir es denn richtig angehen und es nicht verschlafen, heute den Einstieg in den HVV zu realisieren“, so Holsten.

Jährlich bis zu 600 Euro Kostenersparnis pro Pendler

Aber er hatte auch Kritik parat: „Die Zahlen sind in meinen Augen in der Verwaltungsvorlage zu wenig aufbereitet worden. Das hatte ich in der vergangenen Ratssitzung bemängelt, weshalb wir uns eine Vertagung und gesonderte Beratung im Fachausschuss gewünscht hatten.“ Jährlich seien 100 bis 600 Euro Kostenersparnis pro Pendler zu erwarten. Holsten: „Das sind nicht die paar Prozente, von denen noch in der vergangenen Sitzung die Rede war, für die dann 100. 000 Euro einfach zu viel klang. Darüber müssen wir uns als ehrenamtliche Kommunalpolitiker nur zunächst auch informieren können.“ Weber später in einem Interview mit der Kreiszeitung: Die CDU habe im Dezember am Tag der Ratssitzung zuvor im Kreistag immerhin für genau diese Regelung gestimmt.

So oder so: „Der Beitritt macht sich doppelt und dreifach bezahlt: für unsere Pendler, unsere Umwelt und unsere Einwohnerzahl“, sprach Holsten allen im Rat aus der Seele. Aber er warnt auch vor einem „Kirchturmdenken“. Es dürfe keinen HVV-Flickenteppich im Landkreis geben, als Kreisstadt müsse Rotenburg verantwortlich und Seite an Seite mit den Nachbarkommunen handeln. „Die Kosten nimmt uns in diesen Tagen keiner ab. Wenn wir diese Chance jetzt nicht ergreifen, verstreicht sie.“

Jan Till Jürgensen von der SPD betont: „Wir stehen auf der Seite der Pendler und sind erfreut, dass nun auch die CDU ihr Herz für den ÖPNV entdeckt hat.“ Die SPD unterstütze Weber in den Verhandlungen. Die Drohung des Landkreises, Rotenburg werde bei einem anderen Beschluss abgekoppelt, halte er „für ein Unding“. Der Landkreis habe finanziellen Spielraum, und würde er diesen nutzen, wäre sogar Variante 1 möglich. Jürgensen: „Da müssen wir hinkommen.“

"Bremsklötze weggeräumt"

Elisabeth Dembowski brachte ihre Freude darüber zum Ausdruck, „dass die Bremsklötze auch bei der CDU weggeräumt sind“. Die Entscheidung sei auch aus ökologischer Sicht dringend zu unterstützen. Und auch die Arbeitsgruppe von WIR und FDP „ist dabei“, sagte Jens Kohlmeyer. „Bei der letzten Sitzung hatten wir die Infos nicht. Wir wollten den Beitritt nicht verhindern – auch heute nicht.“

Andreas Weber hat Landrat Hermann Luttmann (CDU) gleich am Freitagmorgen über die Entscheidung informiert. Und: „Ich bin vom Stadtrat gebeten worden, Ihnen mitzuteilen, dass wir aber, um eine größere Transparenz und gerechtere Kostenbeteiligung des Landkreises im Vergleich zu den Bahnhofs-Kommunen zu erreichen, darum bitten, dass festgestellt wird, wieviele Ein- und Ausstiege jeweils von Einheimischen oder Auswärtigen der jeweiligen Kommunen an den Bahnhöfen Sottrum, Rotenburg, Scheeßel und Lauenbrück geschehen.“ Luttmann antwortete kurze Zeit später, lobte Webers Engagement sowie „diesen richtigen Beschlussvorschlag“. Weber könne sich sicher sein, dass er die Interessen der Bürger weiterhin mit Nachdruck vertreten werde. Luttmann: „Das Wochenende fängt gut an.“

In dem Artikel "Erst schweigen, dann meckern" kommentiert Redakteur Guido Menker den Beitritt Rotenburgs zum HVV. 

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