Beratung zum C-Trakt-Umbau kommt im Oktober im Stadtrat auf den Tisch / CDU schaltet Kommunalaufsicht ein

Auch Bargfrede ist einverstanden

Kristina Hollmann

Rotenburg - Wenn es um die Tagesordnung im Rotenburger Stadtrat geht, kommt es selten zu Beanstandungen. Reine Formsache eben. Diesmal ist es anders: Heinz-Günter Bargfrede (CDU) sagt zu Beginn der Sitzung am Donnerstagabend, er habe eigentlich eine Klarstellung erwartet. Hintergrund ist eine Entscheidung im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss zum Umbau des C-Traktes an der Realschule, in dem künftig zwei Jahrgänge der IGS Rotenburg unterkommen sollen.

„Das Thema gehört in den Rat“, wiederholt Bargfrede seine bereits bei einer gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Ausschusses für Planung und Hochbau geäußerte Forderung, für die es allerdings keine Mehrheit gegeben hatte. Und so habe er zum ersten Mal überhaupt die Kommunalaufsicht beim Landkreis eingeschaltet. „Das entspricht meinem Selbstverständnis“, sagt er. Angesichts der Antwort, die er daraufhin aus dem Kreishaus erhalten hat, habe er eigentlich erwartet, dass der Umbau nun auf der Tagesordnung landen würde. Ist er aber nicht. In einem Vorgespräch mit Bürgermeister Andreas Weber (SPD) habe dieser zugesagt, das Thema in der Oktober-Sitzung im Rat zu behandeln. Bargfrede: „Das ist nicht schädlich, deshalb sind wir damit einverstanden.“

Der C-Trakt der Realschule in der Ahe entspricht nicht mehr dem heutigen Standard. Dass er saniert werden soll, steht schon lange fest, aber inzwischen ist klar, dass die Stadt weitaus mehr Geld in die Hand nehmen muss, als ursprünglich dafür vorgesehen. Im Raum standen drei Varianten. Die Mitglieder des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Planung und Hochbau haben sich in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für die teuerste von ihnen entschieden. Der Verwaltungsausschuss hat eine entsprechende Entscheidung getroffen. Statt der ursprünglich veranschlagten 200 000 Euro muss die Stadt nun 872 000 Euro aufbringen.

In einem Schreiben an die Stadt bezieht die Kommunalaufsicht Stellung: Der Verwaltungsausschuss habe erneut über eine Variantenauswahl zur Sanierung des sogenannten C-Traktes der IGS beraten. Dieser Beratung sei aber bereits eine Beschlussfassung des Rates vorausgegangen. Der Verwaltungsausschuss habe sich in dieser Sitzung für eine andere Variante als die vom Rat beschlossene ausgesprochen und die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 872 950 Euro zur Verfügung gestellt. Damit habe der Verwaltungsausschuss einen Beschluss des Rates aufgehoben, und es sei möglicherweise gegen das Budgetrecht des Rates verstoßen worden. Die Stadt hat nun bis zum 5. Oktober Zeit, schriftlich die Abläufe darzulegen.

Weber stellt später im Rat klar: Es handele sich um eine Anhörung, nicht um eine Schuldzuweisung. Und weil die Mitteilung der Kommunalaufsicht die Stadt zunächst nur per E-Mail, nicht aber per Post erreicht habe, sei sie auch noch nicht an die Ratsmitglieder gegangen.

Es gibt jetzt aber einen klaren Zeitplan, um den C-Trakt-Umbau in der neuen Variante auch finanziell sicherzustellen: Am 16. Oktober steht das Thema im Finanzausschuss, zwei Tage danach noch einmal im Verwaltungsausschuss und schließlich am 26. Oktober im Stadtrat auf der Tagesordnung. Und zwar im Zusammenhang mit einem Nachtragshaushalt, der auch wegen Grundstücksankäufen und einer Stellenanhebung erforderlich werde.

Ehrung für den Ex-Kämmerer

Es gibt an diesem Abend übrigens noch einen Gast in der Ratssitzung: Hans-Joachim Bruns. Der ehemalige Kämmerer ist vor Kurzem nach 49 Jahren in den Ruhestand gegangen und bekommt nun den Ehrenteller der Stadt Rotenburg. Die Auszeichnung nimmt der Bürgermeister vor. Weber lobt die jahrzehntelange Arbeit von Hans-Joachim Bruns in verschiedenen Ämtern der Stadtverwaltung und dankt ihm für seinen Einsatz. Diesen Worten schließen sich auch Heinz-Günter Bargfrede (CDU), Marion Bassen (SPD), Jens Kohlmeyer (WIR) und Ekkehard von Hoyningen-Huene (Die Grünen) an. Sie alle loben die gute Zusammenarbeit, wenn es um den Haushalt ging, und die Hilfe, wenn Fragen offengeblieben sind. „Danke, dass ich 49 Jahre lang hier sein durfte“, sagt Bruns. Er hatte sich einen Abschied ohne großen Aufwand gewünscht. Bevor er sich mit den Worten „Ich bin dann mal weg“ auf den Heimweg macht, erhält seine Nachfolgerin Kristina Hollmann Blumen zur Begrüßung von Andreas Weber.

Von Guido Menker

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Amri-Ausschuss in NRW nimmt Rolle von V-Mann ins Visier

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Fahrgeschäfte, Buden, Zelte: Das gefällt den Besuchern am besten 

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Das sind die zehn reichsten Menschen der Welt

Werder-Ankunft in Köln

Werder-Ankunft in Köln

Meistgelesene Artikel

Holsten behauptet sich knapp im Duell der Debütanten

Holsten behauptet sich knapp im Duell der Debütanten

CDU gewinnt in der Samtgemeinde Sottrum

CDU gewinnt in der Samtgemeinde Sottrum

Höchste Beteiligung im Wahlkreis

Höchste Beteiligung im Wahlkreis

CDU mit Potenzial für mehr

CDU mit Potenzial für mehr

Kommentare