Kommunalwahlkampf beginnt

CDU will 39 Namen für Rotenburg

Eike Holsten (CDU)
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Es können auch mal markige Worte sein: Eike Holsten vergangene Woche bei einer Gesprächsrunde im „Studio 10“.

Eike Holsten hat klare Ziele für seine CDU in Rotenburg: zurück auf den Chefsessel in Rotenburg und stärkste Stadtratsfraktion.

Rotenburg – Es schneit draußen, aber es ist doch eine gewisse Eile angebracht, wenn Eike Holsten sagt: „Bis zur Sommerpause wird nominiert.“ Rotenburgs CDU-Chef feilt an den Listen für die Kommunalwahl am 12. September, das Ziel ist für den 37-Jährigen, der seit 2013 den Gemeindeverband leitet, klar: Die Christdemokraten wollen mit ihrem Kandidaten Frank Holle den Chefsessel im Rathaus der Kreisstadt zurückerobern, eine starke Fraktion im Rat dazu wäre hilfreich. Dazu soll es natürlich mit Marco Prietz weiter einen Landrat aus Reihen der CDU geben, und mit Rückenwind will der dreifache Familienvater Holsten dann im kommenden Jahr sein Landtagsmandat verteidigen. Es gibt politisch viel zu tun – nicht nur, weil Pandemie ist.

In Rotenburg kracht es schon häufig. Wenn man diesen Satz als Stichwort in den Raum wirft, folgt bei Holsten ein langes „Jaaaaa...“ – politisch in vielen Jahren ausgefeilt – und dann im Jahr vier nach dem Sprung vom Büroleiter zum hauptamtlichen Politiker immer mehr Klartext: „In der Außenwahrnehmung entsteht manchmal der Eindruck, es gibt ein ständiges Gegeneinander.“ Auch wenn 90 Prozent der Stadtratsentscheidungen einvernehmlich seien, bliebe doch die Frage des Klimas und Umgangs miteinander: mitunter „hitzig, emotional bis hin zum Zwischenmenschlichen“. Entfacht und quasi explodiert sei das Alles natürlich an der Frage der IGS-Oberstufe und dem Hin und Her um den Rücktritt vom Rücktritt von Bürgermeister Andreas Weber (SPD) Ende 2019. Dieser, so Holsten, sei nicht ganz unschuldig daran: „Wenn bestimmte Protagonisten aus dem Stadtrat herauswachsen, wird es besser, und Themen versachlichen sich“, sagt er. Und auf Nachfrage: „Zuvorderst natürlich der Bürgermeister.“

Wir brauchen einen Profi fürs Rotenburger Rathaus, keinen Weber 2.0.

Eike Holsten

Weber war, legt der CDU-Chef der Kreisstadt nach, „nicht unabhängig“, er habe sein Amt stets auf „politisch einseitige Art geführt“. Ohne den von SPD und Grünen aufs Podest gehobenen Nachfolgekandidaten, Rotenburgs Polizeichef Torsten Oestmann, beim Namen zu nennen, spricht er dann auch von einem „Weber 2.0“, den man im Rathaus aus Sicht der CDU nicht haben wolle. „Wir brauchen einen Profi fürs Rathaus“, sagt Holsten, und mit dem bisherigen Samtgemeindebürgermeister in Tarmstedt und Sprecher der Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis, Frank Holle, habe man selbst genau einen solchen für die Wahl im Köcher. Anders als ein „rot-grüner Kandidat“ könnte Holle sogar die IGS-Frage sachlich moderieren und begleiten, schließlich habe dieser in Tarmstedt langjährige Erfahrungen mit einer sehr gut funktionierenden Gesamtschule, inklusive Oberstufe.

Doch in Rotenburg gibt es natürlich mehr Themen abzuarbeiten. Dabei klingt das, was der Gemeindeverbandschef, der auch im Kreistag sitzt, ankündigt, nicht ganz anders als das, was die „Gegenseite“ im beginnenden Wahlkampf genannt hat: Stadtentwicklung, Verkehrsmaßnahmen, Belebung der Innenstadt, mehr Wirtschaftsförderung mit einer eigenen Stelle im Rathaus („Für und nicht gegen Unternehmer“). Auch Dauerbrenner wie ein neues Parkhaus für das Diako und die Digitalisierung der Verwaltung will die CDU aufs Tableau bringen. Holsten: „Nur eine Zustandsbeschreibung reicht nicht. Probleme müssen gelöst werden.“

Henning Poppe kehrt zurück

39 Namen, so Holstens Ziel, werde die CDU-Kandidatenliste für die Kommunalwahl aufweisen. So viele sind auch maximal erlaubt. Nicht mehr auftauchen werden auf dieser Urgesteine wie der Ratsvorsitzende Hartmut Leefers und Heinz-Günter Bargfrede. Holsten bezeichnet sie als „absolute Schwergewichte der Rotenburger Lokalpolitik“, die schwer zu ersetzen seien. Dennoch: Das Ziel sei es, jünger und weiblicher zu werden mit dem CDU-Personal. Dafür müssten auch Rahmenbedingungen der Ratsarbeit geändert werden – zum Beispiel familienfreundlichere Tagungszeiten. Fast alle der bisherigen Ratsmitglieder seien aber auch am 12. September wieder dabei, mit Henning Poppe – designierter Nachfolger von Leefers als Ortsbürgermeister in Waffensen – kehre zudem ein „alter Bekannter“ zurück in den Rat, sofern die Wähler es wollen. „Wir machen engagierten Wahlkampf, weil wir wissen, dass es kein Selbstläufer ist“, kündigt Holsten an.

Das gelte dann als Gemeindeverbandschef in erster Linie für die Kreisstadt, aber natürlich auch für den Kreistagswahlkampf. Rückt Marco Prietz vom Posten des CDU-Fraktionschefs ins Landratsamt, habe Holsten durchaus Ambitionen, „die Kreistagsliste anzuführen“. Ob und wann es danach dann um seine persönliche Zukunft im Landtag geht, werde sich zeigen. In Hannover denkt noch niemand an die Wahl 2022, versichert er mit Blick auf die Herausforderungen der Coronazeit: „Wir müssen erst liefern, bevor wie wieder gewählt werden können.“

Kommunalwahl: Listen mit Kandidaten müssen bis zum 26. Juli vorliegen

Bis zum 26. Juli, 18 Uhr, haben die Parteien, Wählergruppen und Einzelpersonen Zeit, ihre Kandidaturen für die Kommunalwahl am 12. September zu benennen. Wählbar sind Wahlberechtigte, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens sechs Monaten ihren Wohnsitz im jeweiligen Wahlgebiet haben und Deutsche sind oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EU besitzen und nicht vom Wahlrecht oder der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Im Landkreis Rotenburg werden überall die Räte neu zusammengesetzt, der Kreistag, der Landratsposten ist neu zu vergeben und in zehn von 13 Kommunen auch die Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters oder der hauptamtlichen Bürgermeisterin. Davon gibt es im Landkreis derzeit nur eine – Käthe Dittmer-Scheele, die nicht wieder antritt und mit Ulrike Jungemann innerhalb der CDU auch eine Nachfolgekandidatin hat. Noch kein neuer Bürgermeister wird in Zeven, Sittensen und der Geestequelle gesucht. Erlangt kein Bürgermeister- oder Landratskandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, gibt es am 26. September Stichwahlen – dann parallel zu den Bundestagswahlen. In Rotenburg gibt es bislang zwei Bewerber für das Bürgermeisteramt: Frank Holle (CDU) und der parteilose, von SPD und Grünen im Rat gemeinsam unterstützte Torsten Oestmann. Bei der letzten Kreiswahl 2016 gab es im Landkreis 135 501 Wahlberechtigte, davon haben 81 082 auch tatsächlich gewählt.

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