Zoff um Tagesordnung überschattet Ausschuss-Sitzung / Mehrheitsgruppe fühlt sich übergangen

„Mit der Brechstange Macht beweisen“

Ereiferte sich über das aus seiner Sicht ignorante Verhalten der Bürgermeisterin: Ratsherr Kurt Nagel.
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Ereiferte sich über das aus seiner Sicht ignorante Verhalten der Bürgermeisterin: Ratsherr Kurt Nagel.

Scheeßel - Zu einem handfesten Eklat kam es am Donnerstagabend im Ausschuss für Hoch- und Tiefbau, Planung und Umwelt. Auf der Tagesordnung stand die Vorstellung des Nabu-Projekts „Samtgemeinde Bothel – natürlich natürlich“.

Die Gemeindeverwaltung hatte hierzu Bürgermeister Rüdiger Woltmann eingeladen, der für die verhinderte Projektverantwortliche Sarina Pils als Referent eingesprungen war. Auf Basis der Informationen sollte darüber beraten werden, inwiefern sich das Projekt auch in der Gemeinde Scheeßel realisieren ließe.

Hielt das politische Gezanke tapfer durch: Bothels Samtgemeindebürgermeister Rüdiger Woltmann. ·

In Anbetracht der Haushaltsberatungen erschien der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Gruppe 57 dieser Termin jedoch denkbar ungünstig. Sie hatte bereits im Vorfeld der Sitzung einen Antrag bei Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele gestellt, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und in eine spätere Fachausschuss-Sitzung zu verlegen, damit Pils als Hauptverantwortliche persönlich zu Wort kommen könne.

Dass dies nun nicht geschehen war, brachte Detlev Kaldinski (SPD) in Rage: „Es soll mit der Brechstange Macht bewiesen werden, der Umgang ist so nicht in Ordnung“, monierte er mit dem Gesicht zur Bürgermeisterin gewandt. Auch Kurt Nagel (Gruppe 57) machte seinem Unmut Luft. Er erinnerte an einen politischen Beschluss aus dem Vorjahr, wonach Haushaltssitzungen allein dem Zweck der Haushaltsberatung dienen sollen. „Ich verstehe nicht, warum das jetzt übers Knie gebrochen werden muss, das Angebot von Frau Pils, die wir im Übrigen gerne dazu gehört hätten, steht ja schon länger, wir hätten das also schon durchaus in früheren Sitzungen machen können“, sagte der Ratsherr. Er hatte eingangs der Sitzung mit einem von ihm gestellten Antrag noch versucht, das Ruder herumzureißen, um wenigstens die Ordnungspunkte zu tauschen, um so den Haushaltsberatungen zeitlichen Vorrang zu gewähren.

Daraufhin ging die Bürgermeisterin in die Offensive. Da die Projektvorstellung schon in der lokalen Presse angekündigt worden sei, habe sie an der Tagesordnung nicht rütteln wollen, gab sie zu verstehen. „Es handelt sich hier um eine bloße Information von maximal 15 Minuten Dauer.“ Auch ihr CDU-Parteifreund, der Ausschussvorsitzende Hans Jürgen Conrad, war bemüht, die von der Mehrheitsgruppe aufgeschlagenen Wogen zu glätten: „Wir müssen ja heute keine Entscheidung fällen.“ 

Am Ende zog Kurt Nagel seinen Antrag zurück. Mit der Aussicht, dass Nabu-Fachfrau Pils nun zu einem späteren Zeitpunkt im Fachausschuss über ihr Projekt berichten wird, darauf konnten sich die Abgeordneten am Ende verständigen, wurde einem sichtlich irritierten Samtgemeindebürgermeister Woltmann das Wort erteilt ... · lw

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