Etat noch ausgeglichen / Gemeinde senkt laufende Kosten

Hellwege will 2011 kräftig investieren

Sottrum - HELLWEGE (sbo) · Die Gemeinde Hellwege kann ihren Haushalt 2011 noch ausgleichen und werde immerhin 61 500 Euro dem Vermögenshaushalt zuführen. „Das ist aber nur möglich, weil alle Positionen im Verwaltungshaushalt eng kalkuliert wurden“, betonte Bürgermeister Wolfgang Harling in der Ratssitzung am Donnerstagabend und verdeutlichte gleichzeitig: „Weitere Einsparungen sind meines Erachtens nach nicht möglich.“ Gleichwohl will die Kommune im laufenden Jahr nochmal kräftig investieren.

Insgesamt hat der Etat ein Volumen von 980 200 Euro – das sind 18,73 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Verwaltungshaushalt wurde um 3,88 Prozent auf nunmehr 725 700 Euro zusammengestrichen. Aber: „Ich halte es in den nächsten Jahren für erforderlich, dass die Haushaltsansätze für die Straßen- und Wirtschaftswege-Unterhaltung deutlich erhöht angesetzt werden“, erklärte Harling. In diesem Jahr seien dafür 13 000 Euro vorgesehen. „Sollte aber der Winter größere Schäden hinterlassen, werden wir nachlegen.“

Um satte 43,58 Prozent reduziert sich der Vermögenshaushalt mit 451 100 Euro. „Das ist immer noch eine ganz beachtliche Summe, die wir investieren wollen“, unterstrich der Bürgermeister. Die beiden größten Vorhaben sind die Sanierung der Straßenbeleuchtung sowie der Ausbau der Bushaltestellen Hellwege-Postmoor und der Einbau eines Fahrbahnteilers in die Kreisstraße 234.

So sollen die veralteten 57 Großleuchten an den Peitschenmasten entlang der Kreisstraßen und weitere 55 Kleinleuchten ausgetauscht werden (70 000 Euro). Es sei damit zu rechnen, dass sich die jährlichen Stromkosten für die Straßenbeleuchtung dadurch halbieren. Die Ausschreibung sei in Vorbereitung. Im Herbst sollen die neuen Leuchten brennen.

Die Maßnahmen an der K 234 sollen neben der verbesserten Sicherheit für die Busfahrgäste dazu dienen, das Tempo im Bereich der Meente zu reduzieren. „Der Einbau der Verkehrsinseln ist zwingende Voraussetzung dafür, dass die Straßenverkehrsbehörde im Bereich des Ortsteils Auf der Meente eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 Stundenkilometer anordnet“, sagte Harling. Auch hier werde die Ausschreibung vorbereitet. Die Arbeiten sollen im Spätsommer erledigt sein. 120 000 Euro sind kalkuliert – mindestens 14 000 Euro steuert die Landesnahverkehrsbehörde bei.

Ebenso findet sich im Etat die erste Rate über knapp 14 000 Euro für den Breitband-Ausbau. 13 000 Euro sind ferner für die Entwässerung des Tannenweges und die Aufstellung eines Entwässerungsplans für die Gemeinde vorgesehen. Überdies hat die Gemeinde ein Grundstück neben dem Mühlenhof gekauft.

„Insgesamt sind im Vermögenshaushalt 254 000 Euro zu finanzieren“, bilanzierte Harling. Neben den 61 500 Euro aus dem Verwaltungshaushalt erwartet die Gemeinde zirka 120 000 Euro an Zuschüssen für den Ausbau des Wirtschaftsweges Rammels/Wünschweg und der Bushaltstellen. Weiteres Geld spült der Verkauf eines Baugrundstückes in die Kasse, und für den Mühlenhof ging eine 5 000-Euro-Spende ein. Somit müssten für die geplanten Investitionen nur 15 000 Euro aus den Rücklagen entnommen werden.

Dagegen ist der Konjunkturaufschwung noch nicht bei der Gemeinde angekommen. Die Einnahmen bei den Steuern und Umlagen sinken mit 642 000 Euro um 28 300 Euro, während die Ausgaben etwa für die Samtgemeinde- und Kreisumlage um 6 500 Euro steigen. „Eine solche Entwicklung kann die Gemeinde Hellwege auf Dauer nicht verkraften“, warnte Harling abschließend.

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