Liberale lehnen Etat 2011 ab / Mehrheit setzt sich durch

FDP gegen des Rest des Rates

Sottrum - SOTTRUM (woe) · Der Haushalt 2011 der Samtgemeinde Sottrum ist unter Dach und Fach. CDU, SPD und Grüne stimmten dem Etatentwurf zu. Einzig die drei FDP-Ratsmitglieder lehnten das Zahlenwerk ab.

Zuvor hatte Samtgemeinde-Bürgermeister Markus Luckhaus mit einem Finanzüberblick per Power-Point-Präsentation seinen Standpunkt verdeutlicht, „dass sich der Haushalt sehen lassen kann – getragen von einer großen Mehrheit in den Gremien“. Damit der Spagat zwischen nötigen Sanierungen in Millionenhöhe und der Schuldenlast für die nächsten Generationen gelinge, müsse die Samtgemeinde Luckhaus zufolge 2011 bei dem geplanten Investitionsvolumen von zwei Millionen Euro Kredite in Höhe von 1,7 Millionen Euro aufnehmen. Dabei habe man zu schauen, welche Maßnahmen sich schnell amortisierten.

Die Pro-Kopf-Verschuldung sinke dem Rathaus-Chef zufolge von 714,20 Euro in 2001 auf 379,35 Euro in 2010. Der Schuldenstand habe sich in dieser Zeit von 9,9 Millionen Euro auf 5,4 Millionen Euro reduziert, werde nun aber wieder auf 6,6 Millionen Euro steigen.

CDU-Fraktionschef Siegfried Gässler erinnerte in seiner Haushaltsrede an die Sanierung des Freibades, mit dem man dem „Wohlfühl-Bad“ einen Schritt nähergekommen sei. Die Maßnahme sei bei der Bevölkerung gut angekommen. Als „größten Brocken“ der Investitionen bezeichnete Gässler den Bau der Klärschlammvererdungsanlage für 850 000 Euro. „Durch diese Maßnahmen müssen unsere Bürger keine Erhöhung der Abwassergebühren befürchten. Mit 1,67 Euro je Kubikmeter sind wir die preiswertesten in der Region“, so Gässler.

„Wir werden den Haushalt mittragen. Denn wir waren im vergangenen Jahr der Stabilisierungsanker, der wichtige Maßnahmen ermöglichte“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Torsten Lohmann. „Die Kreditaufnahme ist notwendig. Uns fehlt aber der rote Faden.“ Lohmann hinterfragte, ob das Design der Samtgemeinde aktuell sei und die Aufgaben optimal verteilt seien. Er regte an, die Kooperation zwischen Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden zu verbessern. Die FDP lehnte den Haushalt ab. „Wir wollen keine Fundamentalopposition betreiben, aber den finanziellen Rahmen finden wir ungeeignet, um dem Haushalt zuzustimmen“, sagte Jan-Christoph Oetjen (FDP).

Dietrich Adler (Grüne) strahlte: „Das ist der erste schwarz-grüne Haushalt. Dass da der rote Faden fehlt ist doch klar.“

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Sechs Monate Audible inkl. Gratis-Hörbücher für monatlich 4,95 Euro statt 9,95 Euro

Sechs Monate Audible inkl. Gratis-Hörbücher für monatlich 4,95 Euro statt 9,95 Euro

Das sind die Minister und Ministerinnen der Ampel-Koalition

Das sind die Minister und Ministerinnen der Ampel-Koalition

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Clankriminalität: Polizisten durchsuchen Gaststätte in Rotenburg

Clankriminalität: Polizisten durchsuchen Gaststätte in Rotenburg

Clankriminalität: Polizisten durchsuchen Gaststätte in Rotenburg
„Corona fordert alle heraus“

„Corona fordert alle heraus“

„Corona fordert alle heraus“
Stadtstreek-Plan: Zugang zum Wasser

Stadtstreek-Plan: Zugang zum Wasser

Stadtstreek-Plan: Zugang zum Wasser
Neuer Look für die Visselhöveder Innenstadt

Neuer Look für die Visselhöveder Innenstadt

Neuer Look für die Visselhöveder Innenstadt

Kommentare