Stemmen: Rat beschließt Haushaltsplan sowie -satzung

In diesem Jahr noch mit Defizit

Ortseingang in Stemmen. Das Ortsschild steht direkt an der Straße.
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Stemmen will sich weiterentwickeln. Vor allem sollen Baugrundstücke auf den Markt kommen.

Lauenbrück/Stemmen – Das Jahr 2021 hat zwar schon begonnen, dennoch galt es für die Gemeinde Stemmen, die noch ausstehende Haushaltsatzung, den Haushaltsplan und den Stellenplan zu beschließen. Dies haben die Ratsmitglieder in einer Sitzung nun vorgenommen, und die Entscheidung ist einstimmig ausgefallen.

Vorgestellt wurde der Plan während der Ratssitzung im Sitzungssaal der Samtgemeinde Fintel. Friedhelm Indorf vom Fachbereich Finanzen präsentierte das Zahlenwerk und beantwortete dabei auch einige Fragen. Als Oberziele stellte er zum Beispiel die Substanzerhaltung und Erneuerung einiger Gebäude vor. „Wir wollen beim Sporthaus die energetischen Maßnahmen weiterführen“, so Indorf. Im Bereich der Straßenbeleuchtung habe man schon durch die Umstellung auf Beleuchtung mit LED-Technik erhebliche Einsparungen feststellen können. Mit Blick auf die Straßen und Wege der Gemeinde benannte Indorf als „Sorgenkind“ einige Wirtschaftswege: „Die leiden unter dem schweren landwirtschaftlichen Verkehr, die Maschinen werden immer schwerer, das hat man früher nicht so einschätzen können.“ Die Sanierung der Wege, auch im Innenbereich von Stemmen, soll fortgesetzt werden. Er berichtete vom Breitbandausbau, dieser laufe auf Kreisebene. Die weitere Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen brauche die Gemeinde, um wirtschaftsfähig zu bleiben.

In der Tat ist die Bewohnerzahl von Stemmen in den letzten Jahren rückläufig gewesen: 2008 lebten noch 943 Menschen hier, 2020 waren es nur noch 828 Einwohner. „Die Anzahl der Häuser ist gleichbleibend, aber es werden weniger Haushalte“, stellte der Referent fest. Dieser Trend ist für die Gemeinde nicht ganz einfach – weniger Einwohner, das bedeutet auch weniger Steuern, also Einnahmen. Um perspektivisch auch in Sachen Finanzen gut dazustehen, setzt die Gemeinde daher auf den Verkauf von Baugrundstücken. Für 2021 sieht der Kämmerer ein noch negatives Ergebnis, ab 2022 soll dies aber dann ein positives werden. Auch für die kommenden Jahre haben die Mitarbeiter der Finanzplanung ein Plus-Zeichen im ordentlichen Haushaltsergebnis errechnet. „Diese Zahlen sind aus heutiger Sicht zu verstehen und können sich noch verändern“, erklärte Indorf den Ratsmitgliedern.

Beeinflusst wird der Haushalt auch von den Umlagen, die von der Gemeinde an die Samtgemeinde und an den Kreis zu zahlen sind. Mit Blick auf die Aufwendungen, die insgesamt anfallen, machen diese Umlagen 80 Prozent der Gesamtaufwendungen aus. Gerade die Kreisumlage ist allerdings geringer geworden, da wird die Gemeinde entlastet.

Andere Punkte belasten die Haushaltskasse: In Sachen Brandschutz muss investiert werden. Auch müssen Gebäude, wie zum Beispiel der Kindergarten, unterhalten werden. Insgesamt will die Gemeinde Stemmen 2021 einiges investieren: Für den Erwerb von Bauland sind 370 000 Euro eingeplant, für den Umbau und die Erweiterung des Sporthauses 250 000 Euro. Der Erwerb eines Rasentraktors wird mit 15 000 kalkuliert, die Gehwegerneuerung der „Alten Dorfstraße“ steht mit 80 000 Euro in den Büchern. Auch der Breitbandausbau wird mit 22 000 Euro unterstützt. „Wie sich unsere Schulden dann entwickeln, hängt davon ab, wann und wie wir die Grundstücke verkaufen können“, darauf wies auch Bürgermeister Reinhard Trau (CDU) hin.

Im Bereich der Haushaltssatzung beschloss der Rat, dass der Höchstbetrag, bis zu dem 2021 Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden dürfen, auf 400 000 Euro festgesetzt wird. „Dies müssen wir machen, damit der Bürgermeister Handlungsfreiheit hat“, erläuterte Indorf. Auch an dieser Stelle ging es noch mal um die Baugrundstücke.

Mit Blick auf die Zukunft benannte Indorf noch einige Unsicherheiten, die sich auf die Haushaltskasse auswirken können: Zum Beispiel ist die weitere konjunkturelle Entwicklung nicht einzuschätzen, auch die Entwicklung der Steuereinnahmen sei gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie nicht kalkulierbar.

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