Zeitkarten-Modell zur Aufnahme in den Hamburger Verkehrsverbund

HVV: Hälftiger Kostenanteil ist beschlossene Sache

Die Frage lautet jetzt: Wann kann die Anbindung an den HVV umgesetzt werden? - Foto: Ujen

Lauenbrück - Von Hannes Ujen. Noch vor den anstehenden Haushaltsberatungen wurde für die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Fintel am Donnerstagabend erneut die Aufnahme in den Hamburger Verkehrsverbund (HVV) auf die Tagesordnung gesetzt. Schon im April vergangenen Jahres hatten die Mitglieder beschlossen, dass ein Beitritt angestrebt werden solle, und Samtgemeindebürgermeister Tobias Krüger beauftragt, alle erforderlichen, insbesondere die finanziellen Voraussetzungen zu ermitteln und dem Parlament zur Entscheidung vorzulegen.

Dieser nannte jetzt den aktuellen Sachstand beim Namen: Zusammengefasst habe der Kreistagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass alle Bahnhöfe das komplette Fahrplanangebot erhalten, sofern das Land Niedersachsen dauerhaft mitfinanziere. Da diese Subvention aber nur für eine reine Zeitkartenlösung, das sogenannte Modell drei, erfüllt sei, würde zunächst die schnellstmögliche Verwirklichung dieses Modells angestrebt. 

Einzelne Kommunen hätten die Möglichkeit, die Einbindung mit Einzelfahrscheinen einzuführen, soweit dies tariflich möglich sei. „Der für die Samtgemeinde verbleibende Kostenanteil für die reine Zeitkartenlösung mit dem HVV würde voraussichtlich 19 .219 Euro jährlich betragen“, hat Krüger berechnet. „Der Landkreis weist allerdings darauf hin, dass es noch zu deutlichen Änderungen des Betrages kommen kann.“ Gerade die Beteiligung der Hansestadt Hamburg, aber auch die Höhe des Festbetragszuschusses durch das Land Niedersachsen könne noch variieren, aber das Modell drei sei zumindest ein erster Schritt in die richtige Richtung. Bedauerlich sei hingegen, dass das Land keine dauerhafte Finanzierung für das Modell eins, also den vollständigen Beitritt zum HVV, zugesagt habe. Unter diesen Voraussetzungen wäre für das Modell ein jährlicher Eigenanteil in Höhe von 90 199 Euro aufzubringen.

„Nach unserer Einschätzung übersteigt dieser Betrag die finanzielle Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden“, hob Krüger hervor. „Hierbei müssen wir auch bedenken, dass nicht dauerhaft von den aktuell hohen Steuereinnahmen auszugehen ist.“ Zu bedenken sei auch, dass die Entscheidungsfindung der Samtgemeinde Auswirkungen auf die Gemeinde Scheeßel haben wird, denn eine Entscheidung für das „Nur-Zeitkarten-Modell“ für den Bahnhof Lauenbrück schließe die Umsetzung des Modells eins für alle Karten in Scheeßel aus. 

Mobilität in Rotenburg 

Bemerkenswert, so der Verwaltungschef, sei der Hinweis von Wirtschaftsminister Lies zu den zusätzlichen ÖPNV-Mitteln aus einem Interview mit der Rotenburger Kreiszeitung, der die 581.000 Euro, die dem Landkreis für den ÖPNV zur Verfügung gestellt werden, in die HVV-Finanzierung fließen lassen möchte. Dies lehne der Landkreis bisher ab. „Der Anteil der Samtgemeinde für das Modell eins, also auch Einzelfahrkarten, würde sich nach Abzug dieser zusätzlichen Kosten von 90 199 Euro auf jährlich 59 000 Euro reduzieren. Genau dieses Vorgehen sollte vom Landkreis gefordert werden“, betonte Krüger.

Nach eingehender Stellungnahme und Diskussion beschloss der Rat einstimmig – bei einer Enthaltung – den hälftigen Anteil der kommunalen Kosten für das Zeitkarten-Modell zu übernehmen und somit die Aufnahme in den Hamburger Verkehrsverbund zu erreichen. Mittelfristig soll die Umsetzung des Modells eins erfolgen. Bei geänderten Finanzierungsmöglichkeiten soll erneut über die Umsetzung dieses Modells beraten werden.

Konkret wird der Landkreis aufgefordert, die vom Land erhaltenen Mittel zur Verbesserung des ÖPNV in Höhe von 581 000 Euro jährlich in die Finanzierung des HVV-Beitritts für das Modell eins einzubringen. Der danach verbleibende kommunale Anteil solle hälftig aufgeteilt werden. Die Samtgemeinde würde auf dieser Grundlage den voraussichtlichen Anteil von rund 59.000 Euro dauerhaft übernehmen, um das Modell eins umsetzen zu können.

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