Rückbau in Hemphöfen

„So etwas ist schlicht unzumutbar“

+
Hemphöfen: Die Steine des Anstoßes – und sie sollen weg, sagen SPD und Grüne.

Rotenburg - Die Beseitigung des Kopfsteinplasters in Hemphöfen und Wallbergstraße sei keine Steuerverschwendung. Die Maßnahme ergebe sich zwingend aus rechtlichen Vorgaben.

SPD und Grüne zeigen sich verwundert darüber, dass der Bürgermeister der Öffentlichkeit das Gegenteil weismachen wolle, heißt es in einer Stellungnahme der Mehrheitsgruppe im Rat nach der Empfehlung des zuständigen Ausschusses für Straßen- und Tiefbau.

Manfred Radtke von den Grünen: „Die Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung weisen ausdrücklich darauf hin, dass bauliche Maßnahmen in Tempo-30-Zonen zu keiner Lärmbelästigung für die Anwohner führen dürfen. Die Regelwerke für den Straßenbau sehen daher vor, dass für die Oberflächen ausschließlich ebenes Material wie Asphalt, Betonsteinen und so weiter zu verwenden sind. Raue Pflasterdecken werden danach selbst dann als große Störung empfunden, wenn der Mittelungspegel unverändert bleibt.“

Andreas Weber, Vorsitzender des Bauausschusses, weist auf das Ergebnis der Lärmmessung hin: „Die Messung hat bereits im Mittelungspegel eindeutig eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte ergeben. Schon Lärmwerte von 45 bis 60 Dezibel führen zu erheblichen Belästigungen, unter denen das psychische und soziale Wohlbefinden sowie die Schlafqualität leiden. Das Gutachten hat aber sogar Lärmwerte von teilweise mehr als 90 Dezibel ermittelt. So etwas ist schlicht unzumutbar.“

SPD und Grüne seien erstaunt, dass der Bürgermeister diese Sachverhalte nicht zur Kenntnis nehme. Er versteige sich sogar zu der Behauptung, dass es derartige Vorschriften nicht gebe. Er sei offensichtlich nicht in der Lage einzusehen, dass die Stadt beim seinerzeitigen Umbau der genannten Straßen einen Fehler gemacht habe.

Dass SPD und Grüne mit der angestrebten Beseitigung des Kopfsteinpflasters richtig liegen, zeige ein Blick in die Rechtssprechung. Das OVG Rheinland-Pfalz habe schon 1999 verlangt, dass beim Bau von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Tempo-30-Zonen negative Folgen wie zum Beispiel erhöhte Verkehrsgeräusche zu beachten seien. Es sei dann zwingend, weniger belastende Maßnahmen vorzusehen, gegebenenfalls sei ein Rückbau vorzunehmen. Dieses Urteil sei der Stadtverwaltung seit zehn Jahren bekannt. Sie habe es aber nicht beachtet.

„Dass SPD und Grüne nun einen Fehler korrigieren, ist daher keine Steuerverschwendung. Den eigentlichen Fehler hat die Stadt selbst gemacht. Statt das einzugestehen, werden vom Bürgermeister Ratsmitglieder, die auf die Vorschriften hinweisen, verunglimpft. Das ist wahrlich kein souveränes Auftreten,“ so Weber und Radtke abschließend.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Meistgelesene Artikel

Näher dran

Näher dran

Näher dran
In Ostervesede gestrandeter „Circus May” ist immer noch auf Spenden angewiesen

In Ostervesede gestrandeter „Circus May” ist immer noch auf Spenden angewiesen

In Ostervesede gestrandeter „Circus May” ist immer noch auf Spenden angewiesen
Autofahrerin verletzt sich bei Unfall auf Glatteis schwer

Autofahrerin verletzt sich bei Unfall auf Glatteis schwer

Autofahrerin verletzt sich bei Unfall auf Glatteis schwer
Filmer André Rostov: Mit Kreativität durchs Leben

Filmer André Rostov: Mit Kreativität durchs Leben

Filmer André Rostov: Mit Kreativität durchs Leben

Kommentare