Brockel: Meyer kritisiert Probeabstimmung / Lüdemann: Thema gar nicht zulässig

Streit über Dachpfannenfarbe beschäftigt Kommunalaufsicht

Brockel - Von Jens Wieters. Der Anlass ist eher nichtig, der Streit dafür umso heftiger: Im Brockeler Gemeinderat gerieten SPD-Fraktionschef Werner Meyer und Bürgermeister Rolf Lüdemann (CDU) wegen der Farbe der Dachpfannen für den Neubau der Kindertagesstätte aneinander. Mittlerweile beschäftigt das Thema auch die Kommunalaufsicht des Landkreises. Aber: Die ganze Geschichte wird noch einmal im Gemeinderat diskutiert.

SPD-Mann Werner Meyer.

Was war passiert? Laut Meyer habe er während der Sitzung des Gemeinderats den Antrag gestellt, dass die Pfannen auf der noch zu bauenden Kinderkrippe anthrazitfarben sein sollten. „Weil sie so besser zum Gesamtensemble von Schule, Mehrzweckhalle und Kindergarten passen“, erläutert Meyer den Antrag gegenüber unserer Zeitung. Zehn von elf Ratsmitgliedern seien an dem Abend dabei gewesen. „Sechs hoben die Hand dafür, das Dach anthrazit zu gestalten. Daraufhin unterbrach Bürgermeister Rolf Lüdemann die Sitzung, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen abzuwarten. Er verließ mit den Mitgliedern seiner Fraktion den Raum, offenbar um sie auf Linie zu bringen“, so Meyers Sicht der Dinge. Nach Wiedereröffnung der Sitzung habe Lüdemann erneut abstimmen lassen und laut Meyer hätten dann nur noch vier Ratsmitglieder für seinen Antrag votiert und sechs dagegen, womit sein Ansinnen abgelehnt worden sei.

Bürgermeister Rolf Lüdemann.

Während der jüngsten Ratssitzung habe Meyer das Protokoll des vorausgehenden Treffens kritisiert: „Dort war zum ersten Mal von einer sogenannten Probeabstimmung über die Dachfarbe zu lesen. Obwohl Lüdemann sie nicht als eine solche angekündigt hatte.“ Der Sozialdemokrat habe sofort das Protokoll zu folgenden Punkten bemängelt: Verwendung des Begriffs Probeabstimmung, dass die sechs Ja-Stimmen für seinen Antrag nicht im Protokoll verzeichnet seien und dass seiner Meinung nach nur diese erste Abstimmung rechtmäßig gewesen sei. Daraufhin sei der betreffende Protokollauszug nochmal verlesen worden und es habe eine Abstimmung darüber gegeben. „Die beiden von der SPD anwesenden Ratsmitglieder stimmten der Genehmigung nicht zu“, erläutert Meyer.

Der zweifelt in dem Schreiben an die Kommunalaufsicht die Rechtmäßigkeit von Probeabstimmungen an. „Hierdurch wäre der politischen Willkür Tür und Tor geöffnet. Wenn einem das zu erwartende oder wie hier schon sichtbare Ergebnis einer Abstimmung nicht gefällt, übt man auf die beeinflussbaren Teile des Rats Druck aus und wiederholt die Abstimmung dann mit anderem Ergebnis“, schimpft Meyer, der so etwas in seiner mehr als 40-jährigen Politikerlaufbahn „noch nie erlebt“ habe. Er möchte jetzt von der Kommunalaufsicht Antworten auf die Fragen, ob die Gültigkeit des Protokolls aufgehoben werden muss und welcher der beiden Beschlüsse nun gültig ist.

Bürgermeister Rolf Lüdemann sieht die Thematik gänzlich anders: „Die Farbe der Ziegel stand gar nicht auf der Tagesordnung, so dass eine Abstimmung nicht zulässig gewesen wäre. Es handelte sich lediglich um eine Meinungsumfrage des Rates. Das gilt auch für die zweite sogenannte Probeabstimmung, die rechtlich ebenfalls keine Relevanz hat.“ Meyer hätte seinen Antrag zuvor im Verwaltungsausschuss einbringen oder zu Beginn der Ratssitzung beantragen sollen, ihn doch noch auf die Tagesordnung zu nehmen.

Im Übrigen habe nicht er zu dieser Abstimmung aufgerufen, sondern Meyer. „Ich habe aber einen Fehler gemacht und ihn gewähren lassen. Man fährt schließlich einem altgedienten Ratskollegen nicht einfach so über den Mund. Als die Sache aber aus dem Ruder lief, habe ich die Sitzung unterbrochen“, beschreibt Lüdemann das Geschehen.

Im Übrigen werde die Farbe der Ziegel demnächst in den beratenden Ausschüssen sowie abschließend im Gemeinderat noch einmal ausgiebig diskutiert. „Darum verstehe ich die ganze Aufregung nicht und Werner Meyer wird hoffentlich bald von der Kommunalaufsicht belehrt.“

Rubriklistenbild: © Symbolbild/dpa

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