Rat lehnt Terminplan für Kita-Kauf ab

Die Gemeinde hat Interesse, Grundstück und Gebäude des alten Kindergartens zu kaufen.
+
Die Gemeinde hat Interesse, Grundstück und Gebäude des alten Kindergartens zu kaufen.

Kirchwalsede – Im Gemeinderat Kirchwalsede hatte Gabriele Hornhardt (Bürgerliste) einen Antrag gestellt, die Kaufverhandlungen für den alten Kindergarten mit einem festen Terminplan durchzuführen. Denn der Start von Kaufverhandlungen ziehe gewisse Fristen zum Beginn und Abschluss nach sich. „Der Beschluss über die Kaufbekundung muss umgesetzt werden“, sagte Antragsstellerin bei der Begründung und nahm Bezug auf einen Ratsbeschluss, der ein grundsätzliches Kaufinteresse der Gemeinde Kirchwalsede beinhaltete.

Die Fristen für die Durchführung von Kaufverhandlungen seien vier Wochen für den Start und nach diesem dann drei Monate für das Ergebnis. „Es ist bis heute Null passiert“, so Hornhardt, die den bisherigen Beschluss als Finte seitens der Bürgermeisterin Ursula Hoppe (CDU) bezeichnete. „Ich muss wissen, was die Gemeinde will mit dem Grundstück. Ich werde weiter dranbleiben“, sagte Hoppe. Grundvoraussetzung sei aber ein annehmbarer Preis, was andere Ratsleute unterstützten. Es gehe um die Gestaltung der Ortsmitte. „Da sollen alle mitgenommen werden“, so Hoppe.

„Mit drei Monaten Frist setzen wir uns selber die Pistole auf die Brust und schwächen unsere Verhandlungsposition“, sagte Oliver Diercks (CDU) und verlangte ein aussagefähiges Gutachten über den Zustand des Gebäudes (ein älterer Resthof). Die Gemeinde habe sowieso das Vorkaufsrecht. Mit sieben Gegenstimmen bei drei Ja-Stimmen wurde der Antrag für fristgebundene Kaufverhandlungen abgelehnt. Der Ausschuss für Ortsgestaltung werde sich weiter mit diesem Thema laut Bürgermeisterin Hoppe beschäftigen.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Nach Gnabry-Schreck: Perfekter Bayern-Start gegen Atlético

Nach Gnabry-Schreck: Perfekter Bayern-Start gegen Atlético

Lukaku verhindert Gladbacher Traumstart in die Königsklasse

Lukaku verhindert Gladbacher Traumstart in die Königsklasse

Pixel 5 und 4a 5G im Praxistest

Pixel 5 und 4a 5G im Praxistest

Mit kleinen Kutschen durch Corona-Sommer

Mit kleinen Kutschen durch Corona-Sommer

Meistgelesene Artikel

Kommentare