Samtgemeindebürgermeister Dirk Eberle beim Städte- und Gemeindebund

„Konferenz bringt uns Gewicht“

Einige Kreisrotenburger Bürgermeister waren mit Dirk Eberle (l.) in Bad Fallingbostel.

Bothel/Bad Fallingbostel - Von Henning Leeske. Der Städte- und Gemeindebund vertritt die Kommunen gegenüber der Landesregierung oder der Bundesregierung. Viele Aufgaben – von der Kinderbetreuung bis zum Flächennutzungsplan mit neuen Baugebieten – werden schließlich von den Städten oder Gemeinden getragen oder umgesetzt. Die Bürgermeisterkonferenz, die jetzt in der Heidmarkhalle von Bad Fallingbostel stattfand, war eine Möglichkeit, gemeinsame Probleme zu diskutieren und Forderungen gegenüber den Regierungen in Land und Bund zu formulieren. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) war vor Ort, um die Wünsche und Anregungen mitzunehmen oder dazu direkt Stellung zu beziehen.

Auch aus dem Altkreis Rotenburg nahmen einige Bürgermeister an der Tagung teil. Aus Sottrum war Bürgermeister Peter Freytag, aus Scheeßel Käthe Dittmer-Scheele und aus Bothel Dirk Eberle mit dabei. Unsere Zeitung nutzte die Gelegenheit, Dirk Eberle zu fragen, was er von dieser zentralen Bürgermeisterkonferenz mitnimmt und was sie für die Kommunen bringt.

„Mit mehreren hundert Bürgermeistern Probleme anzusprechen ist schon eine eindrucksvolle Demonstration gegenüber der Landesregierung“, beschrieb Eberle seinen Eindruck ob der vielen Amtsträger aus ganz Niedersachsen.

„Mit der Konferenz haben wir deutlich mehr Gewicht in unseren Aussagen, als jeder Einzelne aus kleineren Kommunen“, so Eberle weiter. Bezüglich der Amtszeit von Bürgermeistern für acht Jahre und bei Fragen der Windenergie sieht Eberle ebenfalls den Städte- und Gemeindebund als wichtige Institution der Interessensvertretung.

„Der Ausbau der Windenergie generiert Gewinne, deren steuerliche Berücksichtigung sehr unterschiedlich bei den Standort-Kommunen ankommt. Der Städte- und Gemeindebund ist unser Interessenverband, der intern eine gemeinsame Position zu der Problematik erarbeitet und diese dann auf Landesebene und darüber hinaus vorbringt, damit Steuereinnahmen aus der Stromerzeugung in den Kommunen landen, die auch die Last der Anlagen mit ihren negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft tragen müssen.“, so Eberle.

Zum Thema Amtszeiten hat der Wensebrocker auch eine ganz klare Meinung: „Das Amt des Bürgermeisters braucht meiner Ansicht nach als Vorgesetzter einer Verwaltung mehr Kontinuität als ein rein politisches Amt. Nicht zu vergessen: Im Wettbewerb mit der freien Wirtschaft um junge, fähige Köpfe – und solche wollen wir ja schließlich an den wichtigen Stellen in unseren demokratischen Institutionen sehen – fällt ein Berufsbild mit kürzeren Befristungen hinter die Rahmenbedingungen der freien Wirtschaft oder der leitenden Verwaltungspositionen zurück.“ Das Risiko, Aufgaben, die für die Wähler nicht attraktiv seien, nicht umsetzen zu können ohne die eigene Karriere zu gefährden, sei mit einer achtjährigen Amtszeit deutlich geringer. „Außerdem hat sich die Amtszeit bewährt“, so Eberles Plädoyer. „Die Landesregierung erhält über diese Veranstaltung ein deutliches Signal, dass die Betroffenen mit der beschlossenen Kürzung der Amtszeiten nicht einverstanden sind“, so Eberle.

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