Kein Nachrücker für Muschter / Umbesetzung der Ausschüsse

Hemsbünder Rat verliert Sitz

Carolin Muschter (WWH) ist weggezogen.

Hemsbünde - Von Henning Leeske. Knapp eineinhalb Jahre vor der nächsten Kommunalwahl musste sich der Hemsbünder Gemeinderat am Dienstagabend wegen des Wegzugs von Carolin Muschter (WWH) umfassend umstrukturieren. Das Gremium verliert einen Sitz, und die Ausschüsse sind nur noch mit drei Mitgliedern statt mit fünf besetzt.

Gleich drei Mitglieder der Wählergemeinschaft Wasserdörfer Hemsbünde (WWH) haben auf ihren Sitz im Rat verzichtet. Carolin Muschter zog aus Worth fort und verlor so ihren Sitz quasi automatisch. Gleiches gilt für ihren Mann Rolf Muschter, der als erster Nachrücker ebenfalls nicht mehr zur Verfügung steht. Für Heinz Vogel war bereits Hans Peter Dreyer für die WWH nachgerückt. Damit ist allerdings schon das Ende der Liste erreicht. Nur noch zehn ordentlich gewählte Vertreter werden demnach im Hemsbünder Rat über die Geschicke der Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Bothel bestimmen. Carolin Muschter verliert auch ihren Sitz im Samtgemeinderat, der übrigens aus gleichem Grunde unbesetzt bleiben wird.

Der letzte verbliebende WWH-Mann Hans-Peter Dreyer könnte bei manchen Entscheidungen im Rat das Zünglein an der Waage sein, was natürlich bei zehn Mitgliedern die Arbeit nicht leichter macht. Eine Pattsituation bahnt sich in den Fällen an, in denen sich SPD (fünf Sitze) und CDU (vier Sitze) nicht einig sind. Allerdings wird Dreyer als fraktionsloser Ratsherr nur als Berater im Straßen- und Wegeausschuss quasi nebenher laufen, denn die WWH hätte nur mit zwei Sitzen den Fraktionsstatus.

Diese neuen Gegebenheiten waren für die SPD-Fraktion Anlass, durch einen entsprechenden Antrag die Ausschüsse während der Ratssitzung neu zu besetzen und zu verkleinern. Die Aufgabengebiete hingegen bleiben gleich. Im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) sitzen nun Bürgermeister Manfred Struck (SPD), Michael Klug (SPD) und Ludger Brinker (CDU) unter dem Vorsitz von Struck. Die WWH ist also im wichtigen VA nur noch Zuhörer ohne Rederecht. Wegen dieser Umstrukturierung musste auch der stellvertretende Bürgermeister neugewählt werden. Hierbei bestätigten die Hemsbünder Ludger Brinker einstimmig in seinem Amt. „Mit Ludger Brinker als Stellvertreter habe ich gute Erfahrungen gemacht“, begrüßte Bürgermeister Struck die Wiederwahl und betonte die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Hasseler im Verwaltungsausschuss. „Auch wenn manche glauben, dass das nicht funktionieren kann.“ So nahm Struck Bezug auf eine schriftliche Erklärung von Carolin Muschter. Der Brief war erst kurz vor der Sitzung im Gemeindebüro angekommen, weil „die Einladung zu Verabschiedung an eine falsche Adresse der geschickt worden sei und ihr deswegen eine persönliche Verabschiedung nicht möglich gewesen sei, zitierte Struck das Muschter-Schreiben. Heinz Vogel wurde übrigens auf eigenen Wunsch sozusagen postalisch mit einer zugeschickten Danksagung verabschiedet.

Im Bauausschuss hat Manfred Struck den Vorsitz mit den weiteren Mitgliedern Barbara Frömming (SPD) und Ludger Brinker. Petra Holsten (CDU) wird die Vorsitzende im Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur und Barbara Frömming sowie Stefan Westphal (SPD) komplettieren das Gremium. Dem Friedhofsausschuss sitzt Thomas Heinecke (CDU) vor und Barbara Frömming nebst Sonja Struck (SPD) sitzen auch in diesem Ausschuss. Michael Klug von der SPD leitet weiterhin die Sitzungen des Straßen- und Wegeausschusses, dem außerdem Manfred Struck und Thomas Heinecke angehören.

Der Bürgermeister übernimmt auch den Vorsitz des Finanzausschusses mit dem weiteren Mitgliedern Michael Klug und Ludger Brinker. Die Stellvertretung wurde so geregelt, dass ein anderes Fraktionsmitglied bei einzelnen Sitzungen den Sitz wahrnimmt. Nur die Stellvertretung im Vorsitz ist personell bei jedem Ausschuss festgelegt.

„Damit haben wir unseren Rat wieder voll funktionstüchtig“, kommentierte Bürgermeister Struck die Vielzahl von Beschlüssen zur Umstrukturierung.

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