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Hemsbünder Rat kippt Tagespflege-Pläne

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Von: Tobias Woelki

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Ludger Brinker vor dem Haus an der Dorfstraße.
Hemsbündes Bürgermeister Ludger Brinker vor dem Haus an der Dorfstraße. Eigentlich war hier eine Tagespflege geplant. Das Projekt hat der Rat jetzt aber gekippt © woe

Der Hemsbünder Gemeinderat hat sich von den Plänen, an der Dorfstraße eine Tagespflege mit bis zu 15 Betreuungsplätzen zu bauen, verabschiedet. Das eingesparte Geld kann er für andere Investitionen gut gebrauchen.

Hemsbünde – Das Projekt Tagespflege an der Dorfstraße in Hemsbünde ist endgültig vom Tisch. In einer nicht öffentlichen Sitzung hat sich der Gemeinderat von dem Vorhaben verabschiedet, „weil die finanziellen Risiken für die Gemeinde viel zu hoch sind“, erklärt Bürgermeister Ludger Brinker (CDU). In der vorherigen Wahlperiode hatten der Rat und Altbürgermeister Manfred Struck (SPD) das Thema vorangetrieben und einen Träger für die Einrichtung gesucht.

Doch Interessenten sprangen immer wieder ab – und das, obwohl eine Fördersumme in Höhe von 500  000 Euro aus der öffentlichen Hand für das Projekt genehmigt wurde.

Alle Interessenten winken ab

„Vor Jahren bot der damalige Eigentümer des Geländes Dorfstraße 35 der Gemeinde die Fläche von etwa 30 00 Quadratmetern zum Kauf an, und wir als Gemeinde erwarben das Grundstück, um die Möglichkeit der Ortsgestaltung zu bewahren und den Bauhof unterzubringen“, erinnert sich Brinker. Nach dem Kauf quartierte die Gemeinde den Bauhof in der Werkstatt ein und sucht seitdem für das benachbarte, seit einem Jahr leer stehende Gebäude eine Nutzung. Überlegungen gab es viele. Der damalige Gemeinderat forcierte am Ende die Idee, im Erdgeschoss auf 280 Quadratmetern eine Tagespflege für bis zu 15 Betreute und im Obergeschoss Wohnraum einzurichten.

Doch daraus wird jetzt doch nichts. „Wen die Gemeinde auch ansprach, alle Interessenten winkten ab. Zuletzt meldete sich ein Interessent, dem wir nun mitteilten, dass sich der Rat anders entschieden hat“, sagt Brinker. Da sich Altbürgermeister Manfred Struck um Zuschüsse erfolgreich bemühte, bewilligte und schickte eine Landesbehörde der Gemeinde zur Dorfentwicklung einen Förderbescheid über 500 000 Euro. „Voraussichtlich können wir das Geld gar nicht nutzen“, so Brinker. Wobei er die Hoffnung noch nicht aufgegeben hat, das Geld doch noch für die Gemeinde nutzbar zu machen. „Vielleicht finden wir eine andere Möglichkeit.“

Der Bürgermeister unterstreicht auch das finanzielle Risiko, dass eine Tagespflege mit sich gebracht hätte: „Die Baukosten für das Projekt mit Außenanlagen lagen am Ende bei 1,8 Millionen Euro. Die Gemeinde hätte sich verpflichtet, die Tagespflege zehn Jahre betreiben zu müssen. Und sie hätte mehr als eine Million Euro in das Projekt stecken müssen.“ Ein finanzielles Risiko, das auch dem Gemeinderat nun zu riskant geworden sei. „Was für mich vollkommen nachvollziehbar ist“, sagt Ludger Brinker.

Hemsbünde möchte schon viel investieren

Denn auf die Gemeinde Hemsbünde kommen ohnehin zahlreiche Investitionen zu – etwa die Sanierung der Außenfassade des Kindergartens für 200.000 Euro oder eine neue Sanitäreinrichtung für die Dörfergemeinschaftsanlage in Hastedt für 60.000 Euro. Die Gemeinde muss zudem ein Regenrückhaltebecken bauen, um den Generalentwässerungsplan zu erfüllen. Kosten: mehr als 500.000 Euro. Darüber hinaus möchte sie die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umrüsten. Trotz einer erhofften Förderung beträgt der Eigenanteil der Kommune 130.000 Euro.

Ein neues Beleuchtungskonzept für eine optimierte Ausleuchtung im Kindergarten ist für 35.000 Euro geplant. Für den Glasfaser-Ausbau müssen die Hemsbünder 192.000 Euro hinlegen. Das Darlehen für die abgeschlossene Sanierung der örtlichen Mehrzweckhalle muss die Gemeinde auch noch bedienen. Bei all den Investitionen macht es sich dann gut, dass an anderer Stelle gespart wird.

Verkauf ist eine Option

Das Haushaltsjahr 2021 schloss Hemsbünde mit einem Minus von 100.000 Euro ab. „Für das Haushaltsjahr 2022 rechnen wir ebenfalls mit einem Minus. Zwar besitzt die Gemeinde Rücklagen, doch die sind auch schnell verbraucht“, so Bürgermeister Brinker.

Was die Gemeinde mit dem Grundstück an der Dorfstraße anstellen möchte, ist also wieder offen. „Wir suchen Ideen. Nicht nur der Rat ist gefordert, sondern auch die Bürgerschaft ist eingeladen, sich zu überlegen, was entstehen kann“, kündigt Brinker an. „Als letzte Möglichkeit könnten wir das Grundstück verkaufen. Interessenten gibt es bereits.“

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