Hemsbünder Gemeinderat beschließt Haushalt 2021

Ausgleich durch Rücklagen

Die Unterhaltung der Wege kostet die Gemeinde 25 000 Euro jährlich.
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Die Unterhaltung der Wege kostet die Gemeinde 25 000 Euro jährlich.

Hastedt – Der Haushalt 2021 ist unter Dach und Fach: Einstimmig hat der Gemeinderat Hemsbünde den entsprechenden Entwurf auf seiner jüngsten Sitzung im Hastedter Dörfergemeinschaftshaus beschlossen. Für das aktuelle Jahr stehen 2,9 Millionen Euro an Ausgaben Einnahmen von 2,4 Millionen Euro gegenüber. Der Haushalt ist aber dennoch ausgeglichen, weil die Gemeinde in den vergangenen Jahren Rücklagen angespart hat, die sie nun einsetzt.

Zuvor erläuterte Henrik Koopmann aus der Kämmerei der Samtgemeindeverwaltung den Haushaltsentwurf. „Dank der guten Vorbereitung von Henrik Koopmann und den Gremien der Gemeinde ist der Haushaltsentwurf gut durchgearbeitet worden“, merkte Bürgermeister Manfred Struck (SPD), erfreut über die Einstimmigkeit, an. „Wir schreiben für das Haushaltsjahr 2021 eine schwarze Null, weil wir den Fehlbetrag durch die Entnahme aus den Rücklagen ausgleichen können und wir Rücklagen von mehr als einer Million Euro haben“, erklärte Struck. „In den vergangenen Jahren haben wir als Kommune unterm Strich immer weniger ausgegeben als geplant.“

Struck fügte hinzu: „Als wichtigstes Projekt in diesem Jahr steht der ,Fidi Boon Wech‘ an und wir wollen den Breitbandausbau in der Gemeinde voranbringen.“ Auch diskutierte der Rat den Vorschlag von Koopmann, die Grundsteuern anzupassen. Die jüngste Anpassung der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe stammt aus dem Jahr 1989, die der Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke aus Anfang der 2000er-Jahre. Weil das Land die Grundsteuerberechnungen neu überarbeiten muss, verzichtet der Gemeinderat auf eine Anpassung und fällt erst eine Entscheidung, wenn das Land den Kommunen die Neuberechnung als Gesetzesgrundlage vorlegt.

„Wir als CDU tragen den Haushalt mit, weil er ausgeglichen ist, allerdings zeigt der Entwurf eine negative Ausweisung von 215 000 Euro, die mit der Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden kann. Das bedeutet aber auch, dass wir uns als Kommune drei solche Jahre infolge nicht leisten können, weil dann unsere Rücklagen aufgebraucht sind“, sagte Fraktionsvorsitzender Ludger Brinker. „Die steigenden Kosten im Personalwesen durch gesetzliche Bestimmungen und tarifliche Anpassungen sind allesamt nachvollziehbar. Auch entstehen der Kommune jährliche Kosten von 25 000 Euro bei der Unterhaltung von Wirtschaftswegen, weil die Kommune dazu Fachfirmen beauftragen muss.“ Er hinterfragte: „Wie sicher sind die Gewerbesteuereinnahmen? Denn die ist zurückgegangen. Als Kommune müssen wir investieren, aber auch einmal ans Sparen denken.“ Derzeit verfügt die Kommune über eine Rücklage von mehr als einer Million Euro durch die guten Gewerbesteuereinnahmen der vergangenen Jahre. „Das ist super. Keiner weiß aber, wie sich die Gewerbesteuereinnahmen in Zukunft entwickeln.“  woe

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