Äußerungen der Gruppe 57 zum Bauhof erhitzen die politischen Gemüter

Im Bauausschuss fliegen die Fetzen

Personalratsvorsitzender Jens Neumann: „Das ist respektlos gegenüber den Mitarbeitern!“
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Personalratsvorsitzender Jens Neumann: „Das ist respektlos gegenüber den Mitarbeitern!“

Scheeßel - Eigentlich waren sich im Bau- und Planungausschuss des Gemeinderats alle einig: Der Bauhof der Gemeinde Scheeßel soll erhalten bleiben.

Keine Neuigkeit, hatten sich die Kommunalpolitiker doch schon während einer Ratssitzung Mitte vergangenen Jahres mehrheitlich dafür ausgesprochen und die Verwaltung mit der Aufgabe betraut, bei der auf Projekt-Management in Industrie und Verwaltung spezialisierten Firma Real Plan die Erstellung eines Raum-, Betriebs- und Funktionsprogrammes in Auftrag zu geben.

Dass der Ausschuss es dennoch nicht schaffte, über weite Teile eine sachliche Diskussion zu führen, hing mit einem von der Gruppe 57 gestellten Antrag zusammen. Darin fordert Gruppensprecher Ralf Münkel die Verwaltung auf, bis spätestens 20. Februar eine Sondersitzung des Fachausschusses einzuberufen, in der das von Real Plan erstellte Gutachten zu einer neuen Liegenschaft vorgestellt werden solle. Für die Haushaltsberatungen sei es unabdingbar, die Ergebnisse zu kennen, da für den Bauhof im Entwurf ein Investitionsbedarf über 112 000 Euro für bewegliche Anlagegüter angemeldet worden ist, heißt es in dem Papier. Das dieses eine winzige, aber dennoch gravierende Unstimmigkeit enthalte, merkte Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele bereits ganz zu Anfang der Sitzung an. „Sie schreiben in einem Passus, dass es derzeit unklar sei, ob ein gemeindeeigener Bauhof auch zukünftig unterhalten werden soll, dabei ist im damaligen Beschluss doch schon zum Ausdruck gekommen, dass ein Bauhof selbstverständlich fortgeführt werden soll“, wandte sie sich an die Gruppe, zu deren Unterstützerkreis in dieser Sache auch die SPD- und die Grünen-Fraktion zählt.

Aufgebracht meldete sich daraufhin in der Einwohnerfragestunde Jens Neumann, Vorsitzender des Personalrates der Gemeinde Scheeßel und gleichzeitig beim Bauhof beschäftigt, zu Wort: „Der Drops ist doch schon längst gelutscht. Mir ist die Freistellung von Mitteln zugesichert worden, sodass der Bauhof in Zukunft vernünftig arbeiten kann. Warum wird das wieder zerschossen?“

Verärgert zeigte er sich auch über eine unlängst in der Presse gefallene Äußerung Ralf Münkels, wonach der Bauhof „handlungsunfähig“ sei. „Das ist respektlos gegenüber den hochmotivierten Mitarbeitern! Wenn Sie Wahlkampf machen wollen, nehmen Sie dabei auf die Beschäftigten der Gemeinde Scheeßel Rücksicht“, machte er seinem Unmut Luft.

Daraufhin meinte Kurt Nagel, der für die Gruppe im Ausschuss saß: „Die Handlungsunfähigkeit bezieht sich nicht auf die Person, sondern auf das Umfeld.“ Dass seine Fraktion gegen den Bauhof ist, sei ein klares Missverständnis. Eine Aussage, die Angelika Dorsch (SPD) bekräftigte. Auch ihre Fraktion, betonte die Bartelsdorferin, fordere eine zeitnahe Sitzung, in der das Gutachten interfraktionell vorgestellt werden solle. „Das muss vor der Haushaltsentscheidung vorgezogen werden.“

Dem gegenüber stellte die Rathauschefin klar, dass keine Eile geboten sei, eine Bekanntgabe der Zahlen, Daten und Fakten aus dem Gutachten habe man im Laufe des ersten Jahresquartals zu erwarten. „Ziel war es, 2015 oder 2016 zu bauen – jetzt steht erstmal die Raumbedarfsplanung an. Noch fehlt es an einer Einschätzung, die uns effektiv weiterbringt.“

Als daraufhin Ratsherr Detlev Kaldinski (SPD) der Bürgermeisterin vorwarf, sie würde gewisse Informationen in dieser Angelegenheit filtern, verlor die Verwaltungschefin kurz die Fassung: „Das ist ja jetzt wohl das Letzte!“, fauchte sie ihren politischen Kontrahenten an.

Einen ruhigeren Ton schlug erst wieder Reinhard Frick (CDU) an, der sich im Verlauf der Debatte ungewohnt zurückgehalten hatte. Sein Vorschlag, in den Haushaltplan Planungskosten in Höhe von 50 000 Euro einstellen zu lassen, fand über alle Parteien hinweg Zustimmung. „Dann sind wir wenigstens handlungsfähig und es ist egal, ob wir im Februar oder März planen“, sagte der Hetzweger. · lw

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