Stadt nutzt Forward-Darlehen, um die Belastungen für die StEM zu reduzieren

Zinsverhandlungen bringen bessere Konditionen

Die Zinsen für die StEM konnten gesenkt werden. ·

Wildeshausen - Manchmal lässt sich schon durch geschicktes Taktieren Geld einnehmen – oder zumindest können so finanzielle Belastungen reduziert werden. Das hat die Stadt bei den Krediten für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (StEM) erreicht.

Der Rat der Stadt hatte bereits vor einem Jahr beschlossen, nach Beteiligung der Kommunalaufsicht einen Schuldnerwechsel bei den Darlehen für die StEM durchzuführen. Anschließend sollten die Zinskonditionen gesichert oder verbessert werden.

Hintergrund dieser Maßnahme ist, dass die Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft (GEG) der Stadt selbst mit Bürgschaften der Stadt keine günstigen Kommunalkreditkonditionen bekommen hatte. Auf der anderen Seite sollten die derzeit sehr günstigen Zinskonditionen genutzt werden.

Nach Auskunft von Bürgermeister Kian Shahidi wurde die Kommunalaufsicht zur Frage der Schuldübernahme befragt. Eine Antwort liegt aber bis heute trotz mehrfacher Nachfragen nicht vor. Die Verwaltung führte jedoch schon parallel Gespräche mit den Kreditinstituten. Diese signalisierten, dass für StEM-Darlehen Kommunalkreditkonditionen gewährt werden können, wenn eine Zustimmung nach dem Baugesetzbuch vorgelegt würde. Das beschloss der Rat bereits vor der Sommerpause am 26. Juni, womit eine Schuldenübernahme im Hinblick auf die beabsichtigte Reduzierung des Zinsaufwands im Wesentlichen überflüssig wurde. Die GEG führt mittlerweile nur noch ein kleineres Darlehen außerhalb der StEM in den Büchern, für das keine Kommunalkreditkonditionen erzielt werden können.

Im Oktober beschloss der Verwaltungsausschuss, die Zinssätze der im kommenden Jahr auslaufenden GEG-Darlehen mit fünfjähriger Laufzeit zu sichern. Die Auswirkungen sind beträchtlich. So wurde ein Kredit in Höhe von 3,3 Millionen Euro von einem Zinssatz in Höhe von 4,85 Prozent auf 2,84 Prozent gesenkt. Ein Darlehen in Höhe von 450 000 Euro wurde von bisher 4,65 Prozent Zinsen auf 3,2 Prozent gesenkt. Die ersparten Zinsaufwendungen sollen gemäß dem Beschluss des Rates zur Darlehenstilgung eingesetzt werden. · dr

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