Verwaltung soll Zahlen offenlegen

Zuschuss für das Johanneum: CDU erwartet Vorschlag

Benötigt Geld für die geplante Erweiterung: das Krankenhaus Johanneum in Wildeshausen.
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Benötigt Geld für die geplante Erweiterung: das Krankenhaus Johanneum in Wildeshausen.

Wildeshausen – Die Wildeshauser CDU-Fraktion steht eigenen Angaben zufolge einer Zuschussgewährung in angemessener Höhe für die Erweiterung des Krankenhauses Johanneum positiv gegenüber.

Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sasse zeigt sich in einer Pressemitteilung aber jetzt überrascht über die veröffentlichen Beträge einzelner Parteien – wie CDW und SPD. „Sie positionieren sich, ohne Informationen der Verwaltung über die Entwicklung der städtischen Finanzen und die Auswirkungen der Pandemie auf unseren Haushalt zu kennen. Ist das ernst gemeint oder nur Wahlkampf?“, so Sasse, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Wirtschaft in Wildeshausen ist. Sasse berichtet, dass er in Abstimmung mit Bürgermeister Jens Kuraschinski das Thema „Zuschuss für die Erweiterung des Krankenhauses Johanneums“ auf die Tagesordnung der für den 1. Juli geplanten Sitzung gesetzt hat. Im Vorfeld sei nach der bereits erfolgten Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden eine weitere Abstimmungsrunde mit Vertretern des Johanneums geplant, in der Fragen beantwortet werden sollen.

Sasse weist darauf hin, dass die Zuständigkeit für die Krankenhausfinanzierung beim Land sowie den Landkreisen sowie den kreisfreien Städten liegt. Der jährliche Umlagebetrag, den der Landkreis Oldenburg für die Unterhaltung der Krankenhäuser an das Land zu zahlen hat, sei von 1,5 Millionen auf 2,2 Millionen Euro jährlich erhöht worden. Die Gemeinden und die Stadt Wildeshausen beteiligten sich daran indirekt mit einem Anteil an der Kreisumlage.

Forderung an die Stadt beläuft sich auf 2,5 Millionen Euro

„Dieses Thema und weitere Fragen sind in sehr intensiven Beratungen in diversen Gremien in öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungen des Landkreis Oldenburg beraten worden“, erklärt Sasse. „Letztlich hat der Kreistag einen gestaffelten Zuschuss über 3,4 Millionen beschlossen. Die Forderung an die Stadt beläuft sich auf 2,5 Millionen, die gestaffelt bezahlt werden können.“

Das Johanneum benötige einen verbindlichen Ratsbeschluss, so hatte es der Verwaltungsdirektor des Krankenhauses, Hubert Bartelt, in einer interfraktionellen Runde verdeutlicht.

Daher erwartet die CDU-Fraktion einen konkreten Vorschlag der Stadtverwaltung unter Berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation und der Bedeutung des Krankenhauses für die Stadt Wildeshausen und Umgebung.

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