Tabakwaren Großmann in Wildeshausen: Zigaretten-Verkauf nur außer Haus

Zigaretten gibt´s nur vor der Tür

Tabakwaren Großmann ist ein alteingesessenes Geschäft an der Huntestraße in Wildeshausen.
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Tabakwaren Großmann ist ein alteingesessenes Geschäft an der Huntestraße in Wildeshausen.

Wildeshausen – Zigaretten gibt es bei Tabakwaren Großmann an der Huntestraße in Wildeshausen nur vor der Tür. Der Landkreis Oldenburg gestattet dem alteingesessenen Geschäft seit Mitte Januar ausschließlich einen Außer-Haus-Verkauf der Glimmstängel, während diese im Kiosk bei Famila und bei Supermärkten weiter direkt an der Kasse erhältlich sind. Dabei beruft sich der Landkreis auf die Corona-Verordnung des Landes.

  • Die Corona-Verordnung regelt, dass Tabakläden nicht geöffnet sein dürfen.
  • Das Land stuft Tabakwaren aber als Waren des täglichen Bedarfs ein. Sie dürfen also verkauft werden.
  • Doch das reicht dem Landkreis Oldenburg nicht, der den Zigarettenverkauf bei Tabakwaren Großmann in Wildeshausen untersagt hat – allerdings nur im Geschäft.

Die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen erlaubt zwar den Betrieb von Zeitungsverkaufsstellen. Allerdings machen die gedruckten Erzeugnisse nicht den Hauptteil des normalen Umsatzes in dem Tabakwaren-Geschäft Großmann an der Huntestraße in Wildeshausen aus. Das hat Folgen: „Bilden die betreffenden Waren nicht den Schwerpunkt des Sortiments, so ist der Verkauf nur dieser Waren zulässig“, heißt es wörtlich in der Verordnung. Im Klartext: Betreiber Axel Großmann darf Zeitschriften drinnen verkaufen, Tabakwaren aber nur außer Haus.

Allerdings gibt das Land in dieser Hinsicht widersprüchliche Informationen heraus. Denn es geht unter der Rubrik „Alltag in Zeiten des Coronavirus – Antworten auf häufig gestellte Fragen“ auf seiner Internetseite auch auf Tabakläden ein. Auf die Frage, ob diese zu den Verkaufsstellen für Waren des täglichen Bedarfs gehören, die ja grundsätzlich weiterhin öffnen dürfen, heißt es: „Ja, auch Tabakprodukte jeglicher Art sowie E-Zigaretten gehören zum täglichen Bedarf vieler Menschen in Niedersachsen. Insofern können sowohl reine Tabakläden als auch Verkaufsstellen, in denen nur E-Zigaretten und das dafür notwendige Zubehör angeboten werden, geöffnet bleiben.“

Landkreis legt Regeln im Zweifel streng aus

Der Landkreis Oldenburg hat sich allerdings dafür entschieden, nur die Verordnung und nicht die ergänzenden Infos des Landes anzuwenden. Damit bleibt die Behörde ihrer harten Linie treu, denn in einem ähnlichen Fall hatte sie dem Elektronikfachhändler Euronics in Wildeshausen untersagt, seine Telekommunikationsabteilung zu öffnen (wir berichteten). Die Ordnungsämter in den Landkreisen Ammerland und Diepholz waren da zur gegenteiligen Einschätzung gelangt. Zum aktuellen Fall sagt das Ordnungsamt, das aus Gründen der Rechtssicherheit ausschließlich die Verordnung gelte. „Und im Zweifelsfall legen wir sie restriktiv aus“, so Jürgen Meyer vom Ordnungsamt. Das sei auch intern die Vorgabe durch Landrat Carsten Harings, der sage: „Unser Auftrag ist die Bekämpfung der Pandemie und nicht der Verordnung.“

Wenig Verständnis für strikte Umsetzung

Verständnis für diese strenge Auslegung hat Großmann nicht, auch wenn er einsieht, dass der Landkreis, der den Verkauf im Geschäft eine Zeit lang geduldet habe, im Recht ist. „Ich kann nichts machen. Das Land ist nur beratend und unterstützend tätig.“ Dabei habe er durchaus Schwierigkeiten, die Regelung gegenüber seinen Kunden zu erklären. „Das ist nicht verständlich.“

Und der Einzelhändler tut von sich aus schon einiges, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. So dürften bis zu fünf Kunden in den 56 Quadratmeter großen Laden, rechnet Großmann vor. Aber er belasse es bei drei Personen, „damit es übersichtlicher ist“. Und es gebe extra zwei Verkaufspunkte, damit sich keine Schlangen im Geschäft bilden.

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