Regelung für städtische Einrichtungen /Freie Träger entscheiden eigenständig

Wildeshausen erstattet Kita-Gebühren zurück

Notbetreuung im Kindergarten „Schatzinsel“: Hier muss der Träger, die evangelische Kirche, noch über eine Rückzahlung der Gebühren entscheiden.
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Notbetreuung im Kindergarten „Schatzinsel“: Hier muss der Träger, die evangelische Kirche, noch über eine Rückzahlung der Gebühren entscheiden.

Wildeshausen – Gegenwärtig sind überall die Kindertagesstätten geschlossen und es darf – wie auch im vergangenen Jahr – wegen der Corona-Pandemie nur eine Notbetreuung angeboten werden.

In seiner Sitzung am Donnerstagabend hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Wildeshausen erneut einen Beschluss zur Gebührenrückzahlung gefasst: Eltern, deren Kinder in den städtischen Kitas betreut werden, erhalten für die Dauer der Betriebsuntersagung, jedoch beginnend ab dem 1. Januar, bis zur Wiederaufnahme des Regelbetriebes baldmöglichst eine Gebührenrückzahlung, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde. Dies gilt analog auch für das Getränkeentgelt.

Auch anteilige Rückzahlung möglich

Bei Inanspruchnahme eines Notbetreuungsplatzes erfolgt eine anteilige Rückzahlung für die Kalendertage, an denen das Kind die Notbetreuung tatsächlich nicht in Anspruch genommen hat. Maßgeblich für die Ermittlung der Rückzahlung ist die laut aktuellem Gebührenbescheid festgesetzte monatliche Gesamtgebühr.

„Die Erziehungsberechtigten müssen gegenwärtig nichts veranlassen. Sie erhalten zu gegebener Zeit Nachricht über den Umfang der Rückzahlung“, heißt es von der Stadtverwaltung.

Freie Träger können analog verfahren

Die Träger der übrigen Kitas in der Stadt Wildeshausen können analog verfahren. Etwaige Fragen über das Verfahren sollten daher von den Erziehungsberechtigten mit dem jeweiligen Träger geklärt werden.

Im vergangenen Jahr hat die Stadt Wildeshausen nach eigenen Angaben rund 116 700 Euro für Zahlungen an Erziehungsberechtigte aufgebracht. „Der erneut anstehende finanzielle Aufwand ist von der Dauer der Betriebsuntersagung und der Inanspruchnahme der Notbetreuung abhängig“, heißt es von der Stadt. „Wenngleich ein Rechtsanspruch auf eine Gebührenrückzahlung nicht besteht, sollen Eltern wegen der ohnehin bestehenden besonderen Herausforderungen im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie finanziell entlastet werden, insbesondere wenn sie die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen oder eine Notbetreuung nicht möglich ist.

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