Vier Ratsmitglieder wollen neue Fraktion bilden

CDU-Fraktion im Stadtrat spaltet sich

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Ein Bild aus besseren Zeiten: Stefan Brors (2.v.l.), Stephan Rollié (5.v.l.), Gudrun Brockmeyer (M.) sowie Bernhard Block (r.) wollen die Fraktion verlassen.

Wildeshausen - Das ist ein Paukenschlag, den es in der Wildeshauser Politik in dieser Form noch nicht gegeben hat. Die CDU-Ratsmitglieder Stephan Rollié, Stefan Brors, Gudrun Brockmeyer und Bernhard Block haben am Montagabend ihren Fraktionsaustritt erklärt und wollen zunächst als eigene Gruppe im Stadtrat weitermachen. Als Grund nennen sie das zerrüttete Verhältnis zum Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sasse.

Nach einer schriftlichen Notiz, die Sasse gestern auf Nachfrage unserer Zeitung veröffentlichte, soll Rollié nach dem 19. Februar erneut seinen Rücktritt gefordert haben. „Da wieder keine präzisen Gründe vorgetragen wurden, habe ich aus grundsätzlichen Gründen abgelehnt“, so Sasse. Der Antrag auf Abwahl habe dann nicht die erforderliche Mehrheit gefunden, worauf Rollié, Brors, Brockmeyer und Block sofort den Austritt aus der Fraktion erklärt hätten. 

Eine Bestätigung dafür gab es auf Anfrage erst am Dienstagabend in Form einer Pressemitteilung der vier Ratsmitglieder. „Die Arbeit in einer Fraktion, wie auch in den Ausschüssen und im Rat, sollte sich sachorientiert den Herausforderungen, die auf unsere schöne Stadt zukommen, stellen. Eine offene, ehrliche Diskussionskultur, bei der alle Fakten auf den Tisch kommen und jede Meinung gleiches Gewicht erhält, ist Voraussetzung für demokratisches Handeln“, heißt es in dem Schreiben. 

Konsequenz aus vielen Punkten

„Der Fraktionsvorsitzende ist derjenige, der die demokratische Meinungsbildung innerhalb der Fraktion zusammenführt und mit anderen Fraktionen und der Verwaltung kommuniziert. Nicht seine persönliche Meinung, sondern die Meinung der Fraktion steht dabei im Vordergrund. Die vorgenannten Ansprüche an die Arbeit eines Fraktionsvorsitzenden sehen wir schon seit längerer Zeit nicht mehr erfüllt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Wildeshausen hat unser in ihn gesetztes Vertrauen verloren. Nicht ein einzelner Vorfall hat dazu geführt, die Fraktion nun zu verlassen. Es ist die Summe aus vielen Punkten, die in der Art der Entscheidungsfindung über die Zukunft im Wildeshauser Grundschulbereich ihren Höhepunkt gefunden hat. Wenn das Gefühl da ist, nur noch manipuliert und ferngesteuert zu werden, sollte man Konsequenzen ziehen.“ 

„Wir verstehen uns weiterhin als Christdemokraten“

Der Austritt aus der CDU-Fraktion ist nach Ansicht der vier „Aussteiger“ eine „drastische Konsequenz“. Sie betonten aber, dass sie in ihrem Handeln für die Bürger der Stadt Wildeshausen weiterhin ehrlich, unabhängig und sachorientiert vorgehen wolle. „Sasse hätte den Austritt aus der Fraktion verhindern können, indem er seine politischen Ämter in der Stadt niederlegt. Dazu war er leider nicht bereit“, heißt es von Rollié, Block, Brockmeyer sowie Brors. „Wir verstehen uns weiterhin als Christdemokraten und bleiben Mitglieder der CDU. Auch können wir uns eine Rückkehr in die CDU-Fraktion unter einem neuen Fraktionsvorsitzenden gut vorstellen. Bis dahin werden wir in einer neuen Fraktion kommunalpolitisch arbeiten. Die Niederlegung unseres Ratsmandates kommt für uns nicht infrage, fühlen wir uns doch unseren Wählern verpflichtet. Unser Bestreben ist es nun, konstruktiv und sachlich mit den Ratskollegen die Zukunft Wildeshausens zu gestalten. In den nächsten Tagen und Wochen werden wir auf die anderen Fraktionen zugehen und hoffentlich gute Gespräche führen.“ 

Die Wildeshauser Verwaltungsspitze wollte auf Nachfrage unserer Zeitung die Spaltung der CDU-Fraktion zunächst nicht bestätigen. Thomas Eilers erkärte aber als Bürgermeister-Stellvertreter, dass ihm eine E-Mail von Sasse vorliegt, in der der Austritt der vier Christdemokraten erwähnt wird.

 - dr

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