Abstimmungsprobleme zwischen Stadt und Stiftung über Höhe und Datum

Wie viel Geld erhält das Johanneum?

Der Ausbau soll möglichst schnell starten: das Krankenhaus Johanneum in Wildeshausen.
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Der Ausbau soll möglichst schnell starten: das Krankenhaus Johanneum in Wildeshausen.

Wildeshausen – Wann startet der millionenschwere Umbau des Krankenhauses Johanneum in Wildeshausen? Bislang gibt es noch keinen konkreten Termin. Laut Bauamt des Landkreises wurde im Mai die Genehmigung für die Übergangslösung erteilt.

„Im Verfahren sind jetzt noch die eigentlichen Baumaßnahmen, die sich in drei Bauabschnitte gliedern“, so Peter Nieslony, Leiter des Bauamtes beim Landkreis „Zunächst soll das Verfahren für das neue Bettenhaus abgeschlossen werden.“

Was die praktische Umsetzung betrifft, ist somit alles in Arbeit. Große Fragezeichen gibt es allerdings weiter bei der Finanzierung – und offenbar auch deutliche Abstimmungsprobleme mit der Stadt Wildeshausen. Wie berichtet, kalkuliert die Stiftung Johanneum für die Erweiterung und Umstrukturierung des Krankenhauses Kosten in Höhe von 37,8 Millionen Euro ein. Der Landkreis Oldenburg hatte vor Kurzem einen Investitionszuschuss in Höhe von 3,44 Millionen Euro beschlossen. 29,5 Millionen Euro gibt das Land dazu. Damit beträgt die Deckungslücke in der Finanzierung nach Angaben von Herbert Weitz, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Johanneum, 4,86 Millionen Euro. Einen Teil davon erhofft man sich von der Stadt.

Von dort gibt es zwar das Signal, sich zu beteiligen. Konkrete Summen wurden aber noch nicht beschlossen. Am Donnerstag, 1. Juli, befasst sich der Finanzausschuss ab 18.15 Uhr im Rathaussaal mit einem Antrag der CDW-Fraktion, 2,5 Millionen Euro in fünf Jahresraten zu zahlen. Eine Umsetzung der konkret beantragten Zuschussgewährung würde aber nach Auskunft der Stadtverwaltung voraussetzen, dass entsprechende Haushaltsmittel vorhanden sind. Es ist aber kein Geld eingestellt. „Denkbar ist, dass der Rat eine Absichtserklärung hinsichtlich einer Zuschussgewährung abgibt und die Haushaltsmittel später veranschlagt werden“, heißt es vom Fachbereich Finanzen in einer Vorlage. In der nicht öffentlichen Haushaltsklausur im September hatten die Fraktionen die Summe von 500 000 Euro – verteilt auf fünf Jahre – genannt.

Missstimmung zwischen Stadt und Johanneum

Die Sitzungsvorlage und der Vorschlag aus der Haushaltsklausur kamen bei der Stiftung Johanneum gar nicht gut an und wurden in einem Brief an die Verwaltungsspitze jetzt als „irritierend“ bezeichnet. „Wir finden es bedauerlich und befremdlich, dass die Stadt ihrem regionalen Krankenhaus die dringend benötigte Rückendeckung für dieses richtungsweisende Projekt vorenthält“, schreibt die Stiftung. Man benötige eine klare Aussage der Stadt und der Politik, dem Krankenhaus in den kommenden Haushaltsjahren einen Projektzuschuss von mindestens zwei Millionen Euro zukommen zu lassen. Die Größenordnung von 500 000 Euro sei „völlig inakzeptabel“. Man fühle sich hingehalten und zwischen den „Mühlen der Verwaltung“ aufgerieben.

Kämmerer Thomas Eilers reagierte ebenfalls verstimmt. Es könne derzeit keinen finalen Beschluss, sondern nur einen Absichtsbeschluss geben. Das, so erklärte er, sei doch gemeinsam besprochen worden. Hinsichtlich der Fördersumme gebe es grundsätzlich keine Zuständigkeit der Stadt, betonte Eilers. Es handele sich um ein „vollkommen freiwilliges Engagement“, das die Stadt vollständig über einen Kredit finanzieren müsse, der zudem von der Kommunalaufsichtsbehörde genehmigt werden müsse. Wenn es die Stiftung schon vor einer Entscheidung des Rates befremdlich finde, dass die Stadt nicht die nötige Rückendeckung gebe, könne er das nicht verstehen, so Eilers.

Die CDW hat unterdessen am Dienstagabend einen Änderungsantrag gestellt, nun einen Zuschuss in Höhe von zwei Millionen Euro in vier Raten zu 500. 000 Euro bereitzustellen. Sollten während der Umsetzung des Projektes Kostensteigerungen eintreten, die nicht durch Land oder Landkreis refinanzierbar sind, soll der Stiftung Johanneum zudem ein zinsloses Darlehen über 500.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.  

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