Wildeshausen hebt Haushaltssperre auf

Weiter kein Geld für Freibadsanierung

Sanierung dringend nötig: Für das Freibad fehlt derzeit das Geld im Haushalt.
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Sanierung dringend nötig: Für das Freibad fehlt derzeit das Geld im Haushalt.
  • Dierk Rohdenburg
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Wildeshausen – Vor zwei Wochen hatte Wildeshausens Kämmerer Thomas Eilers im Stadtrat eine teilweise Aufhebung der Anfang April erlassenen Haushaltssperre angekündigt. Nun wurde die Sperre hinsichtlich des Investitionshaushaltes auch formal aufgehoben.

Ausgenommen bleibt nach Angaben von Eilers aber das Projekt Freibadsanierung. „Ferner belassen wir kleinere Beschränkungen im Aufwandsbereich, um weitere Einsparpotenziale zu nutzen. Alle laufenden Unterhaltungsaufgaben, wie insbesondere die Gebäude- und Straßenunterhaltung, der Schulbetrieb oder die Aufgaben in den kostenrechnenden Einrichtungen werden aber selbstverständlich weiterhin uneingeschränkt wahrgenommen“, teilt Eilers mit. Hintergrund für die Aufhebung der Haushaltssperre ist die Sicherung des Planungszeitraumes bis 2021 durch das kommunale Hilfspaket.

Im Juni hatten sich die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände auf ein kommunales Hilfspaket für Niedersachsen geeinigt. „Das Ziel der Hilfsmaßnahmen für die Gemeinden ist im Wesentlichen ein Ausgleich der im Mai vom Arbeitskreis Steuerschätzung prognostizierten Gewerbesteuerausfälle im Volumen von 814 Millionen Euro nebst begleitender kleinerer Maßnahmen“, so Eilers.

„Zwischenzeitlich hat das Land die gesetzlichen Grundlagen verabschiedet, sodass die städtische Haushaltsbeschlusslage grundsätzlich umsetzbar ist. Das Freibadsanierungsprojekt muss allerdings weiterhin unter Beobachtung bleiben. Wir sind hier mit der Förderstelle im Austausch.“

Die kommenden Haushaltsberatungen werden im Zeichen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise stehen, kündigt Eilers an. „Die Abschätzung der Steuerertragsentwicklung im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum werden wir auf Grundlage der Schätzungen des Arbeitskreises Steuerschätzung sowie der Prognosen des Landes vornehmen.“ Die Steuerschätzer würden voraussichtlich im September tagen.

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