CDW wirbelt Ausschüsse durcheinander

Wahl von drei Bürgermeistern erforderlich

In der Kritik: Wolfgang Sasse.

Wildeshausen - Die Gründung der neuen Fraktion Christliche Demokraten für Wildeshausen (CDW) im Stadtrat dürfte für einige personelle Änderungen in dem Gremium sowie den Fachausschüssen sorgen.

Im Rahmen der Ratssitzung am Dienstag, 8. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus steht die Neubesetzung der Ausschüsse an, wie sie auch von der neuen CDW-Fraktion beantragt wurde. Doch damit ist es nicht getan. Obgleich die ausgetretenen CDU-Ratsmitglieder Stefan Brors, Stephan Rollié, Gudrun Brockmeyer sowie Bernhard Block keine Personaldebatte über die stellvertretenden Bürgermeister, insbesondere über den CDU-Ratsherrn Wolfgang Sasse, führen wollen, wird es aber auf jeden Fall eine Neuwahl geben müssen.

Der Vorlage der Verwaltung ist zu entnehmen, dass der Verwaltungsausschuss neu zu besetzen ist. „Damit verlieren auch die bisherigen Beigeordneten, die gegebenenfalls in den Verwaltungsausschuss zurückkehren, für eine logische Sekunde diesen Status und damit die stellvertretenden Bürgermeister ihre bisherige Funktion“, heißt es zur Erörterung der Sach- und Rechtslage. „Bis zu drei neue ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeister können demnach erst nach der Neubesetzung des Verwaltungsausschusses gewählt werden.“

Verfahren mit Hauptsatzung vereinbar?

Für den fraktionslosen Ratsherrn Karl Schulze Temming-Hanhoff stellt sich nun die Frage, wie dieses Vorgehen mit der Hauptsatzung der Stadt vereinbar ist, da möglicherweise die SPD-Fraktion mit neun Mitgliedern, die CDU-Fraktion mit sechs, die UWG mit vier sowie die CDW mit ebenfalls vier Mitgliedern Kandidaten aufstellen können. In der Hauptsatzung ist derzeit festgelegt, dass die drei stärksten Fraktionen je einen Bewerber ins Rennen schicken können. Nun gibt es aber zwei gleich starke Fraktionen.

Temming-Hanhoff sieht auf jeden Fall die Zeit gekommen, Sasse abzuwählen. „Insgesamt sechs Mitglieder der bislang stärksten Fraktion haben ihrem Vorsitzenden das Vertrauen entzogen, weil er – nach deren Einschätzung – kein Team-Player ist, sondern nach Rambo-Manier seine Interessen durchsetzt. Wenn dem Fraktionsvorsitzenden und zugleich stellvertretendem Bürgermeister in seiner eigenen Fraktion das Vertrauen entzogen wurde, dann ist er nicht länger als stellvertretender Bürgermeister für den Wildeshauser Bürger tragbar.“

Temming-Hanhoff bezieht sich in seinem Antrag auf zwei frühere Eingaben zur Abwahl von Sasse. Die eine befasste sich im August vergangenen Jahres mit einem viel kritisierten Facebook-Eintrag zu Martin Schulz im Anschluss an die Bundestagswahl und der andere war im Rahmen der Diskussion zur Umbenennung der Bürgermeister-Petermann-Straße gestellt worden. In diesem Zusammenhang hatte Temming-Hanhoff Sasse vorgeworfen, dieser habe sich vor vielen Jahren ihm und anderen Bundeswehrsoldaten mit folgenden Worten als „Spieß“ vorgestellt: „Ich heiße Sasse. Ich buchstabiere: SA, SS und E wie Elite.“

„Vor diesem Hintergrund ist es nicht akzeptabel, dass Sasse Stellvertreter des Bürgermeisters bleibt“, so Temming-Hanhoff. "

dr

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