Streit über Gewerbegebiet beigelegt und gegenseitige Informationen vereinbart

Visbek und Wildeshausen wollen kooperieren

Jens Kuraschinski (l.) und Gerd Meyer bei der Unterzeichnung.

Wildeshausen - Die Stadt Wildeshausen und die Gemeinde Visbek haben ihren Rechtsstreit um das „Gewerbegebiet Wildeshauser Straße“ beendet und erklären nun schriftlich, in Zukunft eng kooperieren zu wollen.

Die Bürgermeister Jens Kuraschinski und Gerd Meyer teilten dies nach vorheriger Abstimmung mit der Politik am Donnerstag in Wildeshausen mit.

Interkommunale Gewerbegebiete möglich?

Kuraschinski machte deutlich, dass die im vergangenen Jahr erhobene Normenkontrollklage gegen die Flächennutzungsplanänderung und den Bebauungsplan für das etwa 26 Hektar große Industrie- und Gewerbegebiet in Visbek nicht weiter verfolgt wird. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte ohnehin deutlich gemacht, dass die Stadt gar nicht klagebefugt ist.

Nun aber gehen die Kommunen weiter und erklären ihre Absicht, aktiv keine Abwerbung von Unternehmen zu betreiben, sich zu unterrichten, sobald sich ein Betrieb mit Sitz in Visbek oder Wildeshausen um ein Grundstück auf dem Gebiet der anderen Kommune bewirbt. Es soll zudem geprüft werden, inwieweit interkommunale Gewerbegebiete bei der Ausweisung neuer Wirtschaftsstandorte möglich sind.

Sorgen beider Kommunen gleichen sich

Aus der Absichtserklärung kann zwar keine der beiden Parteien rechtliche Forderungen ableiten, aber immerhin geben sich die Beteiligten damit verbindlich die Hand. Meyer machte deutlich, dass sich die Sorgen beider Kommunen gleichen. „Wir müssen der Nachfrage von Unternehmen gerecht werden und uns für die Zukunft aufstellen“, sagte er. Durch die Steuereinnahmen könnte die Gemeinde für Lebensqualität sorgen.

Visbek nimmt bei der Hälfte der Einwohner mehr Steuern ein als Wildeshausen und rechnet mit rund zehn Millionen Euro jährlich. Nach Angaben von Meyer hätten sich neun Visbeker Betriebe für eine Neugründung oder eine Erweiterung im neuen Gebiet interessiert, drei Unternehmen würden jedoch wegziehen, weil die Entwicklung nicht schnell genug gegangen sei. „Von daher sind wir froh, dass die Wildeshauser Klage zurückgenommen wird“, so der Bürgermeister, der jedoch eine weitere Normenkontrollklage von einem Anwohner und einem Naturschutzverband am Hals hat.

Nun freuen sich Meyer und Kuraschinski auf eine Intensivierung nachbarschaftlicher Zusammenarbeit, denn sowohl bei Festen als auch kulturellen Veranstaltungen gibt es ohnehin einen regen Austausch zwischen den Menschen.

dr

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