Stadt und Landkreis wollen zahlen, das Land nicht

Ungewissheit für neue Krippe an der „Sternschnuppe“

Auf und Ab in der „Sternschnuppe“: Von Stadt und Landkreis gibt es Geld, das Land hat derzeit keine Mittel. - Foto: dr

Wildeshausen - Die Stadt Wildeshausen möchte gerne eine weitere Kinderkrippe an der Tagesstätte „Sternschnuppe“ bauen, um 15 Kinder bis zum Alter von drei Jahren frühstmöglich betreuen zu können. Der städtische Anteil von 123.500 Euro ist im Etat eingeplant, vor wenigen Tagen hat der Landkreis zugesichert, einen Zuschuss von 46 500 Euro zu zahlen. Doch ob es schnelles Geld vom Land Niedersachsen gibt, ist zweifelhaft. Die Landesförderung würde 180.000 Euro betragen. Wenn diese Zuwendung nicht kommt, scheitert das Projekt.

In diesem Zusammenhang hat der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley der Landesregierung jetzt vorgeworfen, den Krippenausbau in Niedersachsen auszubremsen. So seien die Bundesmittel aus dem Förderprogramm von 2015 bis 2018 in Höhe von 51 Millionen Euro bereits aufgebraucht.

Für das neue Bundesprogramm ab 2017 seien noch keine Details bekannt – aber es lägen aus Niedersachsen bereits Anträge in Höhe von 37 Millionen Euro vor. Bley: „Der Bedarf an Krippenplätzen in Niedersachsen ist weiterhin sehr groß, die Kommunen wollen investieren. Kultusministerin Frauke Heiligenstadt muss daher schnellstmöglich prüfen, ob das Land für Investitionen selbst zusätzliche Mittel bereitstellen muss. Schließlich muss der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz überall im Land sichergestellt werden.“

Nicht nur Wildeshausen möchte eine weitere Krippe bauen. Für den gesamten Landkreis Oldenburg gibt es derzeit einen Förderbedarf von 900.000 Euro durch das Land.

„Diese Gelder können aber aus dem aktuellen Förderprogramm nicht bedient werden. Die Kommunen müssen also hoffen, dass Gelder aus dem kommenden Programm fließen werden“, so Bley. „Leider zeichnet sich ab, dass auch das neue Programm bald ausgeschöpft sein könnte. Es gibt einen riesigen Investitionsstau beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, und die Ministerin hat offenbar keinen Plan, wie sie ihn bewältigen soll.“

Angesichts des schnellen Ausbautempos sorgt sich der Christdemokrat ferner um die Finanzierung der Betriebskosten für die Kitas und Krippen. „2015 musste die Ministerin dafür einen Nachtragshaushalt anmelden, um ein Haushaltsloch von 83 Millionen Euro zu schließen“, so Bley.

Die Situation in Wildeshausen ist derzeit eng, aber nicht dramatisch. Der Kindergarten „Sternschnuppe“ musste diverse Platzanfragen wegen der Auslastung der bestehenden Krippe ablehnen. Aufgrund der Strukturen in der Kreisstadt und der überdurchschnittlich vielen Arbeitsplätze in Schule und Verwaltung sowie im Gesundheits- und Pflegebereich ist eine hohe Nachfrage nach Krippenplätzen zu verzeichnen. In diesem Jahr wird für Wildeshausen mit 507 Kindern im Alter bis drei Jahre gerechnet.

Der Bedarf an Krippenplätzen liegt rechnerisch bei 204 Plätzen. Zwar gibt es derzeit 227 Plätze in der Kreisstadt. Dennoch wird die Erweiterung der Krippe in der Kindertagesstätte „Sternschnuppe“ als notwendig angesehen, um den Rechtsanspruch für Kinder unter drei Jahren bedarfsorientiert und wohnortnah zu erfüllen.

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