35 Straßen nie komplett hergestellt

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Die Straße „An der Bahn“ wurde im Herbst geschottert und frisch aufbereitet. Doch schon jetzt zeigen sich wieder Schäden. 

Wildeshausen - Von Dierk Rohdenburg. In Wildeshausen sind einige Fahrbahnen nie vollständig ausgebaut worden. Somit wäre denkbar, dass die Anlieger nach einer Baumaßnahme mit 90 Prozent der Kosten zur Kasse gebeten werden. Das dürfte richtig teuer werden.

Mit schöner Regelmäßigkeit wird es voll im Sitzungsraum des Stadthauses oder im historischen Ratssaal. Denn immer dann, wenn die Politiker darüber diskutieren, welche Straßen in der Stadt Wildeshausen im Sinne des Baugesetzbuches endgültig hergestellt oder endausgebaut werden müssen, ist die Resonanz der Einwohner sehr groß. Das wundert nicht, weil es darum geht, zum Teil mehrere Tausend Euro pro Anlieger zu zahlen, wenn die Straße vor der eigenen Haustür erstmalig komplett ausgebaut wird.

In den vergangenen Monaten und Jahren drohte den Anwohnern des Bauernmarschweges und des Ochsenbergweges sowie der Straße „An der Flachsbäke“ eine 90-prozentige Beteiligung an den Kosten. Alle drei Maßnahmen wurden bisher nicht durchgeführt, weil es Proteste gab. Viele Betroffene machten darauf aufmerksam, dass sie gegen den Endausbau sind. Mit ihrem Widerstand hatten sie Erfolg – so schien es zumindest. Die Pläne der Stadtverwaltung und der Politik, die Arbeiten im Rahmen eines Kompromisses als Instandsetzungstätigkeiten zu deklarieren und somit den Anwohnern die hohen Rechnungen zu ersparen, entpuppten sich jedoch als nicht gesetzeskonform. Somit müssen nun in diesem Jahr andere Lösungen gefunden werden.

CDW fordert Auflistung aller betroffenen Wege

Die CDW-Fraktion im Wildeshauser Stadtrat wollte zunächst einmal erfahren, welche Straßen im Stadtgebiet noch nicht im Sinne des Baugesetzbuches über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen endgültig hergestellt wurden. Die Stadtverwaltung teilte daraufhin mit, dass im gesamten Stadtgebiet 16 Straßen unter diesen Passus fallen. In den Ferienhausgebieten Wiekau und Aumühle sind zudem weitere 19 Straßen noch nicht erstmalig hergestellt. Dort müssten die Anwohner also zahlen, wenn gebaut wird. Ein Sonderfall ist in Wildeshausen die Zeppelinstraße. Dort wurden alle Maßnahmen abgerechnet. Es fehlt jedoch auf Wunsch der Anlieger der kostenpflichtige Fußweg.

Schon jetzt steht fest, dass es bei einigen Straßen so schnell nicht zu einem Endausbau kommen dürfte. Insbesondere in den Ferienhausgebieten wären Kanalisation sowie Bürgersteige extrem teuer. Und die Anwohner müssten wegen der recht großen Grundstücke viel Geld zahlen. Auch für die Stadt wäre der Posten derzeit zu groß, als dass er in Angriff genommen werden könnte. Nicht nur aus diesem Grund gibt es derzeit noch keine konkreten Planungen. Es existiert lediglich eine Prioritätenliste. Im Haushaltsentwurf der Stadt sind unter dem Produkt Gemeindestraßen jährlich 500 000 Euro als pauschaler Ansatz für Erschließungsmaßnahmen eingestellt. Dieser Posten würde voraussichtlich nicht mal die in der Prioritätenliste oben stehenden drei Straßen Bauernmarschweg, Ochsenbergweg und „An der Flachsbäke“ abdecken, die schon bald wieder für Diskussionen im Ausschuss und Rat sowie volle Sitzungssäle sorgen dürften.

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