Trotz Gewerbesteuererhöhung sanken die Einnahmen in der Stadt Wildeshausen drastisch

Steuern brechen massiv ein

Wildeshausen - WILDESHAUSEN (dr) · Trotz der rückwirkenden Gewerbesteuererhöhung auf 380 Prozentpunkte zum 1. Januar 2010 muss die Stadt Wildeshausen mit drastisch gesunkenen Einnahmen kalkulieren. Es fehlen voraussichtlich 1,75 Millionen Euro im Etat.

Obwohl die Erhöhung der Gewerbesteuer rechnerisch erst ins vierte Quartal 2010 eingearbeitet wurde, sanken die Einnahmen auch in diesen drei Monaten erheblich. Ohne die Erhöhung, so die Einschätzung der Verwaltung, hätte es sich sogar um eine „katastrophale Entwicklung“ gehandelt.

Im Haushaltsplan der Stadt wurden für das vergangene Jahr 7,75 Millionen Euro Einnahmen eingeplant. Tatsächlich dürften sich dort nach Abschluss der Berechnungen nur rund sechs Millionen finden. Das führt dazu, dass der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer 2011 um mindestens 0,7 Millionen Euro auf 7,3 Millionen Euro reduziert werden sollte.

Diese Maßnahme hat Folgen, da auch weitere, bislang noch nicht in den Haushaltsplan eingearbeitete Anträge der Politik, im neuen Haushalt wirksam werden. Das Defizit im für den Haushaltsausgleich maßgeblichen Ergebnishaushalt könnte jedoch durch die Verschiebung von Sanierungsmaßnahmen bei der Hauptschule gedeckt werden. Die Kosten für die Bauarbeiten müssten dann im Plan für das Jahr 2012 veranschlagt werden.

Nach bisherigen Annahmen des Arbeitskreises „Steuerschätzung“ dürfte das Gewerbesteuerergebnis für die Kommunen in Deutschland dieses Jahr deutlich po-

▪ Besserung für

▪ 2011 in Sicht

sitiver ausfallen. Danach steigt die Gewerbesteuer in Wildeshausen in 2011 um 15,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr an. Lokale Gegebenheiten, zum Beispiel der Weggang von HN Schörling oder die Auftragslage von Agrarfrost, können das Ergebnis allerdings nachhaltig beeinflussen. Auf der Ausgabenseite ist in Wildeshausen noch immer nicht geklärt, wie eine eventuelle Sanierung des Hallenbades oder ein Neubau zu Buche schlagen würde. Auch die mögliche Übertragung des Abwassernetzes oder der Kläranlage bei gleichzeitig möglicher Einbindung des Kurbades kann sich rechnerisch sehr deutlich auswirken.

Der Haushaltsplanentwurf der Stadt wird am Donnerstag, 13. Januar, ab 18 Uhr im Haushalts-, Wirtschafts- und Entwicklungsausschuss der Stadt diskutiert. Dort muss auch noch über Anträge beraten werden, die von der CDU/FDP-Gruppe im November eingereicht wurden.

Die Verwaltung hatte die Kommunalaufsichtsbehörde bereits Mitte Oktober um Stellungnahme zu ihrem Haushaltsplanentwurf im Hinblick auf die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung gebeten. Die Behörde kommt zu der Feststellung, dass „die Haushaltslage der Stadt aufgrund der hohen Verbindlichkeiten unverändert sehr angespannt ist und eine zeitnahe Rückführung der Verschuldung unbedingt wünschenswert wäre“. Die Planungsdaten seien aber offenbar weitgehend korrekt ermittelt worden, so dass die Genehmigung voraussichtlich erteilt werden könnte.

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