Ausschüsse und Rat mit Videoschaltung / Nur wenige Besucher mit Maske erlaubt

Wildeshausen plant Hybridsitzungen

Ratssitzung in der Sporthalle der Wallschule: Im Juli tagte das Gremium dort auf Abstand.
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Ratssitzung in der Sporthalle der Wallschule: Im Juli tagte das Gremium dort auf Abstand.

Wildeshausen – „Corona darf nicht dahin führen, das politische Leben auf Eis zu legen“, sagt Wildeshausens Bürgermeister Jens Kuraschinski. Es sei wichtig, Themen zu diskutieren und darüber abzustimmen. Aus diesem Grund hat er mit dem Ratsvorsitzenden Günter Lübke vereinbart, dass es in Zukunft in Wildeshausen zwar Präsenzsitzungen, beispielsweise in der Sporthalle der Wallschule, geben wird.

Nach Möglichkeit sollen sich die Politiker aber von zu Hause aus in die Videokonferenz zuschalten können (Hybridsitzung).

„Im Extremfall würden dann nur der Bürgermeister, der Ausschussvorsitzende und Mitarbeiter der Verwaltung vor Ort sein“, so Kuraschinski. Kommen dürften auch interessierte Bürger. Die sollten sich aber genau überlegen, ob das wirklich nötig ist. Bei Interessensgruppen sollte überlegt werden, wer als Multiplikator zur Sitzung kommt und die Anliegen der anderen mit vertritt. Wer auch immer an einer der Beratungen teilnimmt, muss eine FFP2-Maske tragen.

„Ich möchte größtmögliche Transparenz.“

Grundsätzlich ist es dem Bürgermeister in Pandemiezeiten erlaubt, Sitzungen nicht öffentlich anzuberaumen, wenn er danach die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert. „Ich möchte aber größtmögliche Transparenz für die Bürger haben“, sagt Kuraschinski. Von daher solle – zumindest vorerst –  weiter öffentlich getagt werden.

Derzeit noch nicht möglich ist es, die Sitzungen in einem Livestream zu übertragen. Das hatte Linken-Ratsfrau Kreszentia Flauger bereits im vergangenen Jahr beantragt. Doch im Gegensatz zu anderen Kommunen im Landkreis hat die Stadt Wildeshausen keinen Passus in ihrer Hauptsatzung, die dieses Thema regelt. Wenn aber dazu nichts festgehalten ist, ist es nicht erlaubt, einfach Liveübertragungen anzubieten.

Live-Stream ist derzeit noch nicht möglich

Nach Aussagen von Kuraschinski prüft die Verwaltung aktuell, zu welchen Konditionen eine Möglichkeit geschaffen werden kann, Sitzungen im Internet zu übertragen. Nun geht es aber erst einmal darum, die Kommunalpolitiker in die Lage zu versetzen, per Videoschaltung an den Beratungen teilzunehmen. „Wir testen ein neues System, das sich schon auf Parteitagen bewährt hat“, erklärt Kuraschinski. Damit seien auch Abstimmungen möglich. Schon bald werde es eine Testsitzung geben und dann die Premiere am 4. Februar im Schulausschuss. Lübke geht davon aus, dass alles klappen wird. „Die meisten Ratskollegen sind digital gut im Thema“, sagt er.

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