Freibadsanierung und Urgeschichtliches Zentrum unter Finanzierungsvorbehalt

Stadt legt alle großen Investitionen auf Eis

Ein Sanierungsfall: Das Krandelfreibad soll ab August geschlossen werden. Unklar ist, wann die Bauarbeiten beginnen können. ArchivFoto: lat

Wildeshausen – Die Corona-Pandemie wirkt sich zunehmend auf die kommunale Ebene aus. Nun hat Wildeshausens Bürgermeister Jens Kuraschinski mitgeteilt, dass die Stadt wichtige und hohe Investitionen für Baumaßnahmen wie die Freibadsanierung (geplant ab August) und das Projekt „Zukuft Stadtgrün“, unter anderem mit dem angegliederten Urgeschichtlichen Zentrum (geplant ab Herbst), zwar „vorsichtig weiterplant“. „Aber erst, wenn Klarheit herrscht, wie das Land seine Kommunen unterstützen wird, können wir eine konkrete Realisierung beauftragen“, so Kuraschinski in einer Pressenotiz. Die künftige Ertragslage müsse belastbar geplant werden können, bevor Geld ausgegeben werde.

„Alle bereits angeschobenen Maßnahmen, wie die Schulsanierungen oder die Erschließungsarbeiten in den Baugebieten, werden wir aber in jedem Fall fortführen, da hierfür die notwendigen Bauaufträge bereits erteilt wurden“, betont der Bürgermeister. Er verweist darauf, dass sich die Allgemeinverfügungen wegen des Coronavirus unmittelbar auf die städtischen Finanzen auswirken dürften.

„Der wesentliche Anteil der kommunalen Erträge setzt sich aus Steuern und Landeszuweisungen zusammen“, erklärt Kuraschinski. „Gegenwärtig sind weder der weitere Pandemieverlauf noch dessen wirtschaftliche Folgen genauer einzugrenzen.“

Nicht nur nach Einschätzung der Wildeshauser Stadtverwaltung werden die Maßnahmen im Kampf um die Verlangsamung der Ausbreitung von Covid-19 aller Voraussicht nach einen deutlichen konjunkturellen Einbruch zur Folge haben. Während Regierungen und Notenbanken im ersten Schritt diverse Hilfspakete zur Stützung der Wirtschaft aufgelegt haben, ist es nach Kuraschinskis Meinung wichtig, in einem zweiten Schritt insbesondere auch die Frage der Unterstützung der Kommunen auf Bundes- und Landesebene zu beraten, „Hierzu haben wir bereits Kontakt mit unserem Spitzenverband, der unsere Interessen in Hannover und Berlin vertritt, aufgenommen“, teilt der Bürgermeister mit. „Es gilt durch gezielte Maßnahmen zu verhindern, dass die Investitionstätigkeit der Städte und Gemeinden zum Erliegen kommt. Aber ich bin mir sicher, dass das Land seine Städte und Gemeinden nicht allein lässt.“  dr

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