Wildeshausen hat mehr als 20.000 Einwohner, was die Bedeutung erhöhen kann

Schritt zur Selbstständigkeit?

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Wildeshausen wächst und die Stadtverwaltung könnte neue Aufgaben übernehmen.

Der 750. Geburtstag der Stadt Wildeshausen wird im kommenden Jahr groß gefeiert. Rein rechtlich könnte die Stadt jedoch schon bald einen weiteren Meilenstein ihrer Entwicklung erreichen. Denn Wildeshausen hat mit Stichtag 30. Juni nach Angaben des Landesamtes für Statistik Niedersachsen 20.045 Einwohner und könnte damit kommunalverfassungsrechtlich den Status einer selbstständigen Gemeinde beantragen. Voraussetzung dafür ist neben einer Einwohnerzahl von mehr als 20.000 Personen eine Verwaltungskraft, die dies rechtfertigt und die anfallenden Aufgaben gewährleistet. Der Status einer selbstständigen Gemeinde wird auf Antrag durch die Landesregierung verliehen. Sobald die Einwohnerzahl jedoch auf weniger als 20.001 sinkt, wird die Rechtsstellung aber wieder entzogen.

Wildeshausen - Was eine selbstständige Gemeinde auszeichnet, ist schwer in wenige Worten zu fassen. Wichtig ist, dass sie teilweise Aufgaben des Landkreises übernehmen kann. Dazu gehören beispielsweise die Möglichkeit, ordnungsrechtliche Namensänderungen vorzunehmen, Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde, waffenrechtliche Genehmigungen oder Durchführungen des Wohngeldgesetzes. 

Direkteste unmittelbare Folge der festgestellten Einwohnerzahl mit mehr als 20.000 Personen ist die Vorgabe, dass die Gleichstellungsbeauftragte hauptberuflich mit mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit zu beschäftigen ist. Als selbstständige Gemeinde würde Wildeshausen mehr Geld aus dem niedersächsischen Finanzausgleich erhalten. Die Stadt müsste aber im Gegenzug auch mehr Aufgaben wahrnehmen.

Ganderkesee auch selbstständig als Gemeinde

Bislang ist die Gemeinde Ganderkesee die einzige Kommune im Landkreis, die seit 1986 selbstständige Gemeinde ist. Damals war sie es noch per Antrag. Mit mehr als 30.000 Einwohnern ist die Rechtsstellung aber ohnehin verpflichtend. „Damit sind wir auch die einzige Gemeinde im Landkreis, die Elterngeld bewilligt und auszahlt“, berichtet Hauke Gruhn als Pressesprecher. Die Kraftfahrzeugzulassung hingegen würde lediglich im Auftrag und auf Kosten des Landkreises erfolgen.

Nach Einschätzung von Ralf Wiechmann, Leiter des Hauptamtes im Landkreis Oldenburg, würde sich im Fall einer Anerkennung von Wildeshausen als selbstständige Gemeinde bei einigen Dienstleistungen die Frage stellen, ob es sinnvoll wäre, wenn sie von der Stadt angeboten werden. Schließlich seien diese Angebote schon jetzt in der Kreisstadt angesiedelt.

Nächste große Volkszählung 2021

Aus Sicht der Verwaltung, die in einer Vorlage für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus, Sport und Kultur am 6. November Stellung bezieht, sollte die Politik ohnehin zunächst „die Verstetigung der Einwohnerzahlen“ abwarten und die Thematik nach Ablauf eines Jahres erneut zur Beratung stellen. Sofern perspektivisch eine Antragstellung angestrebt werden soll, bedürfe es zunächst eines Ratsbeschlusses, da zusätzliche Aufgaben übernommen würden, für die keine gesetzliche Verpflichtung bestehe.

Wiechmann weist auf eine weitere Vorgabe hin. Im Jahr 2021 stehe die nächste große Volkszählung an, betont er. Beim vergangenen Mal hätten einige Kommunen auf diesem Wege bis zu zwei Prozent ihrer Einwohner verloren. Das könne die Stadt Wildeshausen schon wieder unter die Marke von 20.000 drücken.

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