Finanzausschuss beschäftigt sich mit dem aktuellen und dem künftigen Haushalt

Noch reichen die Rücklagen des Landkreises aus

Schrumpfende Reserven: Noch verfügt der Landkreis über einige Rücklagen. 
Symbolfoto: dpa
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Schrumpfende Reserven: Noch verfügt der Landkreis über einige Rücklagen. Symbolfoto: dpa

Landkreis – Finanziell stand der Landkreis Oldenburg mehr als solide da: hohe Ausgaben und Investitionen, aber auch ein gut gefülltes Bankkonto. Doch diese Zeiten könnten sich im Verlauf der Coronakrise wandeln. Wie die Verwaltung die Lage sieht, lässt sich der Vorlage für die heutige Sitzung des Kreis-Finanzausschusses entnehmen. Für das laufende Jahr rechnet die Kämmerei derzeit mit einem Fehlbetrag von rund 2,09 Millionen Euro. Diese Lücke könne aber durch den ermittelten Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2019, rund 13,35 Millionen, verrechnet werden, heißt es in dem Text. Mit eingerechnet sind darin bereits einige positive Effekte wie etwa erhöhte Einnahmen durch Gebühren und Dividenden oder Zuschüsse des Bundes.

Doch sieht die Prognose für 2021 aktuell wenig optimistisch aus, sodass die verbleibenden Reserven wohl stark beansprucht werden müssen.

Während sich die Kommunen bereits jetzt mit wegbrechenden Steuereinnahmen auseinandersetzen müssen, rechnet die Verwaltung mit verzögerten Auswirkungen auf die Finanzlage. „Dies ist im Wesentlichen darin begründet, dass sich die Grundlagen für die Ermittlung der Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage 2020 auf sich nicht mehr ändernde Steuereinnahmen aus Vorjahren beziehen“, heißt es dazu in der Sitzungsvorlage.

Doch geht der Landkreis davon aus, dass sich der für 2021 bislang eingeplante Fehlbetrag im Saldo „durchaus nennenswert erhöhen dürfte“, aber noch aus dem verfügbaren Finanzmittelbestand gedeckt werden kann. „Das heißt, dass die bisher beschlossenen investiven Maßnahmen für 2021 realisiert werden können, allerdings voraussichtlich sodann auch keine größeren Handlungsspielräume verbleiben dürften.“ Auf dieser Grundlage werde die Verwaltung den Haushaltsentwurf Anfang Oktober vorlegen. Die Parteien beginnen dann mit den Beratungen über die künftigen Ausgaben.

In einem weiteren Punkt beschäftigt sich der Ausschuss mit einem Antrag aus der Fraktion der Grünen, die Kultur- und Heimatpflege zum sogenannten „wesentlichen Produk“ zu erheben.

Der Finanzausschuss des Landkreises tagt am heutigen Dienstag öffentlich ab 17 Uhr in den Sitzungssälen A und B des Kreishauses, Delmenhorster Straße 6, in Wildeshausen. Besucher müssen bei Eintritt einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

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