Freibadsanierung und neue Feuerwehrfahrzeuge deutlich teurer als geplant

Nachtragshaushalt: Es fehlen 2,4 Millionen Euro

Sieht nicht aus: Teile des sanierungsbedürftigen Freibades sind schon lange abgesperrt.
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Sieht nicht aus: Teile des sanierungsbedürftigen Freibades sind schon lange abgesperrt.

Wildeshausen – Auf den städtischen Haushalt von Wildeshausen kommen massive Mehrbelastungen zu. Weil Projekte wie die Freibadsanierung und die Nachbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen deutlich teurer werden als veranschlagt und die Fertigstellung oder die Anschaffung fristgerecht erfolgen muss, bleibt dem Stadtrat eigentlich nur die Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes.

Diese Nachricht nahmen die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Wirtschaft am Mittwochabend zunächst zur Kenntnis. Eine konkrete Empfehlung soll aber erst nach einer Klausurtagung gegeben werden, die nach Angaben von Bürgermeister Jens Kuraschinski zeitnah anberaumt wird.

Für die Sanierung des Freibades gilt, dass sie aufgrund der Förderung bis zum 31. Dezember 2023 nicht nur abgeschlossen sein muss. Auch die Abrechnung des Gesamtprojektes ist bis dahin erforderlich. Das heißt für die Stadtverwaltung: Es muss ganz schnell Geld zur Verfügung stehen – und zwar mehr als die ursprünglich veranschlagten 5,38 Millionen Euro, von denen 2,4 Millionen als Förderung des Bundes gezahlt werden.

Nach Angaben von Baudezernent Manfred Meyer hat der Planer wegen diverserer Kostensteigerungen etwa 8,7 Millionen Euro für die Freibadsanierung errechnet. Darin enthalten sind 900 000 Euro für Unvorhergesehenes. Da die Umsatzsteuer sofort zurückerstattet werden kann, kalkuliert die Stadt mit zu entrichtenden Kosten in Höhe von 7,46 Millionen Euro, die schnellstmöglich freigegeben werden müssen.

Ebenfalls unter Zeitdruck steht die Stadt bei der Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, weil die Ausschreibungsfrist nur bis Ende des Jahres läuft. Hier muss Wildeshausen die Kalkulation von 1,75 auf 2,17 Millionen Euro erhöhen. Das geplante Tanklöschfahrzeug kostet 416 000 Euro, wo nur 400 000 Euro eingeplant waren. Das Löschfahrzeug ist mit 459 000 Euro deutlich teurer als die veranschlagten 350 000 Euro. Und für den Gerätewagen Logistik muss die Stadt statt der einkalkulierten 350 000 nun 419 500 Euro investieren. Das liegt unter anderem an neuen gesetzlichen Anforderungen für die Ausstattung sowie neu anzuschaffenden Rollcontainern.

Für das Projekt „Zukunft Stadtgrün“ mit dem Bau eines Urgeschichtlichen Zentrums muss die Stadt indes zunächst keine höheren Kosten vorsehen. Die Förderung steht, und wenn ein Projekt teurer ist als veranschlagt, bleibt für weitere Maßnahmen weniger Geld übrig.  dr

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