Wert im Landkreis Oldenburg auf 116,9 gestiegen

Nachbar Vechta hat eine Inzidenz von 315,8

Corona hält den Landkreis weiter im Griff. Ab Sonnabend gelten verschärfte Regelungen.
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Corona hält den Landkreis weiter im Griff. Ab Sonnabend gelten verschärfte Regelungen.

Landkreis – Die kumulative Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Oldenburg beträgt am Sonnabend laut Robert-Koch-Institut 116,9 und ist damit gegenüber Freitag (Wert des Landesgesundheitamtes: 106,2) gestiegen. Damit ist der Landkreis weiterhin eine Hochinzidenzkommune mit allen Konsequenzen des neue Infektionsschutzgesetzes. Deutlich höher sind jedoch die Inzidenzwerte in den Nachbarlandkreisen Vechta und Cloppenburg.

Vechta hat in Niedersachsen den Spitzwert mit 315,8, in Cloppenburg liegt er bei 174. Auch in Delmenhorst ist der Wert mit 196 hoch, während der Landkreis Diepholz mit 97,7 noch keine Hochinzidenzkommune ist.

Wo findet man die gültige Inzidenz?

War bislang die vom Niedersächsischen Landesgesundheitsamt veröffentlichte Inzidenz für Regelungen verbindlich, ist ab sofort ist die vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Inzidenz bindend. Diese wird auf www.rki.de veröffentlicht. Die Kreisverwaltung wird ab sofort bei den Meldungen zu den Corona-Zahlen nur noch den Wert des RKI veröffentlichen.

Für das Bundesgesetz oder auch die Landes-Verordnungen sind kommunale Inzidenzen in den Gemeinden, der Samtgemeinde und der Stadt nicht anzuwenden. Es gilt immer nur die Inzidenz des RKI.

Was gilt ab einer Inzidenz von 100 für Bürgerinnen und Bürger?

- Private Treffen sind nur mit einer haushaltsfremden Person gestattet. Zu den beiden Haushalten gehörende Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen.

- Es gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr für den gesamten Landkreis Oldenburg. Eine Abstufung für einzelne Gebiete sieht das Gesetz nicht vor. Nur noch im Notfall, zu dienstlichen Zwecken, Pflege von Angehörigen oder wenn man zum Beispiel mit dem Hund raus muss, darf man das Haus verlassen. Dies aber nur alleine. Ebenfalls ist es gestattet bis 24 Uhr alleine zu joggen oder spazieren zu gehen.

- Tagsüber darf Sport alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand betrieben werden. Davon ausgenommen sind Kinder bis 14 Jahre, wenn sie draußen kontaktlos in Gruppen von maximal 5 Kindern trainieren.

- Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr einschließlich Taxen gilt eine Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar).

Was darf öffnen, was muss schließen bei einer Inzidenz über 100?

- Freizeiteinrichtungen, Saunen, Solarien, Fitnessstudios, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Ausstellungen etc. müssen schließen.

- Öffnen dürfen Wochenmärkte, Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte und der Großhandel. Sie dürfen nur ihr übliches Sortiment verkaufen. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen.

- Möglich ist ebenfalls die Nutzung von „Click&Collect“ und bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 und mit Vorlage eines höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnisses auch von „Click&Meet“ Angeboten. Das bedeutet, dass Termin-Shopping vor Ort möglich ist. Jedoch nur mit negativen Test und nur bis zu einer Inzidenz von 150.

- Die Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten dürfen mit Hygienekonzepten öffnen. Besucher müssen einen höchstens 24 Stunden alten negativen Test vorweisen (ausgenommen Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben).

- Gastronomische Betriebe bleiben geschlossen und dürfen nur außer Haus verkaufen.

- Übernachtungen zu touristischen Zwecken sind nicht erlaubt.

- Werkstätten, Postfilialen, Banken und Waschsalons dürfen öffnen.

- Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Außerdem dürfen Friseurbetriebe und Fußpfleger geöffnet bleiben. Diese dürfen aber nur mit Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) arbeiten. Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich.

Was gilt in Schulen?

Der Schulbesuch ist an allen Schulen, auch der Graf-Anton-Günther-Schule (GAG) in Oldenburg, grundsätzlich untersagt. Es gilt das Szenario C (Homeschooling). In Abschlussklassen, in den Grundschulen und der Förderschule im Schwerpunkt geistige Entwicklung in Hude und der Katenkamp-Schule findet Unterricht in geteilten Lerngruppen statt. In allen anderen Schulen findet kein Präsenzunterricht statt.

Was gilt bei der Kinderbetreuung?

Für Schließungen gilt:

Kindertagesstätten müssen im gesamten Landkreis geschlossen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen mindestens 100 beträgt und diese Überschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörden von Dauer ist. Der Landkreis ist dann verpflichtet, per Allgemeinverfügung den Betrieb der Kindertageseinrichtungen ab dem übernächsten Werktag zu untersagen.

Für Öffnungen gilt:

Kindertagesstätten werden im gesamten Landkreis wieder geöffnet, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt und diese Unterschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörden von Dauer ist.

Der Landkreis ist dann verpflichtet, per Allgemeinverfügung zu erklären, ab wann die Kindertageseinrichtungen wieder geöffnet sind.

Es ist wichtig zu beachten:

Es gibt weder in Hinblick auf die Schließung noch in Hinblick auf die Öffnung von Kindertagesstätten einen eigenständigen Automatismus, der alleine von den Inzidenzwerten abhängig ist. Das Öffnungsdatum wird in einer erneut vom Landkreis zu erlassenden Allgemeinverfügung festgelegt.

Die Corona-Verordnung sieht keine Möglichkeit vor, eine Schließung oder Öffnung nur für einzelne Gemeinden des Landkreises zu verfügen. Bei Überschreiten des Inzidenzwertes kommt nur die Anordnung der Schließung für alle Kindertagesstätten im gesamten Kreisgebiet in Betracht.

In der jetzigen Phase der Notbetreuung dürfen nur wenige Kinder in kleinen Gruppen betreut werden, in einer Krippengruppe in der Regel maximal acht Kinder, in einer Kindergartengruppe in der Regel maximal 13 Kinder und in einer Hortgruppe in der Regel maximal zehn Kinder. Diese Plätze sind Kindern vorbehalten, für die aus wichtigen Gründen eine Notbetreuung erforderlich ist.

Jede Kindertagesstätte und/oder jeder Kindertagesstättenträger prüft verantwortungsvoll, an welche Kinder die Plätze vergeben werden. Dabei orientieren sich alle an der Corona-Verordnung und einer im Landkreis Oldenburg gemeinsam erarbeiteten Orientierungshilfe.

Autofahren

Jede Person, ausgenommen die Fahrerin/der Fahrer, hat in beruflich oder privat genutzten Fahrzeugen eine medizinische Maske zu tragen, wenn haushaltsfremde Personen mitfahren.

Quarantäne

Wenn ein Antigen-Schnelltest positiv ausfällt, muss sich die betroffene Person selbstständig und sofort in häusliche Quarantäne begeben und umgehend einen PCR-Test machen. Die Quarantäne gilt 14 Tage. Falls der PCR-Test negativ ausfällt, ist das Ergebnis dem Gesundheitsamt mitzuteilen. Die Quarantäne kann anschließend vom Gesundheitsamt aufgehoben werden.

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