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Mehr Bürgerservice durch digitale Angebote in der Stadt Wildeshausen

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Von: Ove Bornholt

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Digitale Infos zum Stand der Bearbeitung des Bauantrags? Die können Bürger beim Landkreis Oldenburg bekommen.
Digitale Infos zum Stand der Bearbeitung des Bauantrags? Die können Bürger beim Landkreis Oldenburg bekommen. © bor

Die Stadt Wildeshausen digitalisiert viele ihrer Dienstleistungen. Damit setzt sie das Onlinezugangsgesetz um, das bis Ende des Jahres genau das verlangt.

Wildeshausen – Bis zum Ende dieses Jahres soll ein Großteil der Verwaltungsdienstleistungen in Deutschland auch digital verfügbar sein. So steht es im Onlinezugangsgesetz (OZG), das für Bund, Länder und Kommunen gilt und Mitte 2017 erlassen wurde. Voraussichtlich wird Anfang März in den Gemeinden des Landkreises Oldenburg ein Portal freigeschaltet, in dem zwar noch nicht alle, aber doch mehr Verwaltungsleistungen als bisher digital genutzt werden können.

„Die Stadt Wildeshausen erarbeitet im Verbund mit dem beim Landkreis Oldenburg eingesetzten ,Geleitzug Kommune 365‘ Zielsetzungen und vor allem Leistungsangebote, welche im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes zukünftig digital angeboten werden sollen/können“, teilte Stadtsprecher Hans Ufferfilge auf Anfrage unserer Zeitung mit. Zunächst seien sämtliche Verwaltungsdienstleistungen auf deren Umsetzung in einen digitalen Service untersucht worden. Im Anschluss daran sei geprüft worden, ob die vorhandene Software in der Lage ist, externe digitale Angebote umzusetzen oder ob weitere Software angeschafft werden muss. Teilweise ist die Stadt dabei gut vorangeschritten. „In einzelnen bürgerintensiven Teilbereichen ist dies bereits abgeschlossen, sodass wir derzeit davon ausgehen, im Frühjahr 2022 weitere digitale Angebote zu präsentieren“, heißt es weiter.

„Digitales Kreishaus“

Der Landkreis hat bereits ein Portal freigeschaltet, das „digitale Kreishaus“. Auf der Internetseite können Bauherren zum Beispiel einsehen, wie der Bearbeitungsstatus ihres Bauantrags ist und erfahren, ob noch Unterlagen fehlen. Auch die Erlaubnis einer Probenentnahme zur Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild, also Wildschweinen, kann im Portal beantragt werden – alles vom heimischen Rechner aus beziehungsweise mit dem Smartphone.

Nicht nur Bürger, auch Unternehmen können auf Leistungen zugreifen und zum Beispiel eine Ausnahmegenehmigung eines Schwertransports oder die Zulassung eines Fahrzeugs beantragen. Doch das sind längst nicht alle der knapp 600 Dienstleistungen, die laut Gesetz digital verfügbar gemacht werden sollen.

Tim Lüschen leitet das Amt für Organisation und Digitalisierung im Landkreis. Er spricht von einem „sehr sportlichen Zeitfenster“, was die Umwandlung der Verwaltungsprozesse angeht. Im Landkreis seien die Gemeinden zu einem „Geleitzug“ zusammengeschlossen. „Wir gucken dann, welche Kommune welche Leistung digital verfügbar macht. Niemand muss ja jedes Mal das Rad neu erfinden.“ Mit dieser Methode habe der Kreis gute Erfahrungen gemacht, als es um die Einführung der Doppik (doppelte Buchführung in Konten) im Haushaltswesen ging.

Nutzer in den Mittelpunkt stellen

Mit dem geplanten Start der Portale in den Gemeinden im März ist längst noch nicht das Ende erreicht. Nach und nach sollen dort weitere Leistungen verfügbar gemacht werden. Laut Bundesinnenministerium erfolgt mit der Umsetzung des OZG ein Paradigmenwechsel, also die Änderung der Grundauffassung: „Das OZG-Zielbild stellt die Nutzerinnen und Nutzer in den Mittelpunkt.“

Potenzial dafür ist auf jeden Fall vorhanden. Im Sommer 2019 hatte unsere Zeitung zum ersten Mal über die Folgen des OZG für die Stadt Wildeshausen berichtet. Damals konnte man zwar den Antrag für die Genehmigung eines Osterfeuers online ausfüllen, musste ihn dann aber faxen oder per Post schicken. Das ist immer noch so.

Das „digitale Kreishaus“ ist auf der Internetseite www.oldenburg-kreis.de über einen der Reiter an der rechten Seite des Bildschirms erreichbar. Beim Zugriff über das Smartphone befindet sich der Reiter oben.

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