Manche Politiker fühlen sich schlecht informiert 

UWG kritisiert: Gespräche zu Westring nicht für alle offen

Der Westring soll neu geordnet werden. Dem Vernehmen nach will auch Aldi dort eine Filiale eröffnen. - Archivfoto: Rohdenburg

Wildeshausen - Von Dierk Rohdenburg. Es ist höchste Zeit, die neuen Bebauungspläne für den Westring voranzubringen. Am Dienstag sollte es im Ausschuss für Stadtplanung, Bau und Umwelt soweit sein. Doch statt einer Beratung gab es heftige Kungelei-Vorwürfe von der UWG gegen Bürgermeister Jens Kuraschinski sowie die Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sasse (CDU) und Hartmut Frerichs (SPD).

Der Punkt wurde vertagt und soll nun in einer Sondersitzung am Donnerstag, 16. Juni, beraten werden. Interessant am Rande: Der Planer Thomas Aufleger musste unverrichteter Dinge wieder gehen und tat dies kopfschüttelnd. Aber auch Hartmut Illmer, Wirtschaftsberater und Projektentwickler, ging wieder. Er hatte in Wildeshausen bereits die Aldi-Ansiedlung an der Harpstedter Straße vorangetrieben.

Dem Vernehmen nach gab es Vorgespräche mit Wildeshauser Investoren und Immobilienbesitzern, die zum Ziel haben, Aldi an den Westring zu bringen. Schon seit Jahren ist der Discounter an einem Umzug von der Dr.-Dürr-Straße in die Haupteinkaufszone am Rande der Stadt interessiert. Doch unter anderem der Plan, an die Visbeker Straße (gegenüber von Atlas Weyhausen) zu ziehen, wurde nicht genehmigt.

Gegen diese Vorgespräche, die wohl nur mit den beiden Ausschussvorsitzenden geführt wurden, richtete sich die Kritik von UWG-Ratsherr Hermann Hitz. Er monierte, dass Kuraschinski, Sasse und Frerichs mit Heino Poppe (Besitzer der Aldi-Immobilie an der Dr.-Dürr-Straße) und Wolfgang Warkotz (Besitzer der Edeka-Immobilie am Westring) verhandelt hätten, ohne die anderen Parteien einzubeziehen. „Die Informationen gehen dann nur in die CDU und SPD“, so der Vorwurf. Die Unterlagen für den Ausschuss seien aber ohnehin nicht vollständig und zu spät fertiggestellt worden. Deshalb könne man nicht beraten.

Gegen die UWG-Vorwürfe verwahrten sich Sasse und Frerichs. Die Ausschussvorsitzenden müssten sich im Vorfeld von Sitzungen vorbereiten, hieß es. „Hier gibt es keine Absprachen, sondern einen Informationsaustausch“, erklärte Sasse. „Wir sprechen dabei nicht für die gesamte Politik, aber wir haben eine Stimme, die wir zu Gehör bringen.“

Kuraschinski bestätigte das und verdeutlichte, dass er sowohl im Verwaltungsausschuss als auch im Rat nicht öffentlich über die Gespräche berichtet habe. „Der UWG-Fraktionsvorsitzende Rainer Kolloge war informiert. Er hätte die Informationen weitergeben können.“

Unabhängig davon war der Ausschuss einstimmig der Meinung, dass die Beratung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes verschoben werden muss. Am 16. Juni können Planer Aufleger und Investor Illmer dann die nächste Sitzung zum Thema verfolgen.

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