Kommentar

Strukturfonds ist eine sinnvolle Alternative

Von Ove Bornholt. Die Kreisumlage sollte nicht weiter abgesenkt werden. Der aktuelle Hebesatz von 38 Prozent ist einer der niedrigsten in ganz Niedersachsen, die Steuereinnahmen sprudeln weiter munter vor sich hin und die Bevölkerung im Landkreis Oldenburg wächst.

Die Gemeinden, die ihren Haushalt trotzdem nicht ohne neue Schulden auf die Reihe kriegen, haben strukturelle Probleme. Da hilft eine Senkung der Kreisumlage für alle Kommunen auch nicht viel weiter. Deswegen hat der Vorschlag der SPD, einen Fonds einzurichten und die Umlage nicht zu senken, durchaus seinen Charme.

So können Gemeinden, die unter außergewöhnlichen Belastungen leiden, stärker unterstützt werden oder ihre Infrastruktur verbessern, um Unternehmen anzulocken und sich langfristig finanziell besser zu entwickeln. Natürlich werden alle Kommunen angesichts eines Sieben-Millionen-Euro-Fonds laut „hier!“ schreien, deswegen muss der Kreistag verantwortungsvoll abwägen, aber dafür ist er ja schließlich auch da.

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